Grüne Jugend Thüringen: Wer wir sind und was wir wollen.

Die Grüne Jugend Thüringen (GJT) ist seit 2003 mit frischem und jungem Elan dabei, die thüringer Politik nicht nur den "Alten" zu überlassen. Da wir die nächste Generation sind, die auf diesem Planeten leben wird, und da es auch unsere Kinder sind, welchen wir diese Welt übergeben werden, setzen wir uns für einen konsequenten Schutz der Umwelt, für einen schonenden Umgang mit endlichen Ressourcen und für die Förderung regenerativer Energien ein. Dass es dabei keinen gesellschaftlichen Unterschied zwischen Männern und Frauen geben darf, ist selbstverständlich für uns.

Aber auch solch strittige und kontroverse Themen wie die Bildungspolitik werden von uns beleuchtet: das Recht auf gleiche Bildungschancen für alle ist oberstes Gebot!

Politische Neujahrswünsche #7
Sexualität darf kein Tabu mehr sein!

Die gerade geführte Debatte um staatlich finanzierte Sexualassistenz für Pflegebedürftige zeigt erneut das Kernproblem unseres Umgangs mit Sexualität auf. Wir leben zwar in einer sexualisierten Welt und sind dieser jeden Tag öffentlich ausgesetzt, sachliche Debatüten über Form und Inhalt von Sexualität werden jedoch kaum geführt. Sexualität und der sexuelle Akt werden als etwas Schmutziges und Verbotenes dargestellt. Durch diese Voraussetzungen ermöglicht, nutzen vor allem rechtspopulistische Parteien das Thema, um Hass und Ekel zu schüren.

Sexualität ist etwas, das den Menschen das ganze Leben in verschiedenen Formen begleitet. Deshalb fordern wir eine Enttabuisierung des Umgangs mit Sexualität und deren Aufnahme in den öffentlichen und offenen Diskurs.

Sexualerziehung

Um Kinder und junge Erwachsene zu offenen, respektvollen und entscheidungskompetenten Personen zu erziehen, müssen ihnen die Möglichkeiten gegeben werden, entsprechend ihrer persönlichen Voraussetzungen, in vorurteilsfreien und unbelasteten Rahmen über Sexualität und alles, was damit zusammenhängt, reden zu können. Somit kann ohne das Aufbauen eines schlechten Gewissens, bspw. in Bezug auf Selbstbefriedigung, Selbstbewusstsein gelehrt und Verständnis gefördert werden – für den eigenen und den anderen Körper. Die heute in Schulen stattfindende Sexualerziehung ist veraltet und muss verbessert werden.

Sexualität und Konsum

Laut offizieller Zahlen liegt Deutschland mit knapp 12,5% auf Platz Eins des weltweit generierten Pornographie-Traffics im Internet. Plattformen wie Pornhub erfreuen sich auch unter Amateurfilmer*innen großer Beliebtheit. Die Anzahl an Menschen, die sexuelle Angebote gegen Geld offerieren, liegen laut unbestätigter Schätzungen bei mind. 400.000 Personen. Zwar ist Prostitution laut Gesetz nicht mehr sittenwidrig, jedoch haben Menschen, die diesen Beruf ausüben auch weiterhin mit einem arbeitsfeldbedingten unwürdigen Umgang durch Polizei, Verwaltung, Gesellschaft etc. zu kämpfen. Eine Stigmatisierung findet auch für diejenigen statt, die diese Angebote in Anspruch nehmen. Während ein unvoreingenommener Diskurs über Prostitution erreicht werden muss, muss weiterhin die durch Tabuisierung ins Dunkel gerückte und dadurch geförderte Zwangsprostitution verfolgt werden.

Keine Luxussteuer für Grundbedürfnisse

Die Menstruation ist etwas ganz Alltägliches und Normales – (fast) jede Frau hat sie monatlich für ein paar Tage lang. Um das Blut aufzufangen braucht sie bestimmte Produkte – ob nun Tampons, Binden oder eine Menstruationstasse – Fakt ist: keine Frau kommt um Monatshygieneartikel herum! Es ist deshalb absolut unverständlich, warum auf diese die sogenannte Luxussteuer in Höhe von 19% erhoben wird. Das einzige, was diese Steuer zeigt, ist, in wie vielen gesellschaftlichen Bereichen patriarchale Strukturen immer noch fortwirken und das Leben von Frauen beeinflussen. Wir fordern deshalb die sofortige Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf Monatshygieneartikel auf den ermäßigten Satz von 7%.

 

Ende des letzten Jahres führten die GRÜNE JUGEND Thüringen und die Hochschulgruppe QueErfurt mit zahlreichen Unterstützer*innen eine Kundgebung durch, die die Landesregierung zu einem sofortigen Winterabschiebestopp aufforderte und machten auch anderweitig auf dieses essenzielle Instrument humaner Asylpolitik aufmerksam. In dem jetzt vorliegenden Erlass des Thüringer Migrationsministeriums sind bei bestimmten Kriterien Duldungen bis zum 31. März möglich.

 

Fabian Gabriel, Initiator der Kundgebung im Dezember, erklärt dazu: „Auch wenn wir froh darüber sind, dass die Landesregierung eine Regelung für die Wintermonate gefunden hat: Dieser Erlass ermöglicht lediglich eine geringe Bleibechance für einen sehr eng begrenzten Personenbereich. So müssen winterliche Witterungsbedingungen im jeweiligen Herkunftsland UND gleichzeitig eine besondere Schutzbedürftigkeit vorliegen. Dabei ist eine besondere Schutzbedürftigkeit einer Kernfamilie schon nicht mehr gegeben, wenn die Kinder schulpflichtig sind.“

 

Der politische Geschäftsführer der GRÜNEN JUGEND Thüringen weiter: „Das ist absolut nicht nachvollziehbar, besonders unter dem Aspekt, dass Minderjährige mitten im Schuljahr aus dem Unterricht gerissen werden, ohne dass die Möglichkeit eines weiteren Schulbesuchs in den Herkunftsländern sichergestellt ist. Auch hat die Abschiebung von nicht „besonders Schutzbedürftigen“ in den Wintermonaten wenig mit einer „Rückkehr in Würde und Sicherheit“, wie im Erlass beschrieben, zu tun – ungefähr genauso wenig wie diese Regelung mit der ursprünglichen Idee eines generellen Winterabschiebestopps bis Ende April zu tun hat.“

 

Britta Rauschnabel, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Thüringen, führt weiter aus: „Grundsätzlich begrüßen wir die Einzelfallprüfung, die eine Verbesserung der Situation mancher Geflüchteter darstellt. Auch dass sich die Regelung nicht auf bestimmte Herkunftsländer beschränkt, ist sehr positiv. Dennoch ist dieser Kompromiss weit von unseren Forderungen und Erwartungen entfernt und kommt für viele Geflüchtete zu spät. Außerdem kritisieren wir, dass den Mitarbeiter*innen anstatt konkreter Vorgaben ein großer Entscheidungsspielraum gelassen wird, durch den es möglicherweise zu stark variierenden Entscheidungen kommen wird. Letztendlich zeigt sich mit diesem Erlass also, dass die rot-rot-grüne Koalition nicht mutig genug ist, ihre Handlungsspielräume für eine humanere Asylpolitik bei entscheidenden Punkten zu nutzen. Während zahlreiche Betten in den Thüringer Geflüchtetenunterkünften unbesetzt sind, wird auch im Winter bis auf wenige Ausnahmen abgeschoben. Wir sind von der Thüringer Landesregierung entsprechend enttäuscht und fordern einen umfassenden Abschiebestopp bis Ende April.“

Winter-Erlass zu wenig_Winterabschiebestopp

Ende des letzten Jahres führten die GRÜNE JUGEND Thüringen und die Hochschulgruppe QueErfurt mit zahlreichen Unterstützer*innen eine Kundgebung durch, die die Landesregierung zu einem sofortigen Winterabschiebestopp aufforderte und machten auch anderweitig auf dieses essenzielle Instrument humaner Asylpolitik aufmerksam. In dem jetzt vorliegenden Erlass des Thüringer Migrationsministeriums sind bei bestimmten Kriterien Duldungen bis zum 31. März möglich.

 

Fabian Gabriel, Initiator der Kundgebung im Dezember, erklärt dazu: „Auch wenn wir froh darüber sind, dass die Landesregierung eine Regelung für die Wintermonate gefunden hat: Dieser Erlass ermöglicht lediglich eine geringe Bleibechance für einen sehr eng begrenzten Personenbereich. So müssen winterliche Witterungsbedingungen im jeweiligen Herkunftsland UND gleichzeitig eine besondere Schutzbedürftigkeit vorliegen. Dabei ist eine besondere Schutzbedürftigkeit einer Kernfamilie schon nicht mehr gegeben, wenn die Kinder schulpflichtig sind.“

 

Der politische Geschäftsführer der GRÜNEN JUGEND Thüringen weiter: „Das ist absolut nicht nachvollziehbar, besonders unter dem Aspekt, dass Minderjährige mitten im Schuljahr aus dem Unterricht gerissen werden, ohne dass die Möglichkeit eines weiteren Schulbesuchs in den Herkunftsländern sichergestellt ist. Auch hat die Abschiebung von nicht „besonders Schutzbedürftigen“ in den Wintermonaten wenig mit einer „Rückkehr in Würde und Sicherheit“, wie im Erlass beschrieben, zu tun – ungefähr genauso wenig wie diese Regelung mit der ursprünglichen Idee eines generellen Winterabschiebestopps bis Ende April zu tun hat.“

 

Britta Rauschnabel, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Thüringen, führt weiter aus: „Grundsätzlich begrüßen wir die Einzelfallprüfung, die eine Verbesserung der Situation mancher Geflüchteter darstellt. Auch dass sich die Regelung nicht auf bestimmte Herkunftsländer beschränkt, ist sehr positiv. Dennoch ist dieser Kompromiss weit von unseren Forderungen und Erwartungen entfernt und kommt für viele Geflüchtete zu spät. Außerdem kritisieren wir, dass den Mitarbeiter*innen anstatt konkreter Vorgaben ein großer Entscheidungsspielraum gelassen wird, durch den es möglicherweise zu stark variierenden Entscheidungen kommen wird. Letztendlich zeigt sich mit diesem Erlass also, dass die rot-rot-grüne Koalition nicht mutig genug ist, ihre Handlungsspielräume für eine humanere Asylpolitik bei entscheidenden Punkten zu nutzen. Während zahlreiche Betten in den Thüringer Geflüchtetenunterkünften unbesetzt sind, wird auch im Winter bis auf wenige Ausnahmen abgeschoben. Wir sind von der Thüringer Landesregierung entsprechend enttäuscht und fordern einen umfassenden Abschiebestopp bis Ende April.“

Im Koalitionsvertrag nennen die Regierungsfraktionen das Ziel, bis 2020 in Thüringen eine flächendeckende Breitbandversorgung zur Verfügung zu stellen. Nun ist bald die Hälfte der Legislaturperiode verstrichen und noch ist von dem schnellen Internet nicht viel zu spüren. Besonders  in weniger dicht besiedelten Gebieten gibt es nach wie vor große Versorgungslücken. Dem Kyffhäuserkreis wurden als erster Thüringer Antragssteller die beim Bund beantragten Fördergelder genehmigt, sodass der Breitbandausbau hier in Angriff genommen werden kann. In anderen Landkreisen stehen die Anträge jedoch weiterhin aus oder es wurde noch gar kein Antrag eingereicht. Ein schnelles Internet ist jedoch dringend notwendig, damit für alle Einwohner*innen Thüringens gleichermaßen eine Teilhabe an der digitalen Gesellschaft gewährleistet werden kann. Wir fordern von der Landesregierung deshalb eine Beschleunigung des Breitbandausbaus und mehr Unterstützung für die Kommunen in diesem Prozess!

Breitbandverkleinert

Im Koalitionsvertrag nennen die Regierungsfraktionen das Ziel, bis 2020 in Thüringen eine flächendeckende Breitbandversorgung zur Verfügung zu stellen. Nun ist bald die Hälfte der Legislaturperiode verstrichen und noch ist von dem schnellen Internet nicht viel zu spüren. Besonders  in weniger dicht besiedelten Gebieten gibt es nach wie vor große Versorgungslücken. Dem Kyffhäuserkreis wurden als erster Thüringer Antragssteller die beim Bund beantragten Fördergelder genehmigt, sodass der Breitbandausbau hier in Angriff genommen werden kann. In anderen Landkreisen stehen die Anträge jedoch weiterhin aus oder es wurde noch gar kein Antrag eingereicht. Ein schnelles Internet ist jedoch dringend notwendig, damit für alle Einwohner*innen Thüringens gleichermaßen eine Teilhabe an der digitalen Gesellschaft gewährleistet werden kann. Wir fordern von der Landesregierung deshalb eine Beschleunigung des Breitbandausbaus und mehr Unterstützung für die Kommunen in diesem Prozess!

Unsere Aktion #GrenzenlosGlücklich zeigt Wirkung! </span>
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Unsere Aktion #GrenzenlosGlücklich zeigt Wirkung! </span>
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„Verfassungsschutz abschaffen“:
Die NSU-Affäre hat gezeigt, wie fatal die Existenz und das Wirken einer Behörde wie die des Verfassungsschutzes sein kann. Es wurden danach weder umfassende personelle noch innenpolitische Konsequenzen gezogen.
So kommen mit Außnahme von Thüringen weiterhin V-Männer zum Einsatz und eine demokratische Konrtolle kann weder durch Regierung noch Parlament gewährleistet werden. Weiterhin zeichnet sich die Aufarbeitung der NSU-Affäre in den Ausschüssen durch Blockade-Haltung sowie Informationsverweigerung des Verfassungsschutzes, als auch eine umfassende Schweigepflicht der Abgeordneten aus.
Zwar sehen wir hier die Bemühungen der Thüringer Landesregierung die Situation zu verbessern, jedoch halten wir den Verfassungsschutz für eine kontraproduktive Black-Box deren einzige sinnvolle Reform „Abschaffung“ heißt.

„Institutionellen Rassismus aufklären“:
Racial Profiling gibt es nicht erst seit der vergangenen Silverster-Nacht und nicht nur in Köln. Für People of Colour sind anlasslose Polizei-Kontrollen und andere Maßnahmen diskriminierender Alltag.
Wir begrüßen daher die Ziele des rot-rot-grünen Koaltionsvertrages in Bezug auf Kennzeichnungspflicht für alle Thüringer Polizist*innen, ein Sensibilisierungs- und Schulungsprogramm für Polizist*innen sowie die Einrichtung einer Polizeivertrauensstelle. Das alles muss gemäß des Koaltionsvertrages umgesetzt werden. Es wird sich dabei zeigen, wie die Polizeivertrauensstelle arbeitet – Eine unabhängige Behörde für Ermittlungen gegen Polizist*innen sollte das Ziel sein.

„Wahlrecht für alle“:

Zu einer Demokratie gehört, dass möglichst viele Menschen mitbestimmen können. Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die teilweise seit Jahrzehnten in Thüringen leben, in Thüringen arbeiten, Steuern zahlen und die genauso von den Entscheidungen des Thüringer Landtags betroffen sind, sollte auch ein Mitbestimmungs-, also Wahlrecht gegeben werden, damit sie auch über die Zusammensetzung des Landtags, der über ihr Leben bestimmt mitentscheiden können. Wir wollen die Demokratie für alle zugänglicher machen und setzen uns deshalb für den Abbau von Grenzen auf vielen Ebenen ein, ein Wahlrecht für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die dauerhaft in Thüringen leben, ist ein Schritt zur Stärkung der Demokratie und raus aus der Marginalisierung solcher Menschen.

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„Verfassungsschutz abschaffen“:
Die NSU-Affäre hat gezeigt, wie fatal die Existenz und das Wirken einer Behörde wie die des Verfassungsschutzes sein kann. Es wurden danach weder umfassende personelle noch innenpolitische Konsequenzen gezogen.
So kommen mit Außnahme von Thüringen weiterhin V-Männer zum Einsatz und eine demokratische Konrtolle kann weder durch Regierung noch Parlament gewährleistet werden. Weiterhin zeichnet sich die Aufarbeitung der NSU-Affäre in den Ausschüssen durch Blockade-Haltung sowie Informationsverweigerung des Verfassungsschutzes, als auch eine umfassende Schweigepflicht der Abgeordneten aus.
Zwar sehen wir hier die Bemühungen der Thüringer Landesregierung die Situation zu verbessern, jedoch halten wir den Verfassungsschutz für eine kontraproduktive Black-Box deren einzige sinnvolle Reform „Abschaffung“ heißt.

„Institutionellen Rassismus aufklären“:
Racial Profiling gibt es nicht erst seit der vergangenen Silverster-Nacht und nicht nur in Köln. Für People of Colour sind anlasslose Polizei-Kontrollen und andere Maßnahmen diskriminierender Alltag.
Wir begrüßen daher die Ziele des rot-rot-grünen Koaltionsvertrages in Bezug auf Kennzeichnungspflicht für alle Thüringer Polizist*innen, ein Sensibilisierungs- und Schulungsprogramm für Polizist*innen sowie die Einrichtung einer Polizeivertrauensstelle. Das alles muss gemäß des Koaltionsvertrages umgesetzt werden. Es wird sich dabei zeigen, wie die Polizeivertrauensstelle arbeitet – Eine unabhängige Behörde für Ermittlungen gegen Polizist*innen sollte das Ziel sein.

„Wahlrecht für alle“:

Zu einer Demokratie gehört, dass möglichst viele Menschen mitbestimmen können. Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die teilweise seit Jahrzehnten in Thüringen leben, in Thüringen arbeiten, Steuern zahlen und die genauso von den Entscheidungen des Thüringer Landtags betroffen sind, sollte auch ein Mitbestimmungs-, also Wahlrecht gegeben werden, damit sie auch über die Zusammensetzung des Landtags, der über ihr Leben bestimmt mitentscheiden können. Wir wollen die Demokratie für alle zugänglicher machen und setzen uns deshalb für den Abbau von Grenzen auf vielen Ebenen ein, ein Wahlrecht für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die dauerhaft in Thüringen leben, ist ein Schritt zur Stärkung der Demokratie und raus aus der Marginalisierung solcher Menschen.

Erst vor wenigen Monaten wurden im Fernsehen wieder schockierende Bilder von Schweinezuchtbetrieben veröffentlicht. Darunter waren auch und vor allem Thüringer Betriebe genannt. Solche Bilder zeigen, dass eine möglichst artgerechte Haltung auch in der Thüringer Landwirtschaft auf wenig Gegenliebe stößt und geltende Tierschutzgesetze selbst von hohen Funktionären des Bauernverbandes missachtet werden. Dies muss sich ändern! Durch einen gemäßigten Fleischverzehr, bzw. Fleischverzicht und Veganismus als wahrnehmbare Alternative können wir unseren Teil dazu beitragen, dass weniger Tiere unter solchen Bedingungen leben müssen. Gleichzeitig bedarf es auch von der Landesregierung stärkere Initiativen, um die ökologische Tierhaltung zu fördern und die industrielle Tierhaltung zu verbieten. Auch in anderen Bereichen müssen Tiere besser geschützt werden. So sprechen wir uns auch klar gegen Tierversuche, den Einsatz von Tieren im Zirkus und für eine umfassende Kennzeichnungspflicht für Echt-Pelz-Produkte aus.


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