20.08.2014

PM 34-14 Studie belegt Haushaltsversagen von CDU und SPD

Bild zur Pressemitteilung

Die Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Pricewaterhouse-Coopers (PwC) zu Entwicklung der Haushaltspolitik der Bundesländer kommentiert Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

"Die Bilanz von PwC lautet: 'vergleichsweise geringere Konsolidierungserfolge erzielt.' CDU und SPD loben sich gern selbst für ihre angeblich solide Haushaltspolitik. Ein unabhängiger Blick von außen offenbart aber, dass Haushaltsversagen nach fünf Jahren Schwarz-Rot. Die geringen Erfolge Thüringens gehen maßgeblich auf die gute Konjunktur und niedrige Zinsen zurück. Ernsthafte Sparanstrengungen suchte man fünf Jahre lang vergebens. Ihre eigenen Ziele, die Lieberknecht in ihrer Jenaer Rede im Jahr 2010 formulierte, hat die Landesregierung damit klar nicht erreicht. Thüringen ist noch lange nicht fit für das Jahr 2020. Das muss die nächste Regierung leisten."

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