17. September: Gegen TTIP & CETA auf die Straße

08.09.2016

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Wir wollen gutes Essen ohne Gift und Gentechnik, eine saubere Umwelt und gerechte Arbeitsbedingungen. Doch TTIP und CETA gefährden dies. Darum beteiligen wir Grüne uns an den bundesweiten Demonstrationen „TTIP & CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel“ am 17.9. und gehen bundesweit in 7 Städten zusammen mit vielen anderen gesellschaftlichen Organisationen gegen TTIP und CETA auf die Straße. Von Thüringen aus bieten sich die Demos in Berlin, Frankfurt oder Leipzig zur Teilnahme an.

  • Berlin (12 Uhr, Alexanderplatz, Grüner Treffpunkt an der großen grünen Fahne)
  • Frankfurt am Main (12 Uhr, Baseler Platz, auch hier wird es einen Grünen Treffpunkt geben)
  • Leipzig (12 Uhr, Wilhelm-Leuschner-Platz)

Für Thüringer*innen ist Leipzig zwar der nahegelegenste Ort. Wir wollen euch allerdings darauf aufmerksam machen, dass es in Leipzig keine organisierte Grüne Demobeteiligung geben wird, da bei der Vorbereitung im Leipziger Demo-Bündnis politische Probleme aufgetreten sind, die dazu geführt haben, dass sich die sächsischen Grünen aus der dortigen Vorbereitung zurückgezogen haben und nach Berlin mobilisieren, um gegen TTIP und CETA zu protestieren (weitere Infos http://www.gruene-sachsen.de/aktuell/meldung/gruene-rufen-zum-bundesweiten-ttip-aktionstag-und-mobilisieren-nach-berlin/). Bitte entscheidet vor diesem Hintergrund selbst, welche Demo für euch gut erreichbar ist und wo ihr euch an der Demo beteiligen könnt, um gegen TTIP und CETA Flagge zu zeigen. Aus vielen Orten Thüringens fahren Busse. Online-Tickets könnt ihr euch hier (https://ttip-busse.de/) buchen. Darüber hinaus gibt es auch eine Mitfahrbörse. Aktuelle Informationen findet ihr auch beim Grünen Bundesverband oder beim Demo-Bündnis. Wir rufen auf: Beteiligt euch an den Demos gegen TTIP und CETA tragt dazu bei, dass der Protest mächtig wird. Und bringt Fahnen und Banner mit, damit wir als Grüne bei den Demos gut erkennbar sind.

Hintergrund
Die Verhandlungen um TTIP gehen im Herbst in die heiße Phase und CETA soll - ob mit oder ohne Beteiligung der nationalen Parlamente ist derzeit noch nicht klar - von der EU-Kommission verabschiedet werden. Doch nach wie vor stellen wir uns gegen Handelsabkommen, die Umwelt- und Verbraucherschutz gefährden und Sonderklagerechte für Unternehmen und Investoren vorsehen, welche nationale Rechtssysteme und die parlamentarische Handlungsfreiheit, also unsere Demokratie, zu unterlaufen drohen.

Trotz der von Greenpeace veröffentlichten Dokumente sind die Verhandlungen noch lange nicht transparent. Viele Texte sind nach wie vor nicht zugänglich und die Abgeordneten dürfen auch weiterhin nicht über ihre Erkenntnisse aus dem Leseraum sprechen. Daher wollen wir TTIP und CETA stoppen und auf transparenter Grundlage neu verhandeln.

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