Grüne Jugend Thüringen: Wer wir sind und was wir wollen.

Die Grüne Jugend Thüringen (GJT) ist seit 2003 mit frischem und jungem Elan dabei, die thüringer Politik nicht nur den "Alten" zu überlassen. Da wir die nächste Generation sind, die auf diesem Planeten leben wird, und da es auch unsere Kinder sind, welchen wir diese Welt übergeben werden, setzen wir uns für einen konsequenten Schutz der Umwelt, für einen schonenden Umgang mit endlichen Ressourcen und für die Förderung regenerativer Energien ein. Dass es dabei keinen gesellschaftlichen Unterschied zwischen Männern und Frauen geben darf, ist selbstverständlich für uns.

Aber auch solch strittige und kontroverse Themen wie die Bildungspolitik werden von uns beleuchtet: das Recht auf gleiche Bildungschancen für alle ist oberstes Gebot!

Auch wir waren am Wochenende bei der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Berlin dabei.
Die klare Aussage „Ehe für alle ist Koalitionsbedingung“ empfangen wir mit offenen Armen. So sehr es jedoch zum Leben gehört seine Liebe nach Lust und Laune zu zeigen, so gehört auch der Tod für uns alle (!) dazu. Dass das Thema der Sterbehilfe zum Samstagabend, am Ende des zweiten Parteitages nur kaum Anklang fand, zeigt, dass der Mensch Unangenehmes gern vor sich her schiebt.

Die komplette Offenheit für alle Koalitionsmöglichkeiten der Grünen sehen wir weiterhin sehr kritisch – denn dieses starke Wahlprogramm für Ökologie und eine offene Gesellschaft wird sich eben nicht mit jeder Partei umsetzen lassen.

P.S. An die Organisator*innen: wenn wir uns schon theoretisch mit Tierwohl und Umweltschutz beschäftigen, wäre es nur folgerichtig, auch vegane Essensangebote parat zu haben.

Die GRÜNE JUGEND Thü­ringen lehnt es ab, dass der Bundeswehr im Rahmen des Tags der offenen Tür im Th­üringer Landtag am 18. Juni Raum gegeben wird, sich öffentli­ch zu präsentieren.

Dazu Landessprecherin Laura Wahl: „Wir sehen es sehr kritisc­h, dass sich die Bun­deswehr als „normale“ Institution neben Hilfsorganisationen wie dem THW öffentlich präsentieren darf. Die schleichende Militar­isierung unserer Ges­ellschaft zeigt sich auch darin, dass das Militärische als Spiel, Spaß und Freiz­eitvergnügen präsent­iert wird. Leid und Tod, mit dem Militär­einsätze zwangsläufig einhergehen, we­rden dabei radikal ausgeblendet.“

Landessprecher Fabian Gabriel weiter: „W­ir können schwer nachvollziehen, was die Bundeswehr mit dem Landtag zu tun haben soll. Wenn Fahrzeuge und technis­ches Gerät der Bunde­swehr die Kulisse be­stimmen, rückt die Demokratiebildung in den Hintergrund. Car­ius‘ Einladung der Bundeswehr ist auch insbesondere deswegen unverantwortlich, weil der Tag der offe­nen Tür gleichzeitig als „kinderfreundli­ch“ betitelt wird. Die Bundeswehr ist ni­cht kinderfreundlich­!“

Ein Überblick über die Thüringer Schweineskandale der letzten Jahre.

 

Während der Erarbeitung unseres „Warum-Vegan?“-Flyers sind wir auf die regelmäßigen Tierrechtsverstöße in der Thüringer Nutztierhaltung gestoßen: Im Land der Bratwurst wird fast jährlich ein neuer Skandal bezüglich der Haltung und Schlachtung von Schweinen bekannt. Aus diesem Grund haben wir auch eine kurze Zusammenfassung der letzten 5 Schweineskandale in den Flyer aufgenommen. Hier ist das Ergebnis:

 

  1. Im (mittlerweile geschlossenen) Schlachthof Jena war von 2010 bis 2012 die Betäubungsanlage defekt, sodass rund ein Viertel aller Tiere ihre Zerlegung bewusst miterlebten. Der Schlachthof war immer wieder Ziel von Kontrollen, die Misstände waren bekannt und getan wurde trotzdem nichts.
  2. In der Mörsdorfer Agrar GmbH fiel 2014 die Belüftungsanlage eines Stalls aus und 2.000 Schweine verendeten.
  3. Im Jahr 2013 bewiesen Video- und Bildaufnahmen der Organisation Animal Rights Watch (ARIWA), dass der Zuchtbetrieb Gut Thiemendorf Heideland GmbH & Co. KG seine Sauen und Ferkel in zu kleinen Kastenständen hielt. Das gleiche passierte wieder 2015: Die gleichen Missstände bestehen immer noch.
  4. Ein anderes Video von ARIWA, ebenfalls aus dem Jahr 2015, deckte bei der Veröffentlichung 2016 die Zustände in den Ställen des damaligen Präsidenten des Thüringer Bauernverbandes (Helmut Gumpert) auf. In dem Video schmettert eine Mitarbeiterin ein neugeborenes Ferkel auf den Betonboden.
  5. 2017 wurden Ermittlungen aufgrund schwerer Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz gegen die Agrargesellschaft Adib in Bad Langensalza bekannt. Bei einer Kontrolle war der Zustand von 39 Schweinen so schlecht, dass sie notgetötet werden mussten. Dortiger Geschäftsführer war zum Zeitpunkt der Aufdeckung Klaus Kliem, der u.a. 22 Jahre als Präsident des Thüringer Bauernverbandes tätig war.

Währenddessen schauen die Behörden noch zu oft weg und selbst die niedrigen Tierschutz-Standards werden nicht konsequent durchgesetzt. Letztendlich sind Tierschutz-Verletzungen die logische Folge eines Systems, das mit der Maxime der Profitmaximierung immer neue Möglichkeiten sucht, noch billiger tierische Produkte zu produzieren.

 

(In der oben gezeigten Karte sind die Skandale den farbigen Punkte Punkten von 1 bis 5 wie folgt zugeordnet: pink, dunkelgrün, grün, hellgrün, schwarz.)

 

Quellen und weiterführende Informationen

1. https://www.animalequality.de/neuigkeiten/2016-03-31-betaeubungsgeraet-im-schlachthaus-2-jahre-lang-defekt

2. http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/2000-tote-Tiere-in-Moersdorf-Gruene-fordern-Aenderung-bei-Genehmigungen-fuer-Ma-1906939903

3. http://www.ariwa.org/aktivitaeten/aufgedeckt/recherchearchiv/696-filmmaterial-aus-schweinezucht-veroeffentlicht.html

http://www.thueringen24.de/thueringen/article207826819/Aktivisten-Schwere-Verstoesse-in-Thueringer-Schweinezucht.html

http://www.thueringen24.de/thueringen/article207887617/Dokumentation-Die-Vorwuerfe-im-Thueringer-Schweinezucht-Skandal.html

4. http://www.thueringen24.de/thueringen/article208287197/Neuer-Schweineskandal-Muss-Bauernpraesident-Gumpert-zuruecktreten.html?ref=sec

5. http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Veterinaeramt-verbietet-Schlachtung-von-Hunderten-Schweinen-1415458576

 

Eine vegane Lebensweise bedeutet, auf alle tierischen Produkte zu verzichten. Die GRÜNE JUGEND Thüringen hat als Verband eine klare vegane Selbstverpflichtung, hier sind unsere wichtigsten Gründe:

1. Tiere sind nicht unsere Ware!

Männliche Küken werden vergast und Tiere leben so zusammengedrängt, dass sie sich gegenseitig anfressen und anpicken – das ist Realität in deutschen Ställen. Wir halten ein grundsätzliches Umdenken bei unserem Verständnis von Nutztierhaltung für längst überfällig. Tiere sind eigenständige Lebewesen und keine Waren, die lediglich dazu da sind, das Wohlbefinden von Menschen zu steigern!

 

2. Umweltschutz

Die derzeitige Nutztierhaltung bringt nicht nur die Ausbeutung von Tieren mit sich, sondern verursacht auch enorme Umweltschäden. Besonders die Unmengen an Gülle bringen Ammoniak in die Luft und Nitrat ins Grundwasser (1). Böden versauern und naturnahe, nährstoffarme Flächen werden mit Folgen wie Überdüngung und damit der Zerstörung von Lebensräumen und Biodiversität konfrontiert.

 

3. Klimaschutz

Die industrielle Massentierhaltung trägt in Deutschland maßgeblich zur Emission von klimaschädlichen Gasen bei. Studien zeigen (2), dass die Tierhaltung für mindestens ein Fünftel der Treibhausgase weltweit verantwortlich ist. Dabei spielen besonders Methanemissionen eine große Rolle. So werden bei der Herstellung von nur einem Kilogramm Rindfleisch 20kg CO2-Äquivalente ausgestoßen (3). Eine pflanzenbasierte Ernährung verringert dagegen die Umweltbelastung deutlich, den CO2-Fußabdruck etwa um über 50% (4).

 

4. Ressourchen schonen

Eine vegane Ernährung verringert den Bedarf an Land, Energie und Wasser enorm. Rund ein Drittel der weltweiten Anbauflächen werden für die Produktion von Viehfutter verwendet (5). Eine Studie belegt außerdem, dass eine Kalorie aus Fleisch zehnmal so viel Wasser verbraucht wie eine Kalorie aus Pflanzennahrung (6). Angesichts der globalen Süßwasserknappheit und einer wachsenden Weltbevölkerung ist eine ökologisch nachhaltige Ernährung damit auch aus sozialen Gründen notwendig.

 

5. Ausbeutung im Schlachthaus

So billig wie Deutschland schlachtet kaum ein anderes Land in Europa. Damit das möglich ist, werden über Subunternehmen Werkarbeiter*innen, meist aus Osteuropa, angestellt. Mit schlechten Unterkünften, mieser Bezahlung und der Umgehung von Arbeitnehmer*innenrechten werden die Kosten für die Schlachthöfe gedrückt. Das Problem ist bekannt, getan wird dagegen kaum etwas (7).

 

6. Gesundheit

Wenn Tiere nicht gesund bleiben, werden sie zum Kostenfaktor. Um dem entgegenzuwirken, greifen Landwirt*innen und Tierärzt*innen häufig auf Antibiotika zurück. Gelangen selbst geringe Mengen davon über das Fleisch in den menschlichen Körper, können sie zu Antibiotika-Resistenzen führen, die im Krankheitsfall Lebensgefahr bedeuten (8).
Zudem belegen Studien (9), dass Veganer*innen seltener unter Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes, Krebs, Alzheimer, Parkinson und weiteren Krankheiten leiden und somit eine höhere Lebenserwartung haben als Menschen, die tierische Produkte konsumieren.

 

7. Bio-Produkte als Lösung?

Nein. Es stimmt zwar, dass die Haltungsbedingungen in der biologischen Tierhaltung besser sind als in der konventionellen Tierhaltung. So muss beispielsweise die Größe der Ställe höheren Ansprüchen genügen. Jedoch steht auch in vielen Bio-Ställen der wirtschaftliche Nutzen der Tiere im Vordergrund. Es werden also bestenfalls Mindeststandards eingehalten. Bio-Betriebe können außerdem nicht die riesige Nachfrage nach tierischen Produkten decken. Selbst wenn das möglich wäre, bleibt das Problem bestehen, dass die Tierhaltung viele Ressourcen verbraucht und der Umwelt schadet. Es muss deshalb primär darum gehen, die Menge des Konsums und somit die Herstellung von tierischen Produkten stark zu reduzieren.

 

 

Mehr zu den Schweineskandalen in Thüringen findest du hier.

 

Quellen und weiterführende Informationen

1: http://www.massentierhaltung-mv.de/die-fakten/die-folgen-fuer-die-umwelt/

2: http://www.veggiday.de/klimawandel/37-klimaberichte/4-klimawandel-treibhausgase-fleisch-51-prozent-co2.html

3: https://albert-schweitzer-stiftung.de/aktuell/1-kg-rindfleisch

4: https://vebu.de/tiere-umwelt/umweltbelastung-durch-fleischkonsum/

5: https://www.boell.de/de/2015/01/08/futtermittel-viel-land-fuer-viel-vieh

6: https://wikileaks.org/plusd/cables/09BERN129_a.html

7: https://www.vice.com/de/article/arbeiter-in-deutschen-schlachthoefen-ausbeutung

8: https://www.boell.de/sites/default/files/fleischatlas_regional_2016_aufl_3.pdf (S. 32)

9: http://www.pnas.org/content/113/15/4146.full.pdf

 

Pressemitteilung | Erfurt, 9. Juni 2017

Grüne Jugend startet Petition für die Abschaffung der „gefährlichen Orte“

Die GRÜNE JUGEND Thüringen und Erfurt hat eine Petition für die Abschaffung der sogenannten „gefährlichen Orte“ in Thüringen gestartet. In diesen Gebieten darf die Polizei Personen verdachtsunabhängig kontrollieren und durchsuchen. Derzeit sind in Erfurt der Willy-Brandt-Platz und die Magdeburger Allee als „gefährliche Orte“ ausgewiesen.

Dazu Yasemin Noyan, Sprecherin der Grünen Jugend Erfurt: „Die Aktualität unseres Anliegens zeigt sich, wenn in Erfurt mit dem Anger sogar über einen weiteren „gefährlichen Ort“ nachgedacht wird. Dabei haben die Erfurter Bürger*innen mit der Offenheit der Erfurter Polizei viel Glück. Mit der aktuellen Rechtslage könnte die Polizei die „gefährlichen Orte“ einfach auswürfeln, ohne dass z.B. ein Gericht zustimmen müsste.“

Fabian Gabriel, Sprecher der Grünen Jugend Thüringen ergänzt: „Mit verdachtsunabhängigen Durchsuchungen wird massiv in die Privatsphäre eingegriffen und ein Generalverdacht aufgestellt. Deswegen streiten wir auch bei einer transparenteren Bestimmung der „gefährlichen Orte“ für die Abschaffung dieser Polizei-Befugnis.“
Die Grüne Jugend weist darauf hin, dass es auch effektivere Maßnahmen zur Senkung der Kriminalität gibt, ohne dabei in die Freiheitsrechte von Bürger*innen einzugreifen. Diese Maßnahmen sollten erst einmal ausgeschöpft werden, bevor man überhaupt darüber nachdenkt, Freiheitsrechte zu beschneiden.

„Wenn Polizeibeamt*innen keinen konkreten Verdacht mehr formulieren müssen, wird ein Handeln aufgrund von diskriminierenden Denkmustern wahrscheinlicher. Beispielsweise nicht-weiße Menschen erleben dann noch häufiger grundlose Kontrollen und Durchsuchungen.“ gibt Gabriel weiter zu bedenken.

„Wir sind davon überzeugt, dass die Polizei auch ohne einen Generalverdacht effektive Strafverfolgung leisten kann. Statt mehr Sicherheit zu schaffen, schadet die Bestimmung von „gefährlichen Orten“ nur dem Image ganzer Straßenzüge und der jeweiligen Stadt.“ schließt Noyan ab.

Pressemitteilung | Erfurt, 6. Juni 2017

 

Heute finden die Verhandlungen der Landesregierung zum Thema Waldwildnis statt.

 

Dazu Fabian Gabriel, Sprecher der Grünen Jugend Thüringen: „Obwohl im Koalitionsvertrag vereinbart ist, dass 5% des Thüringer Waldes der forstwirtschaftlichen Nutzung entzogen werden, stellen sich Teile der Koalition gegen dieses Ziel. Für rot-rot-grün muss aber klar sein, dass unsere Umwelt und deren Artenvielfalt wichtiger sind als Profite der Holzindustrie.“

 

Laura Wahl, Sprecherin der Grünen Jugend Thüringen ergänzt: „Ein potentielles Waldwildnisgebiet gäbe es ja mit dem Possenwald schon. Dieser großflächige Rotbuchenwald hat eine einzigartige Natur und bietet Lebensraum für viele Arten, die in forstwirtschaftlich genutzten Wäldern kaum eine Chance haben. Die Landesregierung sollte dieses Potenzial für Tourismus und einmalige Biodiversität nutzen!“

 

„Natur ist nicht nur für den Mensch da, sondern hat einen Wert an sich, den es zu schützen gilt. Es ist wichtig, auch kommenden Generationen ein Stück unberührten Wald zu hinterlassen.“, schließt Wahl ab.

 

(Im Foto: Laura Wahl, Sprecherin der Grünen Jugend Thüringen, bei der Aktion #WaldwildnisfuerThueringen in der Erfurter Innenstadt. 06. Juni)

Der Mai war ein bunter Monat. Los geht’s!

Mai: Beitritt feministisches Netzwerk
Als GRÜNE JUGEND Thüringen sind wir seit Mai Mitglied des feministischen Netzwerkes. Ziel des Bündnisses ist es, viele feministische Akteur*innen zu vernetzen, um angesichts des Rechtsrucks gemeinsam für eine feministische Vision unserer Gesellschaft zu kämpfen.

1. Mai: Mai-Demos
Am 1. Mai ist es den Demonstrant*innen in Gera gelungen, eine erfolgreiche Blockade gegen die Demo der Neonazi-Partei Der III. Weg auf die Beine zu stellen. Die GRÜNE JUGEND Thüringen war mit 7 Personen vertreten. In Erfurt waren überraschend 1.200 AfDler*innen bei der Kundgebung von Höcke an der Thüringenhalle. Die GRÜNE JUGEND Erfurt war zunächst bei der dortigen 1. Mai Demo am Hirschgarten sowie der anschließenden Kundgebung am Anger. Marcus Menger meldete gemeinsam mit den in Erfurt verbliebenen Mitgliedern von Jusos und Linksjugend eine Spontan-Demo bei der Polizei an, die dann an der Roland-Matthes-Schwimmhalle mit ca. 30 Personen endete.

2. Mai: Sozialismus, Bananen, #r2g – ein Quizspiel zur Halbzeitbilanz der Landesregierung
Am 2. Mai um 19.30 Uhr veranstalteten GRÜNE JUGEND Thüringen, Jusos Thüringen und Linksjugend Thüringen gemeinsam mit den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden der Mutterparteien im Café Nerly in Erfurt ein Quizspiel zur Halbzeitbilanz von #r2g. Vorab gab es ein Interview mit Laura und den Sprecher*innen der anderen Verbände vom MDR. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg, der Saal war gut gefüllt. Es gab viele Lacher, aber auch einige brisante Antworten. Das von uns und den anderen Regierungsjugendverbänden geforderte Azubiticket wird z.B. leider nicht mehr kommen. Das soll uns aber umso mehr Ansporn sein, in der zweiten Hälfte der Legislatur für die Umsetzung der Koalitionsziele, die uns wichtig sind, zu kämpfen!

Den Beitrag „So bewertet die Parteijugend Rot-Rot-Grün“ könnt ihr hier nachhören/-lesen: http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/halbzeitbilanz-thueringen-rotrotgruen-parteijugend-100.html

3. Mai: Gespräch mit Anja im TMUEN
Am 3. Mai sind Laura, Martin und Yannik der Einladung unserer GRÜNEN Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, Anja Siegesmund, ins entsprechende Ministerium zu einem Gesprächstermin gefolgt. Auch aktuelle Projekte aus dem Koalitionsvertrag und entsprechende Entwicklungen dazu haben wir besprochen. So läuft z.B. der Moderationsprozess für einen Naturpark Südharz. Ein Gesetz, um das Grüne Band als Nationales Naturmonument auszuweisen, ist in Arbeit. Für ein Thüringer Klimaschutzgesetz findet gerade die Anhörung von Verbänden statt. Hier könnt ihr euch auch direkt unter www.klimastrategie-thueringen.de in den Gesetzgebungsprozess einbringen.

6. Mai: Methodenseminar „Politische Botschaften transportieren“
Am 6. Mai von 10.00 bis 18.00 Uhr trafen sich 9 Aktive in der LGS in Erfurt zu einem Seminar mit Lisa Bendiek mit dem Titel „Politische Botschaften transportieren“. Es gab viele praktische Übungen wie z.B. die Zusammenfassung von seitenlangen Anträgen der GJTh in höchstens 3 Sätzen und einen anschließenden Kurz-Vortrag durch die Teilnehmer*innen mit der Botschaft dazu sowie eine Podiumsdiskussion mit Rollenspielen. Die Erfahrungen dieses Tages werden uns im Wahlkampf sicherlich weiterhelfen.

8. Mai: Interessiertentreffen der GRÜNEN JUGEND Erfurt
Unter dem Motto „Reinschnuppern lohnt sich“ lud die GRÜNE JUGEND Erfurt am 8. Mai ab 17.00 Uhr zu ihrem jeweils kurz nach Semesterbeginn stattfindenden Interessiertentreffen ein, ursprünglich im Nordpark geplant als Grillabend, kurzfristig aber witterungsbedingt in die LGS in Erfurt verlegt. Es waren 3 Interessierte anwesend. Es wurde lecker vegan gekocht statt gegrillt und am Ende waren alle satt und glücklich.

11. Mai: Wahlkampftreffen in Weimar
Am 11. Mai um 18.00 Uhr traf sich unser Wahlkampfteam im Grünen Büro vom KV Weimar. Gemeinsam mit Lea Schlang (Schatzmeisterin im Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND) haben wir unsere Ziele für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 festgelegt. Das Wahlkampfteam arbeitet nun an der konkreten Planung von Aktionen, Give-Aways und Veranstaltungen, damit wir im August und September mit einer richtig coolen Kampagne viele junge Leute erreichen und mobilisieren können.

12. Mai: Kneipenabend der GRÜNEN JUGEND Weimar/er Land
Um weiterhin die dauerhafte Etablierung einer GRÜNEN JUGEND Weimar voran zu bringen, trafen sich am 12. Mai um 19.00 Uhr einige Aktive in Weimar im ACC Café, unweit von der Geschäftsstelle entfernt. Leider waren nur 2 Aktive aus Weimar dabei, aber wir bleiben am Ball!

13. Mai: IDAHOBIT* in Jena
Am 13. Mai beteiligte sich die GRÜNE JUGEND Jena mit einem Stand am Straßenfest auf dem Holzmarkt im Rahmen des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Trans*-feindlichkeit am 17. Mai. Neben thematischen Flyern und veganem Kuchen war ein Länderquiz mit Aussagen zum Thema Queerfeindlichkeit vorbereitet worden, bei dem es galt 12 Aussagen jeweils dem betroffenen Land zuzuordnen. Im Zuge der Zuordnung entstanden viele spannende Gespräche.

17. Mai: Rainbowflash zum IDAHOBIT* in Jena
Die GRÜNE JUGEND Jena beteiligte sich am 17. Mai ab 11.30 am Rainbowflash zum IDAHOBIT* in Jena, um gleiche Rechte für alle zu fordern. Allerdings verzichtete die Ortsgruppe im Gegensatz zu den anderen Beteiligten auf Luftballons bei dieser Aktion zur Äußerung entsprechender Wünsche, da das auch umweltfreundlich geht ;)!

17. Mai: Erster „Grüner Abend“ zur Situation in Afghanistan
Am 17. Mai um 18.30 Uhr hatte die GRÜNE JUGEND Erfurt den Fotojournalisten Erik Marquardt, der auch lange im Bundesverband der GRÜNEN JUGEND aktiv war, für einen Fotovortrag zur Situation in Afghanistan mit anschließender Diskussion eingeladen. Diese Veranstaltung war gleichzeitig der Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe der GRÜNEN JUGEND Erfurt mit dem Titel „Grüner Abend“. Der erste Grüne Abend war mit rund 35 Teilnehmer*innen ein voller Erfolg.

19. Mai: Offener Brief an die Thüringer Polizei (GJ Erfurt mit GJ Thüringen)
Die Magdeburger Allee in Erfurt ist eine der sogenannten „Gefahrenzonen“ in Thüringen, die die Landespolizei selbstständig bestimmen kann. Hier dürfen Polizeibeamt*innen Personen verdachtsunabhängig kontrollieren und durchsuchen, ohne dass diese „Gefahrenzonen“ öffentlich bekannt gemacht werden müssen. Diese Intransparenz will die GJ-Ortsgruppe in Erfurt gemeinsam mit dem Landesverband ändern und hat deswegen einen offenen Brief an die Thüringer Polizei geschrieben. Hier könnt ihr diesen nachlesen: http://erfurt.gj-thueringen.de/2017/05/19/offener-brief-an-die-thueringer-landespolizei-bezueglich-sogenannter-gefahrenzonen/

 

21. Mai: Waldwanderung im Leutra-Cospoth Naturschutzgebiet
Gemeinsam mit der Waldpädagogin Maria Jung waren wir im Leutra-Cospoth Naturschutzgebiet in Jena unterwegs. Dabei gab es viel zu entdecken: von seltenen Orchideen über Eschen und Rosskastanien sowie ihren natürlich Feind*innen wie Pilzen und Käfern.

Die Grüne Jugend Thüringen und Erfurt hat einen offenen Brief an Karl Uwe Brunnengräber, Thüringer Polizeipräsident, bezüglich der sogenannten “Gefahrenzonen” verfasst. Anlass dafür ist die Erfurter Gefahrenzone Magdeburger Allee. Hier dürfen Polizeibeamt*innen wie an einigen anderen Orten in Thüringen Personen verdachtsunabhängig kontrollieren und durchsuchen. Begründet wird das mit einer vermeintlich erhöhten Kriminalitätsrate, doch genau hier bestehen viele Unklarheiten.

Dazu Yasemin Noyan, Sprecherin der Grünen Jugend Erfurt: “Die Thüringer Polizei kann ohne richterlichen Beschluss und ohne Pflicht zur Bekanntmachung die sogenannten “Gefahrenzonen” absolut selbstständig bestimmen. Aber gibt es einheitliche Standards für die Bestimmung der Gefahrenzonen? Wer hat die Befugnis ein Gebiet als eine solche Gefahrenzone auszuweisen? Hier wollen wir für mehr Transparenz bei der Polizei sorgen.”

Fabian Gabriel, Sprecher der Grünen Jugend Thüringen ergänzt: “Auch bei mehr Transparenz sollte man diese Praxis der Thüringer Polizei sehr kritisch hinterfragen. Mit verdachtsunabhängigen Personen-Durchsuchungen wird massiv in die Privatsphäre eingegriffen und ein Generalverdacht aufgestellt. Diese Stigmatisierung ganzer Straßenzüge ist unnötig, zumal die Polizei auch ohne diese Gefahrenzonen genug Befugnisse für eine effektive Strafverfolgung hat.”

“Wir sind zuversichtlich, dass Herr Brunnengräber unser Anliegen einer bürger*innenfreundlichen und transparenten Polizei teilt. Mit der ausführlichen Beantwortung unserer Fragen würden wir diesem Ziel ein Schritt näher kommen und eine offene Debatte über die Gefahrenzonen ermöglichen.” schließt Noyan ab.

 

 

Sehr geehrter Herr Brunnengräber,

Wir, die GRÜNE JUGEND, schreiben Ihnen als Thüringer Polizeipräsidenten diesen Brief. Wie Sie sicher wissen, gibt es in Thüringen ähnlich wie in anderen Bundesländern sogenannte „Gefahrenzonen“, die die Polizei intern ausweisen kann. In diesen kann die Polizei Personen verdachtsunabhängig kontrollieren und durchsuchen. Diese „Gefahrenzonen“ brauchen weder einen richterlichen Beschluss, noch müssen sie veröffentlicht oder öffentlich gerechtfertigt werden. Aus Presseberichten und Äußerungen von Vertreter*innen der Thüringer Polizei haben wir erfahren, dass die Magdeburger Alle und ihre Nebenstraßen eine Erfurter „Gefahrenzone“ sind. Das hat uns als GRÜNE JUGEND Erfurt zu einer kritischen Auseinandersetzung mit dieser polizeilichen Praxis geführt und damit kommen wir zu unseren Fragen an Sie bezüglich der „Gefahrenzonen“ in Thüringen.

 

  1. Wie heißen diese „Gefahrenzonen“ in Thüringen? Leider ist nicht einmal das bekannt. (Deswegen verwenden wir in diesem Schreiben das Wort „Gefahrenzone“.)

 

  1. Welche „Gefahrenzonen“ sind von der Thüringer Polizei aktuell ausgewiesen? Welche Gebiete sind in den letzten zehn Jahren für welche Dauer durch die Thüringer Polizei als „Gefahrenzonen“ ausgewiesen worden? Wir wollen nachvollziehen, in welchem Umfang die Thüringer Polizei Gebrauch von diesem Recht macht.

 

  1. Auf welcher Grundlage wurden die aktuellen „Gefahrenzonen“ jeweils ausgewiesen? Die Erfurter „Gefahrenzone“ Magdeburger Allee wird Ihrerseits mit erhöhter Drogenkriminalität begründet. Ist dazu eine valide Datenlage nötig oder beruht die Entscheidung lediglich auf den Erfahrungen der Polizeibeamt*innen?

 

  1. Gibt es thüringenweite einheitliche Standards, ab wann ein „Gefahrenzone“ ausgewiesen werden kann?

4.1 Wenn ja, wie sehen diese aus? Ist eine Veröffentlichung dieser Standards möglich und wenn nein, warum nicht?

4.2 Wenn nein, gibt es Standards in den einzelnen sieben Thüringer Polizeidirektionen und wie sehen diese aus? Oder obliegt die Ausweisung von „Gefahrenzonen“ vollständig dem persönlichen Ermessen der jeweiligen Beamt*innen?

 

  1. Wer darf diese „Gefahrenzonen“ ausweisen? Gibt es hier eine einheitliche Regelung, haben Sie die alleinige Befugnis oder entscheidet das jede Polizeidirektion selbst?

 

  1. Werden Entscheidungen, eine „Gefahrenzone“ auszuweisen, nachträglich evaluiert? Wie sieht die Kriminalitätsentwicklung innerhalb dieser „Gefahrenzonen“ und angrenzender Gebiete nach deren Ausweisung aus?

 

  1. Werden in naher Zukunft neue „Gefahrenzonen“ in Thüringen ausgewiesen? Hier sind uns polizeiliche Überlegungen bekannt, den Erfurter Anger ebenfalls zu einer „Gefahrenzone“ zu erklären.

Wir denken, dass zumindest die Transparenz der Thüringer Polizei diesbezüglich einiges zu wünschen übrig lässt. Mit diesem Offenen Brief möchten wir das ändern und einen Schritt in Richtung bürger*innenfreundliche und transparente Thüringer Polizei gehen. Wir sind deswegen sehr zuversichtlich, dass Sie und Ihre Kolleg*innen in diesem Punkt unsere Absichten teilen und freuen uns auf eine baldige und ausführliche Antwort auf die ausgeführten Fragen.

Inhaltliche Anmerkung: Dem Konzept von „Gefahrenzonen“ stehen wir als GRÜNE JUGEND auch bei einer transparenten Handhabung äußerst kritisch gegenüber und streben die Abschaffung dieser an. Die ausführliche Beantwortung unserer Fragen wäre trotzdem ein wichtiger Schritt, um das Handeln der Thüringer Polizei nachvollziehen zu können und eine offene Debatte über die Thüringer „Gefahrenzonen“ zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen,

Die GRÜNE JUGEND Erfurt

Die GRÜNE JUGEND Thüringen

Anlässlich des IDAHOBIT*, einem internationalen Aktionstag am 17. Mai gegen Homo-, Bi-, Inter- und Trans*-feindlichkeit, fordert die GRÜNE JUGEND Thüringen die baldige Umsetzung des Koalitionsziels, eine Antidiskriminierungsstelle zu schaffen.

Dazu Laura Wahl, frauen-, inter-, trans- und genderpolitische Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Thüringen: „Für viele Menschen sind Diskriminierungserfahrungen im Alltag leider keine Seltenheit. So gaben in einer Studie1 82% der befragten lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* (LSBT*-) Jugendlichen an, mindestens einmal Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität erfahren zu haben. Jede Art von Diskriminierung kann dabei weitreichende negative Folgen für die Gesundheit und die Lebensqualität der Betroffenen haben.“

Eine staatlich unabhängige Antidiskriminierungsstelle in Thüringen, die niedrigschwellige Beratung bietet und Ansprechpartnerin für alle Bürger*innen ist, könnte für Betroffene eine große Hilfe darstellen. „Ich fordere die Landesregierung, die sich die Förderung von Akzeptanz und Vielfalt auf die Fahnen geschrieben hat, dazu auf, die geplante Antidiskriminierungsstelle unverzüglich einzurichten. Denn ob aufgrund der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder der Hautfarbe – Diskriminierung ist immer herabwürdigend und darf von Zivilgesellschaft und Staat nicht toleriert werden“, so Wahl abschließend.

 

 

Hintergrund:

Der IDAHOBIT* (International Day Against Homophobia, Biphobie, Interphobia & Transphobie) findet jedes Jahr am 17. Mai statt. Der Tag wurde 2004 ins Leben gerufen, um Politik, Medien und Öffentlichkeit auf die Gewalt und Diskriminierung aufmerksam zu machen, die Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intersex und Queers (LSBT*IQ) weltweit immer noch erfahren. Das Datum wurde bewusst gewählt, um an die Entscheidung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu erinnern, die am 17. Mai 1990 Homosexualität aus dem Krankheitskatalog gestrichen hat. Zuvor galt gleichgeschlechtliches Begehren als therapie-bedürftige psychische Störung.

 

Quelle:

1 „Coming Out – und dann…?!“ Ein DJI-Forschungsprojekt zur Lebenssituation von lesbischen, schwulen, bisexuellen und trans* Jugendlichen und jungen Erwachsenen, 2015

http://dji.webseiten.cc/fileadmin/user_upload/bibs2015/DJI_Coming-out_Broschuere_barrierefrei.pdf

 

Heute ist Internationaler Tag der Pflege! Pflegefachkräfte leisten bedeutende Arbeit, die jedoch in unserer Gesellschaft wenig wertgeschätzt wird. Tägliche Überstunden, das Nichteinhalten der gesetzlichen Ruhezeiten und Vertretungsdienste an freien Tagen sind leider eher die Regel als die Ausnahme. Dazu kommt eine geringe Entlohnung, die der extrem anspruchsvollen Arbeit nicht gerecht wird. Unter diesen Gesichtspunkten ist es sehr bedauerlich, dass Thüringen im Bereich der Pflege das geringste Lohnniveau bundesweit aufweist. Auch bei der Tarifbindung ist Thüringen Schlusslicht.* Dies führt dazu, dass qualifizierte Fachkräfte in die Nachbarbundesländer abwandern. Tarifliche Löhne und gute Arbeitsbedingungen sind eine wichtige Maßnahme, um Pflegeberufe attraktiver zu machen, doch mindestens genauso wichtig ist die gesellschaftliche Aufwertung von Care-Berufen. Deshalb setzen wir uns als GRÜNE JUGEND für eine Professionalisierung der Pflege durch eine weiterhin qualitativ hochwertige Ausbildung, Weiterbildung und teilweise eine Akademisierung der Pflegeberufe ein und dafür, dass nicht nur mehr Studienplätze, sondern auch adäquate Stellen geschaffen werden. Nur ein zukunftsfähiges Pflegesystem kann gute Pflege für alle garantieren.

* Quelle: PROGNOS-Studie „Fachkräftesicherung durch gute Arbeit“, 2014

 


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