09.12.2013

PM 79-13 Thüringer Grüne unterstützen Studierendenproteste in Erfurt: "Streichungen im Hochschulbereich sind ein falsches Signal"

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Am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013, beginnt um 13:00 Uhr vor dem Erfurter Hauptbahnhof eine Demonstration von Studierenden und MitarbeiterInnen der Thüringer Hochschulen. Ziele der Demonstration sind der Thüringer Landtag und anschließend das Thüringer Finanzministerium, wo ein deutliches Zeichen gesetzt werden soll gegen die vorgesehene Streichung von 300 Stellen im Hochschulbereich sowie von zahlreichen Studiengängen.

Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft die Thüringerinnen und Thüringer zur Beteiligung an der Demonstration für eine bessere Hochschulfinanzierung auf. Die Landessprecherin Stephanie Erben und der Landessprecher der Thüringer Grünen, Dieter Lauinger, erklären dazu: „Wir brauchen keine schlechteren, sondern bessere Studienbedingungen. Daher lehnen wir den massiven Stellenabbau an den Hochschulen ab. Streichungen im Hochschulbereich sind ein falsches Signal. Die Landesregierung setzt mit der unzureichenden Hochschulfinanzierung die Qualität und Leistungsfähigkeit der Thüringer Hochschulen insgesamt aufs Spiel. Das halten wir für unverantwortlich. Die Studierenden sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Thüringer Hochschulen fordern daher zu Recht eine demokratische und transparente Hochschulentwicklungsplanung, sichere und langfristige Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen sowie eine insgesamt bessere Bildungsfinanzierung durch die Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in der Bildung. Außerdem müssen die Studierenden sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Entscheidungen über die zukünftige Ausrichtung ihrer Hochschulen auf Augenhöhe einbezogen werden, was bisher nicht geschieht“.

Astrid Rothe-Beinlich, die als hochschulpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion während der Demonstration sprechen wird, ergänzt: „Wir unterstützen die Proteste der Studierenden sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Diese sind vollkommen berechtigt. Stellenstreichungen in dieser Größenordnung, ja sogar die Schließung ganzer Studiengänge offenbaren eine planlose Hochschulpolitik. Die Thüringer Hochschulen brauchen dringend eine verlässliche und auskömmliche Grundfinanzierung, die auch die allgemeinen Kostensteigerungen berücksichtigt. Die Landesregierung muss daher endlich ihre Verantwortung für eine zukunftsfähige und qualitativ hochwertige Hochschulentwicklung im Land wahrnehmen und eine Planung vorlegen, die die Zukunft der Hochschulen verlässlich garantiert“.

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