Zur Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Stephanie Erben, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
„Ein neues Gesicht an der Spitze einer Fraktion, das für neuen Schwung sorgen will, ist per se nichts Schlechtes. Mit der Betonung, anspruchsvolle Projekte angehen zu wollen, schafft sich Brinkhaus selbst eine hohe Hürde, an der er zu messen ist. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung endlich wieder arbeitet – und sich nicht mit Machtspielen, Personaldebatten und internen Querelen davon abhält“, fordert Erben.
„Die zentrale Aufgabe, der sich die Bundesregierung zwingend stellen muss, ist der Klimaschutz. Gerade da gehen Union und SPD verantwortungslos vor und verspielen die Zukunft unseres Landes. Gleiches gilt für die Themen bezahlbares Wohnen und Digitalisierung. Ändert sich an der grundlegenden Arbeitsweise der Regierungsfraktionen nichts, ist der Wechsel an der Spitze der Unionsfraktion nur ein weiteres Kapitel der Selbstzerstörung der Koalition.“
Verwandte Artikel
Grüner Impfaufruf
Heute hat die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA empfohlen, den Corona-Impfstoff der Unternehmen Biontech und Pfizer in der EU bedingt zuzulassen. Um das Vertrauen in diesen Erfolg versprechenden Weg aus Pandemie und…
Weiterlesen »
Chancengeber*innen – Ein besonderes Programm für besondere Zeiten
Eine gemeinsame Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Der Paritätische Thüringen und Kulturrat Thüringen Die Coronakrise fordert uns als Gesellschaft heraus. Manche Bereiche sind stärker von den notwendigen Einschränkungen…
Weiterlesen »
Öffentlichen Nahverkehr stärken: Thüringens Städtekette braucht eine Regio-S-Bahn
Von Eisenach bis Gera soll künftig alle 15 Minuten eine Regio-S-Bahn fahren – das haben mehrere grüne Ratsfraktionen entlang der Thüringer Städtekette unter anderem in Erfurt, Weimar und Jena beantragt….
Weiterlesen »