Mieter*innen brauchen gesetzlichen Schutz vor steigenden Wärmepreisen GRÜNE: Nebenkostendeckel jetzt!

Thüringen ist überdurchschnittlich von steigenden Wärmepreisen betroffen, wie eine neue Berechnung von Techem zeigt. Dies kommentiert die Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Ann-Sophie Bohm:


„Niemand sollte Angst vor einer kalten Wohnung haben müssen. Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf eine warme Wohnung, ohne sich verschulden zu müssen. Dafür braucht Thüringen einen gesetzlichen Nebenkostendeckel! Seit dem russischen Angriffskrieg sind die Erdgaspreise deutlich und damit die Wärmekosten immer weiter gestiegen und werden zunehmend zur „zweiten Miete“. Das darf nicht zulasten der Mieterinnen und Mieter gehen, denn sie haben keinen direkten Einfluss auf ihre Wärmeversorgung und sind den Entscheidungen ihrer Vermieter*innen oder Stadtwerke ausgeliefert. Mieter*innen brauchen einen gesetzlichen Schutz vor exorbitant steigenden Wärmepreisen. Ein gesetzlicher Nebenkostendeckel kann das gewährleisten.“


„Es ist in den letzten Jahren immer klarer geworden: die Abhängigkeit vom Erdgas ist fatal. Der Nebenkostendeckel soll daher nicht nur exorbitante Preisanstiege abfedern, indem Mieterinnen und Mieter Kosten oberhalb einer festgesetzten Preisgrenze nicht zahlen müssen. Gleichzeitig soll damit die Wärmewende beschleunigt werden, denn mittelfristig kann Erneuerbare Wärme die Wärmepreise stabilisieren. Vermieter*innen oder Stadtwerke, je nachdem wer für die Wärmeversorgung zuständig ist, sollen daher auch Zuschüsse zur Umrüstung der Wärmeversorgung auf Erneuerbare Quellen erhalten.“


„Ziel muss es sein, dass alle Mieter*innen die Sicherheit haben, dass ihre Wohnungen warm und ihre Nebenkosten bezahlbar bleiben. Alle Wohnungen sollen schnellstmöglich aus der Abhängigkeit vom Erdgas und in die erneuerbare Wärme kommen. Der Nebenkostendeckel in Verbindung mit einer Investitionsförderung kann damit Sicherheit für Mieter*innen und Vermieter*innen geben, dass  Wärmekosten und Investitionen in Zukunft bezahlbar bleiben.“