Komm zur #unteilbar-Demo am Samstag nach Erfurt

Wir rufen auf zur bundesweiten Großdemo am Samstag, 15. Februar, in Erfurt –
„#nichtmituns: Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!“

Die Wahl von Thomas Kemmerich am 5. Februar im Thüringer Landtag durch die Stimmen seiner FDP, der CDU und – vor allem – der Höcke-AfD war eine Zäsur, ein Tabubruch. Der offene und klare Konsens der demokratischen Parteien gegen eine Zusammenarbeit mit der extremen Rechten steht mit dieser Wahl – und durch das Annehmen dieser Wahl – nicht mehr.

Nun müssen alle Demokrat*innen zusammenstehen und laut werden: Es darf keinen Pakt mit Faschist*innen geben – nicht auf Landes-, nicht auf Bundes-, nicht auf Kommunalebene! Nicht deutlich, nicht heimlich, nicht schleichend.

Für eine solidarische Gesellschaft und gegen Rechtsextremismus müssen wir jetzt auf die Straße gehen – in Erfurt und überall. Lasst uns gemeinsam unsere vielfältige Demokratie verteidigen!

Start der Demo ist 13 Uhr auf dem Domplatz.
Grüner Treff ist 12.30 Uhr am Minervabrunnen. Wir freuen uns auf Teilnehmer*innen aus ganz Thüringen und dem gesamten Bundesgebiet.

Wir sehen uns am Samstag in Erfurt. Weitere Informationen gibt es hier auf der Seite der Organisator*innen von #unteilbar.

Gleichzeitig senden wir solidarische Grüße und Unterstützung nach Dresden, wo sich das Bündnis Dresden Nazifrei zusammen mit den sächsischen Grünen und vielen anderen dem geschichtsrevisionistischen Aufmarsch der Nazis in den Weg stellt.

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2 Kommentare

  1. HerrSausC

    Schade, dass auch die Grünen keine wichtigeren Probleme sehen, als auf den Empörungszug der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen aufzuspringen! Der eigentliche Dammbruch ist bereits im Oktober passiert, als so viele Thüringerinnen und Thüringer die AfD gewählt haben! Wieso gab es da keine Demos? Aber da es zu diesem Zeitpunkt noch so aussah, als würdet ihr alle Eure Pöstchen behalten können, war es Euch egal.
    Jetzt, da die AfD den Landtag für sich instrumentalisiert, ist es viel wichtiger Eure Zeit und Kraft in die eigentliche politische Arbeit zu stecken und diese auch den Bürgern zu vermitteln. Auch wenn es einem nicht passt, Herr Kemmerich ist durch einen demokratischen, formell vollkommen korrekten Wahlgang MP geworden. Dass er von der AfD gewählt wurde ist natürlich sch..se. Das gleiche wird Herrn Ramelow allerdings auch passieren – es geht der AfD nicht um den MP, sondern nur darum Euch vorzuführen. Und was macht ihr dann? Macht endlich Sachpolitik und beschäftigt Euch nicht ausschließlich mit Themen wie “ … den mag ich nicht …“, „… mit dem will ich nicht …“. Dann muss auch kein enttäuschter Thüringer mehr die AfD wählen!

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    • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

      Ihre Darstellung, „auf den Empörungszug aufzuspringen“, verkennt die Situation. Es geht hier um etwas Grundlegendes, um den offenen und klaren Konsens der demokratischen Parteien gegen eine Zusammenarbeit mit der extremen Rechten.
      Trotzdem stehen wir nicht an der Spitze derer, die schnellstmöglich Neuwahlen abhalten wollen. Vorher muss die Handlungsfähigkeit der Regierung zum Wohle des Freistaates (wieder)hergestellt werden, um Stillstand zu verhindern und einen Haushalt für 2021 auf die Beine zu stellen, weil sonst vor allem Kommunen und Vereine die Leidtragenden sind. Erst danach sollten Neuwahlen Thema sein.
      Ein deutlicher Protest zu den Geschehnissen der vergangenen Tage und inhaltliche Arbeit schließen sich für uns also keineswegs aus.

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