Kein Fluss, kein Grund: Thüringen braucht keine pauschale Lkw-Freigabe an Sonn- und Feiertagen

Angesichts des historischen Niedrigwassers in Rhein, Elbe und Donau lockern immer mehr Bundesländer vorübergehend das Sonntagsfahrverbot für Lkw. Auch Thüringen will nach Plänen des Infrastrukturministeriums nachziehen. Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen kritisiert die pauschale Lockerung deutlich:


„Dass Unternehmen wegen des extremen Niedrigwassers kurzfristig auf andere Transportwege ausweichen müssen, ist nachvollziehbar. Aber durch Thüringen fließen weder Rhein, Elbe, Donau oder eine andere für den Güterverkehr relevante Wasserstraße. Wenn ein Thüringer Unternehmen nachweislich auf einen Transport angewiesen ist, der wegen des Niedrigwassers nicht wie geplant per Schiff abgewickelt werden kann, muss dafür schnell und unbürokratisch eine individuelle Ausnahme möglich sein. Dafür braucht es aber keine unbefristete Blankofreigabe für zusätzliche Lkw-Fahrten an Sonn- und Feiertagen.


Eine generelle Aufhebung bedeutet vor allem mehr Schwerverkehr auf den Straßen, zusätzliche Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner sowie höhere Stau- und Unfallrisiken. Ist es das, was die Landesregierung mit ihrem Freibrief für die Lkws erreichen will? Ich hoffe nicht!“


Ann-Sophie Bohm abschließend: „Die Klimakrise führt zu immer häufigerem Niedrigwasser. Die Antwort darauf kann aber nicht darin bestehen, jedes Mal mehr Güterverkehr auf die Straße zu verlagern. Wir brauchen widerstandsfähigere Lieferketten, mehr Güterverkehr auf der Schiene und eine Verkehrsinfrastruktur, die auch mit den Folgen der Klimakrise umgehen kann. Kurzfristige Ausnahmen können notwendig sein – sie dürfen aber nicht zur neuen Normalität werden.“

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