Berechenbarkeit statt Chaos

Die Einigungen der MPK am Mittwoch sowie die Ergebnisse der Thüringer Kabinettssitzung kommentiert Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, wie folgt: „Die dritte Welle kommt – und sie ist hochdynamisch. Das Virus ist noch immer gefährlich, auch wenn die Impfungen im Land voranschreiten. Es gilt, die Schwächsten zu schützen und das Gesundheitssystem vor einem Kollaps zu bewahren – dieses Ziel sollten wir nicht aus den Augen verlieren.“ 

Anknüpfend an dieses Ziel stellt der grüne Landessprecher, Bernhard Stengele klar: „Die Rücknahme der sogenannten Osterruhe zeigt die Überforderung der Ministerpräsidentenkonferenz beim Pandemiemanagement. Das Format der MPK ist gescheitert. Es braucht wirksame Maßnahmen, ausgehandelt in demokratisch legitimierten Gremien wie dem Bundestag und dem Bundesrat, um die Akzeptanz in der Bevölkerung in die Beschlüsse wiederherzustellen. Die Ausbreitung des Virus ist vorhersehbar, die Politik kann und muss schneller werden.“ 

Landessprecherin Ann-Sophie Bohm stellt abschließend fest, was es jetzt braucht: „Mitten im Anrollen der dritten Welle sollten wir lieber über deren Abschwächung statt über weitere Öffnungen reden. Die Grundlage für Öffnungen können schließlich nur landesweit sinkende Inzidenzwerte, flankiert von einer breiten Teststrategie und verlässlicher Kontaktnachverfolgung sein – alles andere wäre unverantwortlich. Die Thüringer Gesundheitsministerin muss nun endlich ein engagiertes Testkonzept vorlegen, und die Finanzministerin muss den Weg dafür frei machen.“