29.04.2016

GRÜNE fordern intelligentes Verkehrskonzept für Thüringen – Bundesverkehrswegeplan schreibt Verkehrspolitik aus dem letzten Jahrhundert fort

Bild zur Pressemitteilung

Zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans hat der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eine Stellungnahme eingereicht.

Hierzu erklärt Stephanie Erben, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Die Bundesregierung bleibt mit dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans im Gestern stecken. So stehen für Thüringen einem einzigen neuen Projekt für den Schienenverkehr mehr als 30 Straßenbauprojekte gegenüber. Auch die Ankündigung der Bundesregierung, dass Erhalt Priorität vor Neubau gegeben werden soll, ist mit Blick auf Thüringen schlichtweg falsch. So sind für Straßenneubau 787 Mio. Euro vorgesehen, für den Erhalt lediglich 21 Mio. Euro. Das ist die Weiterführung der Verkehrspolitik aus dem letzten Jahrhundert. Wir Grüne wollen mehr Schiene und weniger Straßenprojekte und dabei Erhalt vor Neubau. Höchste Priorität hat für uns Grüne der Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung – der wichtigsten Bahnstrecke Thüringens – und deren vollständige Elektrifizierung. Denn nach der Fokussierung auf den ICE-Knoten in Erfurt muss dieser gut aus den unterschiedlichen Richtungen des Landes erreichbar sein. Hierzu gehört auch die Strecke Gotha – Leinefelde. Beispiel für unsere Kritik an den vorgesehenen Straßenprojekten ist die geplante Neubaustrecke B247 Ferna – Teistungen. Die prognostizierten Verkehrszahlen und die hohen Kosten rechtfertigen nach allen bekannten Kriterien keine neue Straßentrasse.“

Rica Braune, Mitglied im Landesvorstand, ergänzt: "Wir fordern ein integriertes und intelligentes Verkehrskonzept für Thüringen und setzen dabei nicht nur auf den Neu- oder Ausbau von Straßen, sondern wollen die Vernetzung des Landes vor allem über die Schienenwege ausbauen. Und es müssen die Belange der Anwohner sowie der Umwelt viel stärker berücksichtigt werden. Reine Investitionen in Straßen verursachen erfahrungsgemäß noch mehr Autoverkehr. Stattdessen plädieren wir für die intelligente Verknüpfung vom Auto mit Bahn, Bus, Fahrrad und Fußwegen, bei der jedes Verkehrsmittel seine Stärken ausspielen kann.“

Die gesamte Stellungnahme des Landesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist zu finden unter http://gruenlink.de/15rn

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