Miteinander sprechen: Zwischen Gewaltmonopol und Polizeigewalt – was muss sich ändern? | 14.12.2020, 20 Uhr

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Wer viel gereist ist, weiß, wie kostbar unser Polizeisystem ist, wie wichtig die demokratische Einbindung in die Gesellschaft ist. Viele Menschen in Deutschland haben Vertrauen in die Polizei, ganz grundsätzlich. Doch das bröckelte in den vergangenen Jahren. Aus Gründen. Rechtsradikale Chatgruppen verstärken die Diskussion um strukturellen Rassismus. Wir lesen und hören von Willkür, Übergriffen, Brutalität durch Polizisten, die systematisch wirkt. Gleichzeitig aber besteht die Polizei auf bedauerlichen Einzelfällen. Zuletzt ist die Diskussion um Polizeigewalt, durch die „black lives matter“-Bewegung in den USA oder im Zuge der Proteste im Hambacher Forst sowie im Dannenröder Wald wieder aufgekommen.

Was muss sich ändern?

Dabei stellt sich die Frage, ab wann sich etwas um Polizeigewalt handelt, wie es überhaupt zu Gewalt kommt, gegen wen sich die Polizeigewalt richtet und welche Bedingungen diese begünstigen. Wie ist der Umgang von Betroffenen und Polizei mit Polizeigewalt? Wer beaufsichtigt die Polizei, wie offen sind ihre Strukturen? In dem Zusammenhang sorgt die geplante Gesetzesänderung in Frankreich für Kontroverse und Protest. Welche Maßnahmen braucht es, um Betroffene effektiv vor Polizeigewalt zu schützen und gleichzeitig einen handlungsfähige Polizei zu garantieren? Wie ist mit dem Dilemma, Durchsetzung rechtlicher Verpflichtungen, wie der Rodung des Dannenröder Waldes, mithilfe des Gewaltmonopols gegenüber Aktivist*innen umzugehen?

Sei am 14. Dezember dabei und bring dich ein!

Die Veranstaltung soll aufklären, sensibilisieren, Ansätze und Forderungen Bündnisgrüner Politik aufzeigen und die verschieden Perspektiven zur Durchsetzung rechtsstaatlicher Verpflichtungen aufzeigen. Dazu möchten wir alle Interessierten herzlich einladen!

Montag, 14. Dezember 2020 | 20 Uhr

u.a. mit Madeleine Henfling (MdL), Irene Mihalic (MdB), Martin Kirsch (PolizeiGrün), Georg Kurz (GRÜNE JUGEND); Moderation: Bernhard Stengele
(HIER geht’s zur Veranstaltung auf Facebook)

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