BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen: Solarkürzungseinigung im Vermittlungsausschuss ist unzureichend

"Nur Problemverschiebung statt Grundlegende Verbesserung" kommentiert der Energiepolitische Sprecher von Bündnis 90/ Die Grünen Thüringen, Roberto Kobelt, den Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.

"Statt der klaren Forderung der Bundesländer nach einer zusätzlichen Absenkung der Förderung um 10% ab 1.Juli nachzukommen, gibt es nunmehr einen Förderdschungel der für sowohl für Investoren als auch für Privatpersonen kaum verständlich ist und das Gegenteil von Planungssicherheit bedeutet." so Kobelt.
Zusätzlich zur bereits getätigten Kürzung von 9-11% im Januar 2010 wird nunmehr im Juli zwischen 8 und 13% gesenkt, im September dann noch mal um 3% und ab 1.Januar 2011 wieder zwischen 9 und 15%. Die bedeutet eine Förderkürzung in nur 13 Monaten von bis zu 42%. Bündnis 90/ Die Grünen kritisieren diese Kampfansage von CDU und FDP an die Solararbeitsplätze vor allem in Ostdeutschland. 

"CDU und FDP sollten sich statt für längere Atomlaufzeiten und Gewinnmaximierung von großen Energiekonzernen lieber für zukunftsfähige Solarenergie in der Fotovoltaikindustrie und im Thüringer Mittelstand einsetzen" fordert Roberto Kobelt.

"Bündnis 90/ Die Grünen fordern eine transparente und planbare Solarförderung, mit der bereits in 3-4 Jahren die Bürger ihren eigenen Solarstrom ohne Förderung günstiger erzeugen als er von den großen Energiekonzernen angeboten wird.  Für die Fortsetzung der durch Rot-Grün eingeleiteten Solarstory fordern wir statt einsamen Entscheidungen einen gemeinsamen Solargipfel von Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, Umweltverbänden und der Solarbranche" so Kobelt abschließend.