Landesdelegiertenkonferenz in Erfurt

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

hiermit laden wir Euch recht herzlich zu unserer 1. Landesdelegiertenkonferenz in diesem Jahr am 5. und 6. Oktober 2012 in der Aula im „Haus am Breitstrom“, Ev. Ratsgymnasium in Erfurt, Meister-Eckehart-Str. 1, 99084 Erfurt ein.

2012 stand bereits im Zeichen einiger wichtiger Wahlen, die wir Grüne höchst erfolgreich be­streiten konnten und auch für uns hier in Thüringen stehen kommende Wahlen auf dem Ar­beitsprogramm. Da ist zum einen die Wahl zum Bundestag im Herbst 2013, für die wir auf dieser LDK die Landesliste wählen werden. Zum anderen werden mit den inhaltlichen Debat­ten und Anträgen Grundsteine für die Landtagswahl 2014 gelegt.
Eine inhaltliche Einstimmung in die Bundespolitik und den bald beginnenden Wahlkampf wird uns unser diesjähriger Gast Jürgen Trittin, Vorsitzender der Bundestagsfraktion von BÜND­NIS 90/DIE GRÜNEN, geben. Neben der Listenaufstellung und der Diskussion sicherlich zahlreicher inhaltlicher Anträge steht auch die Neuwahl des Landesschiedsgerichts sowie die Wahl von Positionen, die auf der letzten LDK nicht besetzt werden konnten, auf dem Pro­gramm. Wir freuen uns auf Eure Anträge wie auch auf Eure Bewerbungen.

Um trotz des umfangreichen Programms ausreichend Raum für Debatte und Diskussion zu ermöglichen, wird die LDK in diesem Jahr bereits am Freitag, dem 5. Oktober 2012 um 18:00 Uhr beginnen. Sie endet am Samstag, dem 6. Oktober 2012 um spätestens 18:00 Uhr.

Mit herzlichen Grüßen
Euer Team der Landesgeschäftsstelle

Vorläufige Tagesordnung der Landesdelegiertenkonferenz in Erfurt
5. Oktober 2012, 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr und 6. Oktober 2012 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Freitag:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte und Politische Aussprache

  • Berichte aus der Landtagsfraktion, der Bundestagsfraktion und dem Bundes­vorstand
  • Bericht des Landesvorstands
  • Diskussion

TOP 4 Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters und Haushalt 2013
TOP 5 Wahl des Schiedsgerichts
TOP 6 Wahl der/des Landesvorstandsvertreterin/s im Länderrat und Stellvertretung

Samstag:
TOP 7 Begrüßung
TOP 8 Leitantrag des Landesvorstands
TOP 9 Politische Rede, Gast: Jürgen Trittin
TOP 10 Wahl der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zur Bun­destagswahl 2013
TOP 11 Anträge
TOP 12 Sonstiges, Verabschiedung und Schluss

Organisatorisches:

Delegiertenschlüssel (geändert am 11.9.2012, KV SOK)

Delegiertenformular (kurz)

Delegiertenformular (lang)

Geschäftsordnung (geänderte und auf der LDK beschlossene Fassung)

Antragsranking:

Angesichts der Fülle und inhaltlichen Breite der Anträge schlägt der Landesvorstand ein Ranking der Anträge per Abstimmung der Delegierten vor, wie es sich auf Veranstaltungen der Grünen Jugend und auf der BDK bewährt hat. Die Delegierten erhalten dazu im Verlauf der Sitzung am Freitag die Möglichkeit, auf einem Abstimmungsbogen acht Stimmen auf die Anträge zu verteilen, jeweils maximal eine pro Antrag. Auf diesem Wege wird die Behand­lung der Anträge am Samstag bestimmt: der Antrag mit den meisten Stimmen wird zuerst aufgerufen. Finanz-, Satzungs- und Leitanträge sind von dieser Regelung ausgenommen. Nä­heres regelt die Geschäftsordnung.

Änderungsanträge:

Antragsschluss für Änderungsanträge ist laut Geschäftsordnung das Ende der Sitzung am Freitagabend. Später eingereichte Änderungsanträge können nur noch von den Antragstel­lerInnen übernommen, jedoch nicht mehr abgestimmt werden.
Für bis Dienstag, 2. Oktober, 23:59 Uhr eingegangene Anträge übernehmen die Mitarbeite­rInnen der Landesgeschäftsstelle die notwendige Formatierung und Vervielfältigung. Nach diesem Datum können die Anträge nicht mehr in der Geschäftsstelle bearbeitet werden, wir bitten darum, diese nach Möglichkeit in ausreichender Zahl mit zur LDK nach Erfurt zu brin­gen. Selbstverständlich stehen wir Euch bei allen Fragen rund um Änderungsanträge gern zur Ver­fügung.

Anreise:
Unser Versammlungsort, das „Haus am Breitstrom“ befindet sich in der Erfurter Innenstadt in unmittelbarer Nachbarschaft zum Anger. Wir empfehlen die Anreise mit der Bahn. Der Ver­sammlungsort ist mit kurzem Fußmarsch vom Bahnhof aus sehr gut zu erreichen. Für jene, die mit dem PKW anreisen, empfehlen wir die Nutzung der Parkhäuser in der Umgebung.

LDK Party:
Last, but not least: Wir laden Dich auf diesem Wege sehr herzlich zur LDK Party im An­schluss an die Sitzung am Freitag ein!

Anträge

F01 Haushalt 2013, Anlage 1, Anlage 2

S01 Erweiterung des Landesvorstands
S02 Besonderes Wahlverfahren für beisitzende Mitglieder des Landesvorstands

L01 Vielfalt erhalten - Auf neuen Wegen die Zukunft des ländlichen Raums aktiv gestalten
Änderungsantrag 01 zu L 01
Änderungsantrag 02 zu L 02 

 

V01 Biomasse
V02 Den Verfassungsschutz auf den Prüfstand stellen
Änderungsantrag 01 zu V02
V03 Endlich wirksame Konsequenzen aus der Finanzkrise ziehen
V04 Energiewende sozial gestalten
V05 Friedliche Forschung und Lehre an Hochschulen - Zivilklausel jetzt
V06 Für eine demokratische Hochschullandschaft
V07 Gesundheitsversorgung in den Kommunen und Landkrei­sen gewährleisten – Öffentlichen Gesundheitsdienst sta­bilisieren und weiterentwickeln
V08 Gesund, sparsam und sicher: Jeden fünften Weg mit dem Fahrrad
Änderungsantrag 01 zu V08 (nicht übernommen)
V08 Gesund, sparsam und sicher: Jeden fünften Weg mit dem Fahrrad mit übernommenem Änderungsantrag 02
V09 Inlandsgeheimdienst auflösen - Verfassung und Demokratie stärken
V10 NEIN zum Fracking
V11 Zukunft der ostdeutschen Solarindustrie
V12 Politische Bildung in Thüringen stärken - Landeszentrale ausbauen
V13 Rechtsextremismus und Rassismus - Jenseits der Untersuchungsaus­schüsse, viel geredet - wenig geschehen!
V14 Thüringen braucht einen Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie
V15 Transformationserfahrungen teilen - was Europa von seinem Osten lernen kann
V16 Wohlstand jenseits des Bruttoinlandsproduktes
V17 Zivilgesellschaft stärken - Für ein Landesprogramm gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

 

Bewerbungen
Bundestagsliste 2013

Katrin Göring-Eckardt - Platz 1
Dieter Lauinger - Platz 2
Sebastian Pfütze - Platz 2

Madeleine Henfling - offene Bewerbung für vorderen Platz
Martin van Elten - offene Bewerbung für vorderen Platz
Rainer Wernicke - offene Bewerbung für vorderen Platz

Elke Bouillon - offene Bewerbung
Stephanie Erben - offene Bewerbung
Katharina Spiel - offene Bewerbung
John Dauert - offene Bewerbung
Steffen Fuchs - offene Bewerbung
Filip Heinlein - offene Bewerbung
Michael Kost - offene Bewerbung
Olaf Müller - offene Bewerbung

Landesschiedsgericht

Andrea Uecker
Matthias Altmann
Christian Demmelmeier
Henning Eggers

Länderrat

Dieter Lauinger - Delegierter des Landesvorstands im Länderrat
Babette Pfefferlein - Ersatzdelegierte des Landesvorstands im Länderrat

 

Beschlüsse

Satzung: Erweiterung des Landesvorstands
Satzung: Besonderes Wahlverfahren für beisitzende Mitglieder des Landesvorstands

Landeshaushalt 2013

Vielfalt erhalten - Auf neuen Wegen die Zukunft des ländlichen Raums aktiv gestalten

Den Verfassungsschutz auf den Prüfstand stellen
Energiewende sozial gestalten
NEIN zum Fracking
Perspektive der ostdeutschen Solarindustrie
Politische Bildung in Thüringen stärken - Landeszentrale ausbauen

Protokoll
Protokoll der Landesdelegiertenversammlung in Erfurt am 5./6. Oktober 2012 

 

Audio

Rede Jürgen Trittin (Vorsitzender der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Grußwort Andreas Bausewein (Oberbürgermeister der Stadt Erfurt)
Grußwort der Grünen Jugend Thüringen

Bewerbungsrede von Katrin Göring-Eckardt für Platz 1 der Landesliste
Bewerbungsrede von Dieter Lauinger für Platz 2 der Landesliste
Bewerbungsrede von Sebastian Pfütze für Platz 2 der Landesliste
Bewerbungsrede von Elke Bouillon für Platz 3 der Landesliste
Bewerbungsrede von Stephanie Erben für Platz 3 der Landesliste
Bewerbungsrede von Madeleine Henfling für Platz 3 der Landesliste
Bewerbungsrede von Martin van Elten für Platz 4 der Landesliste
Bewerbungsrede von Olaf Müller für Platz 4 der Landesliste
Bewerbungsrede von Rainer Wernicke für Platz 4 der Landesliste
Bewerbungsrede von John Dauert für einen Listenplatz
Bewerbungsrede von Steffen Fuchs für einen Listenplatz
Bewerbungsrede von Michael Kost für einen Listenplatz
Bewerbungsrede von Filip Heinlein für einen Listenplatz

Debatte zu Vielfalt erhalten - Auf neuen Wegen die Zukunft des ländlichen Raums aktiv gestalten

Nachrichten

24.10.2012 Beschluss

Bildung in Thüringen stärken - Landeszentrale ausbauen - Beschluss der LDK 2012

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen eine starke demokratische Bildungsarbeit. Hier hat die LZT neben den anderen staatlichen und freien Trägern der Jugend- und Erwachsenenbildung eine geschätzte und notwendige Rolle, die durch die Einsparungen akut gefährdet wird. Mehr»

24.10.2012 Beschluss

Den Verfassungsschutz auf den Prüfstand stellen - Beschluss der LDK 2012

Die Taten des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds haben allen das Versagen der deutschen Sicherheitsstrukturen bei der Erkundung der rechtsextre­men Szene deutlich vor Augen geführt. Über 10 Jahre konnten rechtsextreme Ter­roristInnen mordend, raubend und bombend durch Deutschland ziehen, ohne aufge­halten und entdeckt zu werden. Nicht nur, dass der Verfassungsschutz versagt hat Mehr»

24.10.2012 Beschluss

Energiewende sozial gestalten - Beschluss der BDK 2012

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern, dass besondere Ausgleichsregeln bei der EEG-Umlage und bei den Netznutzungsentgelten für die deutsche Wirtschaft wieder auf ein ausbalanciertes Niveau zurückgeführt werden. Die Energiewende muss sozial gerecht und die Kosten möglichst breit auf die Schultern Aller in diesem Land ver­teilt werden. Mehr»

24.10.2012 Beschluss

NEIN zum Fracking - Beschluss der LDK 2012

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen fordern die Thüringer Landesregierung auf, ihre Blockade gegen wichtige bergrechtliche Entscheidungen aufzugeben und sich einem Moratorium gegen das umstrittene Gewinnen von Erdgas aus sogenannten unkonventionellen Lagerstätten anzuschließen. Mehr»

24.10.2012 Beschluss

Perspektiven der ostdeutschen Solarindustrie - Beschluss der LDK 2012

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürwortet gemeinsame Vermarktungsstrategi­en einheimischer Solarprodukte unter einem Label, dass an Umwelt-, Qua­litäts- und Sozialstandards gebunden ist. Mehr»

06.10.2012 Beschluss

Vielfalt erhalten – Auf neuen Wegen die Zukunft des ländlichen Raums aktiv gestalten - Beschluss der LDK 2012

Thüringen ist als kleinstes der neuen Bundesländer ein in seiner Struktur überwie­gend ländlich geprägtes Bundesland. Rund 75% der Thüringerinnen und Thüringer, etwa 1,8 Millionen Menschen, leben abseits der Oberzentren Gera, Jena und Erfurt in ländlichen Räumen. Diese sind elementare Lebens-, Wirtschafts-, Kultur- und Na­turräume, sie bilden das grüne Herz des Freistaats. Mehr»

19.09.2012 Antrag

V 17 Zivilgesellschaft stärken – Für ein Landesprogramm gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen:

Lokalen Aktionsbündnissen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und gruppen­bezogener Menschenfeindlichkeit ist nicht erst seit Bekanntwerden der terroristi­schen Morde des rechtsextremen NSU das rassistische Gefahrenpotiential bekannt. Seit Jahren informieren sie über Strukturen, die unserer Verfassung gefährden und mobilisieren engagiert gegen dieses menschenverachtende Weltbild zu kämpfen. Viele Jahre wurde diese Arbeit seitens der Politik, der Sicherheitsbehörden und auch von Teilen der Gesellschaft erschwert, unterschätzt und sogar kriminalisiert. Auch aufgrund dieser Fehleinschätzung konnte in Thüringen und auch in ganz Deutschland ein Netzwerk der extremen Rechten entstehen. Mehr»

19.09.2012 Antrag

F 01 Landeshaushalt 2013

Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen:

Liebe Freundinnen und Freunde,

während der Haushalt 2011 mit einem Überschuss von 104.130 € schloss, wird für das Jahr 2012 ebenfalls ein positives Ergebnis gerechnet. Hier wird es eine Betrag in Höhe von rund 54.270 € erwartet. Heute stellt sich der Landesverband grundsolide und schuldenfrei dar. Das Vermögen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen ist auf nunmehr 180.722,- € zum Stichtag 31.12.2011 angestiegen. Zum Stichtag 31.12.2012 erwarten wir einen Ver­mögensstand in Höhe von ca. 234.992,- €. Mehr»

19.09.2012 Antrag

S 01 Erweiterung des Landesvorstands

Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen:

 

§ 112. Der Landesvorstand besteht aus sieben Mitgliedern, nämlich einer Sprecherin und einem Sprecher, der Schatzmeisterin bzw. dem Schatzmeister und vier weiteren Mitgliedern. Die SprecherInnen und der/die SchatzmeisterIn bilden den geschäftsführenden Vorstand.“ Mehr»

19.09.2012 Antrag

V 15 Transformationserfahrungen teilen – was Europa von seinem Osten lernen kann

Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen:

Europa als politisches Gebilde hat sich in den letzten drei Jahrzehnten stark gewandelt: Dank friedlicher Revolutionen in Ost- und Mitteleuropa und die deutsche Einheit wurden ehemals starre Blöcke aufgelöst und Grenzen verschoben. Die Ausdehnung der Europäischen Union und der NATO und die Einführung des Euro haben Europas Staaten einerseits näher zusammen rücken lassen, zugleich aber nach Außen auch abgeschottet. Mehr»

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