Landesdelegiertenkonferenz in Sömmerda

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

hiermit laden wir Dich recht herzlich zu unserer 1. Landesdelegiertenkonferenz in diesem Jahr am 13. April 2013 ab 10:00 Uhr in das Volkshaus Sömmerda, Weißenseerstraße 33, 99610 Sömmerda ein.

Unsere beiden geplanten Landesdelegiertenkonferenzen in diesem Jahr stehen bereits ganz im Zeichen der Landtagswahl 2014. Während die LDK im Herbst im wesentlichen der Wahl unserer Landesliste und des Landesvorstands vorbehalten ist, sollen jetzt im Frühjahr Inhalte und Eckpunkte für das Wahlprogramm erarbeitet und diskutiert werden. Dafür wollen wir uns den ganzen Tag Zeit nehmen und auch der Debatte entsprechenden Raum ermöglichen.

Wir erwarten also eine sehr arbeitsreiche Landesdelegiertenkonferenz und freuen uns auf Eure zahlreichen Anträge.

Mit herzlichen Grüßen
Stefan Göhlert

Vorläufige Tagesordnung der LDK am 13. April in Sömmerda

TOP Begrüßung
TOP Formalia
TOP Grußworte
TOP Politische Aussprache

  • Bericht des Landesvorstands
  • Bericht aus der Landtagsfraktion
  • Bericht aus der Bundestagsfraktion
  • Bericht aus dem Bundesvorstand

TOP 2013 wird Grün! - Aktuelles rund um die Bundestagswahl
TOP Anträge
TOP Verabschiedung und Dank und Schluss

Beschlüsse:

Thüringen Erneuerbar 2020 - Energieprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
Starke Grüne in die Parlamente - Vorbereitungen auf das Wahljahr 2014
Energiewende mit erneuerbaren Energien und Infrastrukturausbau braucht Akzeptanz der Menschen in Thüringen
Keine Erkundung und Ausbeutung unkonventioneller Erdgaslagerstätten in Thüringen
Solarwirtschaft stärken - Produktionsstandort am Erfurter Kreuz retten

Protokoll:

LDK 13.04.2013 in Sömmerda

Anträge:

L 01 Thüringen Erneuerbar 2020 – Energieprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
L 02 Starke Grüne in die Parlamente – Vorbereitungen für das Wahl­jahr 2014
ÄA 01 zu L 02 Starke Grüne in die Parlamente

S 01 Veröffentlichungsfrist für Bewerbungen

F 01 Basisförderung der kleineren Kreisverbände für die kommenden Wahlen

Ablösung des BIP durch umfassendere Indices wie den NWI
Eine Gebietsreform mit Mut und Tatendrang jetzt angehen – Mehr Bürgerbeteiligung als Ziel und Weg unserer Gebietsreform
Energiewende braucht Netzausbau – auch in Thüringen
Energiewende mit erneuerbaren Energien und Infrastrukturaus­bau braucht Akzeptanz der Menschen in Thüringen
V Freies Netz für alle
Für eine demokratische, inklusive und nachhaltige Hochschul- und Wissenschaftslandschaft in Thüringen
Gesund, sparsam und sicher: Jeden fünften Weg mit dem Fahrrad
Grüne Leitlinien für Thüringens Hochschulen
ÄA 01 zu V Grüne Leitlinien für Thüringens Hochschulen
Grünes Thüringen: Live und Transparent! Für die Einrichtung eines Livestreams auf Parteitagen!
ÄA 01 zu V vom Antragsteller zurückgezogen
ÄA 02 zu V Grünes Thüringen: Live und Transparent! Für die Einrichtung eines Livestreams auf Parteitagen!
Kein neues Pumpspeicherwerk in Thüringen
Keine Bundeswehrveranstaltungen an Thüringer Schulen
Keine Erkundung und Ausbeutung unkonventioneller Erdgas­lagerstätten in Thüringen
ÄA 01 zu V Keine Erkundung und Ausbeutung unkonventioneller Erdgaslagerstätten in Thüringen
Kinder brauchen mehr als Spielplätze – Stadtentwicklung und Verkehr zusammen denken und konsequent an den Bedürfnissen von Kindern ausrichten
ÄA 01 zu V Kinder brauchen mehr als Spielplätze
Mehr Transparenz in Kommunalparlamenten
Mindestlohn – Mit gutem Beispiel voran gehen
Nachhaltige Förderung von Wohneigentum in ländlichen Gemeinden als Wohn- und Lebensalternative zu städtischen Ballungsräumen
V NPD-Verbot kein Allheilmittel
Thüringer Grüne machen sich stark für Kulturerhalt im ländlichen Raum
Transformationserfahrungen teilen – was Europa von seinem Osten lernen kann
Zukunft retten – öffentliche Mobilität sichern und ausbauen!

Dringlichkeitsantrag: Solarwirtschaft stärken - Produktionsstandort am Erfurter Kreuz retten

Organisatorisches:

Delegiertenschlüssel

Delegiertenforumlar (lang)

Delegiertenforumlar (kurz)

Geschäftsordnung

 

Anträge und Fristen:
Gemäß unserer Satzung gilt, dass Bewerbungen und Anträge bis zum 22. März 2013 um 23:59 Uhr per Email bei stefan [dot] goehlert [at] gruene-thueringen [dot] de oder per Briefpost in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sein müssen. Du hilfst uns sehr, wenn Du Deine/Eure Anträge papierlos in einem gängigen elektronischen Format einreichst, eine spezielle Formatierung ist nicht erforderlich. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder, Organe und Gliederungen des Landesverbandes. Anträge von Mitgliedern bedürfen der Unterstützung von fünf weiteren Mitgliedern.

Antragsranking:
Angesichts der erwarteten Fülle und inhaltlichen Breite der Anträge schlägt der Landesvorstand ein Ranking der Anträge per Abstimmung der Delegierten vor, wie es sich bereits auf der letzten LDK bewährt hat. Die Delegierten erhalten dazu zu Beginn der LDK die Möglichkeit, auf einem Abstimmungsbogen eine begrenzte Anzahl Stimmen auf die Anträge zu verteilen, jeweils maximal eine pro Antrag. Auf diesem Wege wird die Behand­lung der Anträge am Samstag bestimmt: der Antrag mit den meisten Stimmen wird zuerst aufgerufen. Finanz-, Satzungs- und Leitanträge sind von dieser Regelung ausgenommen.

Änderungsanträge:
Antragsschluss für Änderungsanträge ist laut Geschäftsordnung der TOP "Aktuelles rund um die Bundestagswahl". Später eingereichte Änderungsanträge können nur noch von den Antragstel­lerInnen übernommen, jedoch nicht mehr abgestimmt werden. Für bis Dienstag, 9. April, 23:59 Uhr eingegangene Anträge übernehmen die Mitarbeite­rInnen der Landesgeschäftsstelle die notwendige Formatierung und Vervielfältigung. Nach diesem Datum können die Anträge nicht mehr in der Geschäftsstelle bearbeitet werden, wir bitten darum, diese nach Möglichkeit in ausreichender Zahl mit zur LDK nach Erfurt zu brin­gen. Selbstverständlich stehen wir Euch bei allen Fragen rund um Änderungsanträge gern zur Ver­fügung.

Nachrichten

23.04.2013 Beschluss

Thüringen Erneuerbar 2020 – Energieprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

 

13. April 2013 in Sömmerda

 

Die Umsetzung der Energiewende ist die wichtigste umwelt- und gesellschaftspoliti­sche Aufgabe für Bund und Länder in den kommenden Jahren. Dieser Herausforde­rung wollen wir uns mit einem energiepolitischen Programm „Grüne Energie für Thüringen 2020“ stellen. Das Programm soll zentrale, bis 2020 umsetzbare politi­sche Maßnahmen skizzieren, um einen Zwischenschritt zu 100% erneuerbare Energi­en bis 2040 zu erreichen. Dieses Ziel ist mit dem Energieprogramm der Landesre­gierung nicht erreichbar. Wir setzten daher einen höheren Anteil für erneuerbare Energien voraus, dieser soll bei ca. 60% im Nettostromverbrauch und bei ca. 35% bei der Wärmeerzeugung liegen.

Die Landesdelegiertenkonferenz beauftragt die LAG Energie, Bauen, Umwelt und den Landesvorstand, ein energiepolitisches Programm als Teil des Wahlprogramms zu erarbeiten, dass folgende Maßnahmenschwerpunkte enthält. Mehr»

23.04.2013 Beschluss

Solarwitschaft stärken - Produktionsstandort am Erfurter Kreuz retten

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

 

13. April 2013 in Sömmerda

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen protestieren gegen die Entscheidung der Robert Bosch GmbH aus dem Unternehmensbereich Solar Energy auszusteigen. Damit besteht die Gefahr, dass die kristalline Photovoltaik eine ihrer modernsten Produktionsstrecken für Siliziumsolarzellen und -module in Ostdeutschland verliert. Für den Standort am Erfurter Kreuz kann diese Entwicklung einen wesentlichen Einschnitt bedeuten, der sowohl den Arbeitsmarkt als auch die Entwicklungsperspektiven des größten Thüringer Industriegebietes betrifft. Mehr»

23.04.2013 Beschluss

Keine Erkundung und Ausbeutung unkonventioneller Erdgas­lagerstätten in Thüringen

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

 

13. April 2013 in Sömmerda

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen setzen sich für ein dauerhaftes gesetzliches Verbot sowohl der Erkundung als auch der Ausbeutung unkonventioneller Erdgas­lagerstätten in Thüringen ein, da die Risiken für Mensch und Umwelt nicht kalkulierbar sind! Mehr»

23.04.2013 Beschluss

Energiewende mit erneuerbaren Energien und Infrastrukturaus­bau braucht Akzeptanz der Menschen in Thüringen

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

 

13. April 2013 in Sömmerda

 

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen bekennen sich zur Energiewende, zum vollstän­digen Ausstieg aus den fossilen und atomaren Energieträgern und zu einer klima­schonenden Energiegewinnung auf der Basis von 100% erneuerbaren Energien. Die Energiewende ist dann erfolgreich, wenn alle Trägerquellen der Erneuerbaren Ener­gien in einem Energiemix nach ökologischen, sozialen und technisch-ökonomischen Effizienzkriterien ausgewogen zusammengeführt werden. Die Nutzung der Poten­ziale des Energiesparens und der Energieeffizienz müssen dazu konsequent an ers­ter Stelle stehen Mehr»

23.04.2013 Beschluss

Starke Grüne in die Parlamente – Vorbereitungen für das Wahl­jahr 2014

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

13. April 2013 in Sömmerda

2014 wird für uns Thüringer Grüne ein wichtiges Jahr: Nicht nur kämpfen wir im Herbst darum, unseren Erfolg bei den Landtagswahlen 2009 zu wiederholen und zu überbieten, wir wollen auch vorher schon bei der Europawahl und ganz besonders bei den Thüringer Kommunalwahlen im Frühjahr mit starken grünen Ergebnissen abschließen. Das alles nur wenige Wochen nach der Bundestagswahl – wir werden uns nach dem 22. September nur eine kurze Ruhepause gönnen können, bevor es mit Frische, Kraft und Mut in die nächsten Wahlen geht.

Das Ziel ist klar: Das Zeitalter der selbstzerstörerischen Ausbeutung unseres Planeten, in dem wir Menschen uns schon viel zu lange befinden, muss ein Ende haben. Stattdessen wird es höchste Zeit ein Leben in Einklang mit unserem Planeten, unserer natürlichen Lebensgrundlage, zu beginnen. Dafür müssen wir bei jeder dieser Wahlen stärker werden als zuvor. Mehr»

11.04.2013 Antrag

ÄA 02 zu V Grünes Thüringen: Live und Transparent! Für die Einrichtung eines Livestreams auf Parteitagen!

In den Zeilen 30 bis 40 wird

Die notwendigen technischen Voraussetzungen sind übersichtlich. Benö­tigt wird, neben einer stabilen und einigermaßen schnellen Breitbandinter­netverbindung (4-6Mbit min.) eine normale Videokamera mit PC­-Anschluss, ein einfaches Mikrofon am Redepult und am Präsidiumstisch, sowie ein halbwegs moderner Computer. Außer der Breitbandverbindung, die ein wichtiges Kriterium bei der Auswahl des Veranstaltungsortes sein soll, sind dies alles Dinge, die auch die Mitglieder der Partei und/oder der Grünen Jugend im Notfall zur Verfügung stellen könnten. So entständen keine vermeidbaren Mehrkosten. Für das Portal über das der „Stream“ laufen soll, fallen in der Regel minimale Kosten an, die im zweistelligen Bereich pro Veranstaltungstag liegen. Es existieren auch kostenlose Portale, die allerdings sehr viel Werbung enthalten“

ersetzt durch

Der Landesvorstand hat die Landesgeschäftsstelle bereits im vergangenen Jahr mit der Prüfung der Möglichkeiten für Livestream-Übertragungen beauftragt, um auf der Herbst-LDK 2013 zur Listenaufstellung und Vorstandswahl eine solche Übertragung anbieten zu können. Mehr»

10.04.2013 Antrag

Änderungsantrag 01 zu V Kinder brauchen mehr als Spielplätze – Stadtentwicklung und Verkehr zusammen denken und konsequent an den Bedürfnissen von Kindern ausrichten

Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen:

 

In Zeile 55 „Die anhaltende Debatte um die geringe Gebärfreudigkeit deutscher Eltern ignoriert auch den Fakt, dass die Umgebung der Wohnung -bewusst oder unbewusst- in die Entscheidung für Kinder mit einfließt“

wird ersetzt durch

Die anhaltende Debatte über die geringe Geburtenzahl in Deutschland ignoriert auch den Fakt, dass...“ Mehr»

10.04.2013 Antrag

Änderungsantrag 01 zu L02 Starke Grüne in die Parlamente – Vorbereitungen für das Wahl­jahr 2014

Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen:

 

In Zeile 116 wird eingefügt nach zusammenarbeitet:

und sich auch um eine Vernetzung mit der GRÜNEN JUGEND Thüringen sowie ihrer Landesgeschäftsführung bemüht. Mehr»

10.04.2013 Antrag

Änderungsantrag 01 zu V Grüne Leitlinien für Thüringens Hochschulen

Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen:

 

Änderung 1:

 

In Zeile 45 wird „Grüne Jugend Thüringen“

ersetzt durch

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen“ Mehr»

10.04.2013 Antrag

Änderungsantrag 01 zu V Keine Erkundung und Ausbeutung unkonventioneller Erdgaslagerstätten in Thüringen

Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen:

 

Änderung 1:

 

Zeile 17 am Ende des Satzes einfügen: „..., da die Risiken für Mensch und Umwelt nicht kalkulierbar sind! Mehr»

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