Fünf gute GRÜNde gegen TTIP -Teil 5

09.10.2015

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In unserer fünfteiligen Reihe erläutern wir in der Woche vom 5. bis zum 9. Oktober jeden Tag ein Argument gegen das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den USA und der EU. Wir möchten Euch über die schwerwiegenden Mängel und Risiken des Vertragswerks informieren und fordern Euch auf, gemeinsam mit uns und tausenden Kritikern am Samstag, den 10. Oktober, an der großen Demonstration in Berlin teilzunehmen. Wir setzen uns ein gegen TTIP und CETA und für einen gerechten Welthandel!

 

TTIP schadet dem Mittelstand und bedroht Arbeitnehmerrechte

Die großen Versprechen der TTIP-BefürworterInnen sind immer dieselben: mehr Wirtschaftswachstum, gesteigerte Exporte, hunderttausende neue Arbeitsplätze. Gerne wird sich dabei auf eine „unabhängige Studie“ der Bertelsmann-Stiftung berufen, die genau das belegen soll. Das Problem: die Unabhängigkeit muss massiv angezweifelt werden. Schließlich steht die Stiftung dem Bertelsmann-Konzern nahe, der als Medienimperium von TTIP profitieren würde. Tatsächlich stellt sich die Frage: Woher sollen all die versprochenen Gewinne auf beiden Seiten des Atlantiks kommen? Die USA und die EU produzieren sehr ähnliche Güter, wieso sollte also der Konsum auf einmal schlagartig ansteigen? Mittlerweile wurden der Studie auch stichhaltig tiefgreifende Mängel nachgewiesen. Nicht nur die Methodik wird als unzulänglich kritisiert, sondern auch der Datensatz, auf dem alle Ergebnisse beruhen. Denn der schließt nur Zahlen bis zum Jahr 2010 mit ein – also noch bevor die Krise in Europa richtig ausgebrochen war! Auf dieser Grundlage lassen sich keine seriösen Prognosen treffen.

Eine tatsächlich unabhängige Studie des Global Development and Environment Institute der amerikanischen Tufts Universität kommt dagegen zu gänzlich anderen Ergebnissen: TTIP wird Europa massiven Schaden zufügen. Bis 2025 werden nahezu 600.000 Arbeitsplätze verloren gehen, davon 134.000 allein in Deutschland. Die Exporte werden schrumpfen, ebenso das Bruttoinlandsprodukt, Steuereinnahmen und Löhne. Das Netto-Haushaltseinkommen wird in Deutschland durchschnittlich um 3.400 Euro sinken! Profiteur ist einzig die USA – und die Börsen. Folglich wird TTIP dazu führen, dass die Schere zwischen Arm und Reich sich noch weiter öffnet, indem es Spekulanten und Superreiche zu den großen Gewinnern des Abkommens macht, wohingegen sich die Situation für große Teile der Mittelschicht eindeutig verschlechtern wird.

Die Arbeitnehmer müssen also um ihre Jobs fürchten, aber nicht nur das: auch ihre Rechte drohen eingeschränkt zu werden. Der Grund: In den USA sind Arbeitnehmer gesetzlich deutlich schlechter abgesichert. Dort werden nur zwei der acht ILO Kern-Standards für Arbeiter anerkannt. Einmal mehr wird die geplante gegenseitige Anerkennung der Vorschriften zum Risiko.

Wir wollen das nicht hinnehmen und fordern daher den Stopp von TTIP und CETA. Macht mit und beteiligt Euch am 10. Oktober am Protest! Um 12 Uhr geht es vor dem Berliner Hauptbahnhof los!

 

Die anderen Teile unserer Reihe findet Ihr hier:

Teil 1: TTIP unterwandert die Demokratie

Teil 2: TTIP gefährdet Lebensmittel- und Verbraucherschutzstandards

Teil 3: TTIP torpediert Tier- und Umweltschutzstandards

Teil 4: TTIP befördert die Privatisierung

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