Hoff und CDU zocken mit Zukunft der Thüringer Schlösser und Museen

(Pressemitteilung vom 22. Juli 2020)

Zum aktuellen Verhandlungsstand zur neuen Schlösserstiftung, den von Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff vorgestellten „Plan B“ und den CDU-„Masterplan“ erklären Bernhard Stengele, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, und Stephanie Erben, Sprecherin der bündnisgrünen Landesarbeitsgemeinsaft Kultur:

„Das vom zuständigen Minister Hoff vorgestellte Papier eines „Plan B“, in dem er die bestehende Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten zu einer Stiftung umgestalten will, die nicht nur Liegenschaften verwaltet, sondern auch Museumsbetriebe betreut, ist sicherlich überlegenswert. Ob es aber dafür oder für ähnliche Pläne der CDU wirklich Geld vom Bund gäbe, ist fraglich, weil dieser dafür seine Förderbedingungen ändern müsste. Hoff und die Union zocken um die Zukunft der Thüringer Schlösser, Parks und Museen. Gehen ihre Pläne schief, ist eine einmalige Chance vertan und die dringend benötigten Millionen für den Erhalt der Thüringer Schlösser, Parks und Museen sind verloren. Das wäre ein herber Verlust für die Thüringer Kulturstätten – und noch dazu ein vom Land selbst verschuldeter“, mahnt Stengele.

„So lange der Bund nicht klar sagt, dass er die Förderbedingungen ändern wird, müssen sich Hoff und die CDU darauf einstellen, dass es bis Jahresende eine Zwei-Länder-Stiftung braucht. Unser Vorschlag steht weiter im Raum, die gemeinsame Stiftung mit Sachsen-Anhalt zusammen als Dach über die bestehenden Länderstiftungen einzurichten. Damit kann einerseits der Kulturländerhoheit auf eine für beide Seiten faire Weise Rechnung getragen werden, andererseits wird so sichergestellt, dass das dringend benötigte Bundesgeld für Investitionen in die gefährdete Thüringer Schlösserlandschaft auch wirklich kommt“, appelliert der grüne Landessprecher.

Neben der knapp werdenden Zeit zur notwendigen Gründung einer neuen Stiftung sieht Stephanie Erben zwei weitere Mankos: „Um in der verbleibenden Zeit – die neue Stiftung muss zum 1. Januar 2021 gegründet sein – eine tragfähige Lösung herbeizuführen, brauchen wir von der Staatskanzlei dringend mehr Transparenz im Meinungsbildungsprozess. Eine Expert*innenrunde aus Schlösserstiftung, Museumsverband und Landesdenkmalpflege wurde von uns lange gefordert und ist überfällig. Nur so kann es gelingen eine sinnreiche Organisationsstruktur für Thüringen zu entwickeln.“

Abschließend betont Bernhard Stengele, dass auch die Betriebskosten in der Debatte keinesfalls außer Acht gelassen werden dürfen. „Besondere Bedeutung kommt der Sicherung von den in der öffentlichen Darstellung oft vernachlässigten, aber bereits im Bundeshaushalt verankerten jeweils 30 Millionen Euro – 15 Mio. vom Bund, 15 Mio. vom Freistaat – für die laufenden Betriebskosten von 2021 bis 2023 zu. Wer sich die Museen im Freistaat ansieht, weiß, dass das Geld dringend benötigt wird. Es mangelt an Personal, es wird vielfach untertariflich bezahlt, die Kommunen sind vielerorts finanziell überfordert. Eine Fortschreibung dieses Zustands birgt in Zeiten der Rezession und angesichts der politischen Implikationen höchste Gefahren für die weitere Finanzierung.“

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