16.02.2017

Grüne fordern ein Nein Thüringens zu CETA im Bundesrat - Abkommen bleibt hinter Anforderungen einer ökologischen und sozialen Marktwirtschaft zurück

Bild zur Pressemitteilung

Anlässlich der Verabschiedung von CETA im Europäischen Parlament erklärt Rainer Wernicke, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Die Grünen im Europaparlament haben zurecht CETA abgelehnt, denn das vorliegende Abkommen bleibt hinter unseren Anforderungen einer ökologischen und sozialen Marktwirtschaft zurück. Wir teilen die Einschätzung von Wirtschaftsminister Tiefensee nicht, denn CETA widerspricht einem fairen, demokratisch kontrollierten Welthandel. Wir wollen CETA stoppen und auf transparenter Grundlage neu verhandeln. Als Grüne werden wir uns daher dafür einsetzen, dass Thüringen bei einer möglichen Abstimmung zu CETA im Bundesrat mit Nein stimmt.“

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