25. + 26.11.2016 LDK in Bad Langensalza

Protokoll
Protokoll der Landesdelegiertenkonferenz vom 25. und 26.11.2016 in Bad Langensalza

Beschlüsse

 

 

Einladung zur Landesdelegiertenkonferenz am 25. + 26.11.2016

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit laden wir euch herzlich zu unserer Landesdelegiertenkonferenz am 25. + 26.11.2016 ins Kultur- und Kongresszentrum Bad Langensalza ein (An der Alten Post 2, 99947 Bad Langensalza). Die LDK beginnt am 25.11. um 16:30 Uhr und endet am 26.11. im Laufe des Nachmittags.

Bei der LDK werden wir unsere Kandidat*innen für die Landesliste für die Bundestagswahl 2017 wählen, die aktuelle politische Lage diskutieren sowie uns inhaltlich mit der Klima- und Energie­politik und der Gebietsreform befassen. Darüber hinaus steht die Wahl des Landesschiedsgerichts sowie Delegiertenwahlen zum Bundesfrauenrat und für den Kongress der European Green Party (EGP) an. Thema werden auch der Haushalt des Landesverbands sowie die Änderung der Satzung und der Erstattungsordnung sein. Den Antrag des Landesvorstands für die Tagesordnung der LDK findet ihr beigefügt.

Bitte beachtet: Die Frist zur Einreichung von Anträgen und Bewerbungen ist der 03.11., 23:59 Uhr, Eingang in der Landesgeschäftsstelle.

Wir freuen uns auf eine spannende Landesdelegiertenkonferenz.

Mit grünen Grüßen

Harald Schwalbe

 

Alle bisherigen Anträge und Bewerbungen findet ihr unten auf dieser Seite.

Fristen für Anträge und Bewerbungen
Gemäß unserer Satzung gilt, dass Anträge oder Bewerbungen bis zum 03.11.2016 um 23:59 Uhr per Email unter ldk [at] gruene-thueringen [dot] de oder per Briefpost in der Landesgeschäftsstelle vollständig eingegangen sein müssen. Später eingegangene Anträge und Bewerbungen können nicht mehr berücksichtigt werden. Ihr helft uns sehr, wenn ihr eure Anträge oder Bewerbungen papierlos in einem gängigen elektronischen Format einreicht, eine spezielle Formatierung ist nicht erforderlich. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder, Organe und Gliederungen des Landes­verbandes. Anträge von Mitgliedern bedürfen der Unterstützung von fünf weiteren Mitgliedern. Änderungsanträge können bis zum 22.11.2016 um 23:59 Uhr per Mail an ldk [at] gruene-thueringen [dot] de oder per Briefpost bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Für folgende Ämter und Positionen kann sich beworben werden:

  • Landesliste zur Bundestagswahl 2017
  • Landesschiedsgericht (3 Mitglieder für die Dauer von vier Jahren)
  • Nachwahl einer Delegierten und von Ersatzdelegierten für den Bundesfrauenrat
  • Ein*e Delegierte*r und Ersatzdelegierte zum Kongress der European Green Party (EGP)

Bewerber*innen für die Landesliste zur Bundestagswahl müssen zum Tag der Bundestagswahl das 18. Lebens­jahr voll­endet haben, deutsche Staatsbürger*innen sein und dürfen nicht nach § 13 BWG vom Wahlrecht oder nach § 15 Abs. 2 BWG von der Wählbarkeit ausgeschlossen sein. Bewerber*innen für das Landesschiedsgericht dürfen laut Satzung nicht Vorstandsmitglied auf Landes- oder Kreisebene sein.

Alle Informationen rund um die LDK einschließlich der Anträge und Bewerbungen finden sich zeitnah nach Antrags- und Bewerbungsschluss auf unserer Webseite. Bitte teilt uns mit, falls Bewerbungen nicht auf der Webseite ver­öffentlicht werden sollen. Bei Fragen stehen euch die Mitarbeiter*innen der Landesgeschäftsstelle gern zur Verfügung.

Delegiertenmeldungen
Delegierte und Ersatzdelegierte zur LDK sind in geheimer Wahl in den Kreisversammlungen aus dem Kreis der Mitglieder zu wählen. Die genaue Anzahl pro Kreisverband ergibt sich aus dem in der Satzung festgelegten Delegier­tenschlüssel mit dem Stand der Mitglieder am 30.06.2016. Die errechnete Delegiertenzahl je Kreis­verband ist auf der Webseite des Landesverbandes veröffentlicht. Bitte nutzt zur Meldung der Delegierten das auf der Webseite veröffentliche Melde­formular und reicht dieses zusammen mit einem Protokoll der Delegierungsversammlung ein. Delegierte müssen zur LDK unbedingt einen Personalausweis mitbringen!

Bitte beachtet bei der Wahl der Delegierten: Entsprechend der geltenden Bestimmungen dürfen an der Wahl der Landes­liste für die Bundestagswahl nur Delegierte teilnehmen, die zum Zeitpunkt der LDK in Thüringen wahlberech­tigt sind, also das 18. Lebensjahr vollendet haben, ihren Hauptwohnsitz in Thüringen haben und deutsche Staats­bürger*innen sind.

Service und Unterstützung
Wir bemühen uns, die LDK weitestgehend barrierefrei zu gestalten und bitten bis zum 03.11. um Rückmeldung an die Landesgeschäftsstelle, wenn Unterstützung gewünscht wird, um diese dann ermöglichen zu können.
Selbstverständlich wird es auch eine Kinderbetreuung geben. Für die Planung bitten wir euch, uns bis zum 17.11. mitzu­teilen, für wie viele Kinder in welchem Alter Betreuung benötigt wird.
Wir würden uns freuen, wenn ihr selbst Unterstützung anbieten könnt – zum Beispiel in der Wahlkommission oder bei der Organisation und Durchführung. Meldet euch dafür bitte ebenfalls in der Landesgeschäftsstelle (ldk [at] gruene-thueringen [dot] de, Tel.: 0361-57650-0).

Übernachtung
Wir haben im Alpha Hotel in Bad Langensalza (10 Minuten Fußweg zur LDK) ein Kontingent von Zimmern (Preise 65 bis 85 Euro inkl. Frühstück) reserviert, das ihr bis zum 24.10.2016 abrufen könnt. Bitte bucht bei Interesse die Zimmer direkt beim Hotel unter der Telefonnummer 040-31999 602 und gebt das Stichwort „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“ an. Darüber hinaus haben wir ein paar Zimmer in Pensionen in der Nähe des Veranstaltungsortes reserviert, die rund 40 bis 65 Euro (inkl. Frühstück) kosten. Wer daran Inte­resse hat, meldet sich bitte bis spätestens 24.10. in der Landesge­schäftsstelle (ldk [at] gruene-thueringen [dot] de). Die Pensionszimmer werden wir in der Reihenfolge des Eingangs vergeben.

Anreise
Bad Langensalza ist mit der Bahn gut zu erreichen. Ein Zug aus Richtung Erfurt kommt um 15:55 Uhr in Bad Langensalza an. Vom Bahnhof aus sind es ca. 15 Minuten Fußweg zum Tagungsort.

Abendprogramm am Freitag
Nach intensiven Debatten am Freitag planen wir, den Abend bei Getränken und Knabbereien gemeinsam ausklingen zu lassen. Über weitere Einzelheiten hierzu informieren wir euch rechtzeitig vor der LDK.

Organisatorisches
Delegiertenzahlen
Delegiertenformular (kurz)
Delegiertenformular (lang)

Anträge und Änderungsanträge
alle Anträge in einem PDF zusammengefasst
alle Änderungsanträge in einem PDF zusammengefasst

alle Anträge und Änderungsanträge einzeln
F 01 Tagesordnung
F 02 Präsidium
F 03 Geschäftsordnung der Landesdelegiertenkonferenz

K 01 Jetzt handeln. Thüringen zum Klimaschutzland machen
ÄA K 01 alle zu Jetzt handeln. Thüringen zum Klimaschutzland machen

S 01 Satzungsänderung: Genderstar
ÄA S 01 und S 06 zu Satzungsänderung
S 02 Satzungsänderung: Klarstellende Änderungen
S 03 Satzungsänderung: Beendigung der Mitgliedschaft
S 04 Satzungsänderung: LDK und LaPaRa
S 05 Satzungsänderung: Landesvorstand
S 06 Satzungsänderung: Wahlverfahren
ÄA S 01 und S 06 zu Satzungsänderung
S 07 Satzungsänderung: Abstimmungen
S 08 Satzungsänderung: Abschließende Änderungen und Inkrafttreten

H 01 Haushalt des Landesverbands 2017
Finanzbericht 2015/16 zu H 01
H 02 Erstattungsordnung
ÄA H 02 alle zu Erstattungsordnung

G 01 Die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform nutzen, um Thüringens Zukunft zu sichern
ÄA G 01 zu Die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform nutzen, um Thüringens Zukunft zu sichern

V 01 Eisenbahnstrecke Gotha - Leinefelde elektrifizieren! [zurückgezogen zugunsten des Antrags V 03]
V 02 Fahrplan der Bahnstrecke Gotha - Leinefelde stabilisieren! [zurückgezogen zugunsten des Antrags V 03]
V 03 Keine Kürzung im Südthüringer Bahnnetz!
V 04 alt Kitas stärken. Kinder fördern. Eltern unterstützen.
V 04 neu Kitas stärken. Kinder fördern. Eltern unterstützen
ÄA V 04 alt alle zu Kitas stärken. Kinder fördern. Eltern unterstützen
V 05 Eisenbahnstrecke Gotha - Leinefelde elektrifizieren und optimal nutzbar machen!
V 06 Gutes Leben einfacher machen - Suffizienzpolitik
V 07 Nachhaltige Flächenhaushaltspolitik
V 08 Bleiberecht für alle Roma*Romnija
V 09 Einführung von übergreifenden Sozialtickets in Thüringen

Bewerbungen

alle Bewerbungen in einem PDF zusammengefasst

Landesliste Bundestagswahl (in der Reihenfolge des Eingangs)
Roberto Kobelt
Katrin Göring-Eckardt
Rica Braune
Olaf Müller
Sonja Gonschorek
Stephanie Erben
Astrid Rothe-Beinlich
Matthias Schlegel
Andreas Leps
Roland Mauden
Rainer Wernicke
Andreas Hundertmark
Madeleine Henfling
Kathleen Lützkendorf

Landesschiedsgericht
Michael Kost
Matthias Altmann 
Michael Hoffmeier
Andrea Uecker

Bundesfrauenrat
Rica Braune 

Kongress der European Green Party (EGP)
Sebastian Weise 

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