04.05.2016

Grüne zur Klage der AfD gegen Minister Lauinger

Bild zur Pressemitteilung

Zur Klage der AfD gegen Minister Dieter Lauinger erklären Stephanie Erben und Rainer Wernicke, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

Rainer Wernicke: "Wir Grüne begrüßen, dass die Landesregierung klar Position gegenüber rassistischer Hetze bezieht. Daher war es richtig, dass Minister Dieter Lauinger auch eindeutig gegen fremdenfeinliche Demonstrationen und für ein mitmenschliches Thüringen eintritt und als zuständiger Minister für Migration vor solchen Umtrieben warnt."

Stephanie Erben: "Immer mehr Menschen erkennen, dass die AfD rechtspopulistische, undemokratische Politik vertritt und Hass schürt. Dies bestärkt uns in unserer Auffassung, dass die Äußerung von Dieter Lauinger richtig war, wenn selbst die AfD in der Gerichtsverhandlung vorträgt, dass die Teilnehmerzahlen an den Demonstrationen nach dem Aufruf deutlich zurückgegangen sind. Es ist daher ein gutes Zeichen, dass immer weniger Menschen den Scharfmachern hinterher laufen. Wir Grüne unterstützen alle Bürgerinnen und Bürger, die rechte Hetze, Ausgrenzungen und Anfeindungen verurteilen und sich für Demokratie und eine offene, freundliche Gesellschaft einsetzen."

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