Schon wieder ein Rechtsrock-Festival in Thüringen – 25. August | Mattstedt

Noch in diesem Monat werden erneut Tausende Nazis nach Thüringen reisen, um sich und die eigene Ideologie auf einem groß angelegten Rechtsrock-Festival zu feiern. Nach zuletzt zweimal Themar trifft es diesmal am letzten August-Wochenende (25./26.08.) das sonst beschauliche Mattstedt bei Apolda im Weimarer Land. Wir Grünen bedauern sehr, dass eine deratige Veranstaltung zum wiederholten Mal als politische Kundgebung genehmigt wurde, die von den Rechten über den Verkauf von Eintrittskarten und Merchandise vorrangig als Geldeinnahmequelle genutzt wird. Was also tun? Tja, da bleibt nur: Wir Grünen werden wieder vor Ort – gemeinsam mit anderen Bündnissen, Institutionen und natürlich den Bürger*innen aus Mattstedt und Umgebung – Gesicht und Flagge gegen Rechts zeigen und Farbe für ein weltoffenes, demokratisches Thüringen bekennen. Nazi-Propaganda darf nicht kleingeschwiegen werden, sondern benötigt lautstarken Gegenwind. Und du? Wir rufen dich auf: Komm am 25. August nach Mattstedt und protestiere mit uns gegen Rechts!

Am besten fährst du mit der Bahn nach Mattstedt oder nimmst an der FahrradSternen Demo nach Mattstedt teil. Die Startpunkte dafür sind:

  • Bahnhof Apolda, Start 10:00 Uhr, Ankunft in Mattstedt gegen 11:00 Uhr
  • Bahnhof Bad Sulza, Start 10:30 Uhr, Ankunft in Mattstedt gegen 12:30 Uhr
  • Bahnhof Oßmannstedt, Start 10:00 Uhr, Ankunft in Mattstedt gegen 12:00 Uhr
  • Bahnhof Oßmannstedt, Start 11:00 Uhr, Ankunft in Mattstedt gegen 13:00 Uhr (Dieser Zug fährt um 10:02 Uhr in Erfurt ab, Dirk Adams und andere Grüne werden diesen Zug nehmen und ab Oßmannstedt mit dem Rad fahren. Schließt euch gerne an.)

Für die Anreise mit der Bahn aus Richtung Erfurt oder Weimar gilt:

  • Treffpunkt vor dem Hauptbahnhof Erfurt 9:20 Uhr, Abfahrt 9:37 Uhr, Ankunft Apolda 10:01 Uhr
  • Treffpunkt vor dem Hauptbahnhof Weimar 9:40 Uhr, Abfahrt 9:52 Uhr, Ankunft Apolda 10:01 Uhr

Ab Apolda könnt ihr den halbstündlichen Shuttle-Bus nach Zottelstedt (direkt neben Mattstedt gelegen) nutzen, da die direkte Straßenverbindung über die B 87 nach Mattstedt für die Anreise der Nazis blockiert ist. Es gibt in Mattstedt oder Zottelstedt keine Parkmöglichkeiten. Auf der „Straße der Demokratie“ findet ihr uns am Grünen Stand.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen unterstützt das Netzwerk „Buntes Weimarer Land“ und dessen Aktion „Wir für Mattstedt. Kein Ort für Nazis!“. Hier der Offene Brief des grünen Landesvorstandes an die Initiatoren:

 

Sehr geehrte Mitstreiter*innen des Netzwerks Buntes Weimarer Land,

letzte Woche habt Ihr in einer Pressemitteilung erneut auf die rechtsextremistische Veranstaltung „Rock gegen Überfremdung“ diesen Monat in Mattstedt hingewiesen.

Das gleichnamige Rechtsrockkonzert im vergangenen Jahr in Themar und die aktuellen Zahlen in Thüringen verdeutlichen, wie wichtig es ist, den rechtsextremistischen Veranstaltungen auf zivilgesellschaftlicher, politischer und verwaltungsorganisatorischer Ebene entschieden entgegen zu treten.

Wir begrüßen, dass das zivilgesellschaftliche Engagement zunehmend auch von politischen Verantwortlichen über die Parteigrenzen hinweg und von Organen der Exekutive unterstützt wird. Doch das Rechtsrockfestival in diesem Jahr in Themar zeigte auch, dass dieses Engagement durch die Gerichte gestützt werden muss.

Die teilweise Aufhebung des Auflagenbescheids damals in Themar war für uns unverständlich. Wir teilen hier die Bedenken des Ortschaftsbürgermeisters von Mattstedt und des Bürgermeisters der Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße in ihrem offenen Brief vom 12. Juli 2018. Bei der Sicherheitseinschätzung solcher Veranstaltung muss auch das Wohl der örtlichen Bevölkerung mit einbezogen werden. Das Rechtsrockkonzert „Rock gegen Überfremdung“ im vergangenen Jahr in Themar hat gezeigt, was passiert, wenn es keine Begrenzung der Teilnehmendenzahl gibt. Die Sicherheits- und Ordnungsbehörden konnten ihrem Auftrag nicht mehr gerecht werden und Verstöße gegen Auflagen und das Gesetz nicht mehr ahnden. Auch ist für uns unverständlich, warum das Gericht den Ausschank von Alkohol als Teil der, von den Veranstalter*innen als „politischen“ bezeichneten, Veranstaltung wertete und ab 20 Uhr eine Gefährdung von Dritten durch angetrunkene Veranstaltungsteilnehmer*innen ausschloss.

Es ist ein Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, wenn Veranstaltungen wie „Rock gegen Überfremdung“ als politische Veranstaltungen im Sinne des Versammlungsrechts angemeldet werden. Rechtsrockkonzerte haben einen klar profitorientierten Charakter. Bei 5.000 angekündigten Ticketverkäufen sowie dem Verkauf von Merchandising-Produkten und Essen bzw. Getränken werden Gewinne erzielt. Politische Veranstaltungen sollen aus unserer Sicht den gesellschaftlichen Diskurs befördern und nicht dazu missbraucht werden, Gewinne zu generieren.

Da der Eventcharakter solcher Veranstaltungen über die inhaltliche Botschaft der Veranstalter*innen hinweg täuscht, sehen wir es auch kritisch, dass Kinder und Jugendliche daran teilnehmen. Eine kritische Einordnung der menschenverachtenden Ideologie und eine Auseinandersetzung mit den politische Botschaften erfolgt so nicht.

Euch als Bündnis und den Anwohner*innen von Mattstedt danken wir herzlich für Euer Engagement bei der Organisation der Gegenproteste. Wir unterstützen Euch mit den Mitgliedern und Sympathisant*innen unseres Kreisverbandes Weimarer-Land und auch als Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bei der Meile der Demokratie werden wir mit einem eigenen Stand dabei sein und uns gemeinsam mit vielen engagierten Menschen der Nazipropaganda in den Weg stellen.

Bis bald grüßt Euch der Landesvorstand von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Thüringen

Stephanie Erben
Denis Peisker
Heike Möller
Kathleen Lützkendorf
Nico Nieschke
Beatrice Sauerbrey
Max Reschke
Katrin Vogel
Michael Kost

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