Suche nach einem Atommüll-Endlager: Chance zur Beteiligung nutzen

Deutschland sucht ein sicheres Endlager für hoch radioaktive Abfälle im Umfang von ca. 2.000 Castor-Behältern – das meiste davon aus dem Betrieb von Kernkraftwerken. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN waren seit Jahrzehnten die einzige politische Kraft, die auf das Problem der Atommüll-Lagerung hingewiesen und für den Ausstieg aus der Kernkraft gekämpft hat. Mit dem Atomausstieg ist der bereits produzierte Müll natürlich nicht verschwunden. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist klar, dass die Suche nach einem sicheren Endlager einzig auf Grundlage von wissenschaftlichen Kriterien der richtige Weg für ein faires und nachvollziehbares Verfahren ist. Kein Bundesland darf sich dabei aus kurzfristigem politischem Kalkül aus der Verantwortung ziehen. Wir verfolgen den Auswahlprozess kritisch-konstruktiv und legen großen Wert auf die Beteiligung der gesamten Gesellschaft. Diese beginnt am kommenden Wochenende.

Dazu Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt, Landessprecherin des Thüringer Landesverbands: „Bereits an diesem Wochenende besteht die erste Möglichkeit, sich am Auswahlprozess zu beteiligen. Dann findet die so genannte ‚Fachkonferenz Teilgebiete‘ statt, und jede Bürgerin und jeder Bürger kann virtuell daran teilnehmen. Diese Beteiligung ist wichtig, denn: Der vorgelegte Zwischenbericht Teilgebiete ist zunächst nur ein Vorschlag der Bundesgesellschaft für Endlagerung. Welche Teilgebiete in Zukunft weiter untersucht werden, darüber entscheidet nun auch die Öffentlichkeit mit. In den nächsten Monaten können begründete Bedenken und Hinweise vorgebracht werden, die bei deren Zuschnitt berücksichtigt werden sollten.“

Landessprecher Bernhard Stengele ergänzt: „Mit dem jetzigen Auswahlprozess auf Basis des Standortauswahlgesetzes wurde eine möglichst wissenschaftsbasierte und objektive Lösung gefunden, wie wir als Gesellschaft zu dem dringend benötigten Standort für ein Endlager für hoch radioaktive Abfälle gelangen können. Öffentlichkeitsbeteiligung ist darin gesetzlich verankert, was wir ausdrücklich begrüßen. Sie kann jedoch nur gut funktionieren, wenn sie möglichst viele Menschen wahrnehmen. Wir ermutigen alle Bürgerinnen und Bürger dazu, sich an diesem Suchprozess zu beteiligen. “

Mehr Informationen zur „Fachkonferenz Teilgebiete“ inklusive der Tagesordnung finden Interessierte auf www.endlagersuche-infoplattform.de. Die Anmeldung zum ersten Termin an diesem Wochenende ist bis zum 16. Oktober möglich.