Siegesmund: „In Thüringen ist Klimaschutz Gesetz. In Jena ist Klimaschutz jetzt handlungsleitend für jede politische Entscheidung.“

Auf der gestrigen Stadtratssitzung in Jena wurde der Antrag der bündnisgrünen Stadtratsfraktion mit Mehrheit angenommen, den Klimanotstand für die Stadt auszurufen. Dazu erklärt Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen und Stadträtin in Jena:

„Unser kraftvoller Aufschlag, das Thema Klimaschutz in den Mittelpunkt politischer Entscheidungen zu rücken, hat sich gelohnt. Jena hat nun als erste Stadt in Thüringen den Klimanotstand beschlossen. Künftig werden alle politischen Entscheidungen an der Klimafrage gemessen werden. Politik und Bevölkerung bündeln ihre Kräfte für gemeinsame und entschlossene Anstrengungen zum Klimaschutz. Das betrifft die Verwaltung: Wer ein Stadtquartier neu entwickelt, muss es unter der Maßgabe von Stadthitze oder Starkregen planen. Dazu gehört der Blick auf Stadtbäume als wertvolle Schattenspender ebenso, wie das Begrünen von Stadtdächern. Hierfür gibt es Förderprogramme des Landes, die jede Kommune nutzen kann. Das betrifft die Nahverkehrsbetriebe, wenn es um künftige Mobilitätskonzepte geht. Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Düsseldorf, Erlangen, Gelsenkirchen, Greifswald, Heidelberg, Kiel, Köln, Konstanz, Lübeck, Marburg, Münster, Saarbrücken und Wiesbaden und nun Jena. Das ist Klimaschutz auf allen Ebenen. Auch für die Aktiven von Fridays for Future ist diese hart errungene Entscheidung im Stadtrat ein großer Erfolg. Zukunftspolitik braucht auch diese starken Stimmen.“

Zu den Anträgen:
– https://gruene-jena.de/userspace/TH/kv_jena/Stadtrat/2019/04.09.2019/Antrag_Klimanotstand.pdf
– https://gruene-jena.de/userspace/TH/kv_jena/Stadtrat/2019/04.09.2019/Beschlussvorlage_Stadtrat_Fraktionen_-2_Klimakrise.pdf