Digitalminister muss seine Hausaufgaben machen – GRÜNE: Thüringen-App mehr Marketing als realistische, zeitnahe Lösung

Zu der Frage nach der Umsetzung der Thüringen-App und der Auflösung des Digitalisierungsstaus in Thüringen kommentiert Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:


„Das Digitalministerium existiert nun seit über einem Jahr und glänzt mit Worthülsen statt Taten. Eine tatsächliche Konsolidierung der Digitalisierungsaufgaben ist in Thüringen in weiter Ferne. Statt groß eine Thüringen-App anzukündigen, wäre den Menschen in Thüringen eher geholfen, wenn die Verwaltungsleistungen grundsätzlich nicht zwischen PDF-Dokumenten und Ausdrucken stecken bleiben würden. Hier wurde die Allroundlösung groß angekündigt, bevor überhaupt erste notwendige Schritte eingeleitet wurden.“

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Weiterhin sagt Schäfer: „Schütz hatte vor etlichen Monaten die Thüringen-App angekündigt. Wie ein Minister das ebenso macht, der aus dem Marketing kommt: mit großen Versprechungen. Was die Digitalisierung der Verwaltung jedoch für ein Mammutprojekt ist, dass entsprechend priorisiert und geführt werden muss, scheint er immer noch nicht verstanden zu haben. Dabei ist es für Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger essentiell, dass Thüringen digital endlich in 2026 ankommt. Deswegen braucht es vor einer App zuerst eine Strategie und die Priorität darauf, wie sich Kommunen in diesem Bereich weiterentwickeln sollen. Denn letztlich sind der Großteil der Verwaltungsleistungen, die die Thüringen-App abbilden soll, überwiegend in kommunaler Hand. Die Unterschiede zwischen einzelnen Gemeinden aber sind im Bereich der Digitalisierung enorm. So wie das Land und die Gemeinden aktuell aufgestellt sind, kann derzeit keine nützliche Bündelung von Verwaltungsleistungen in einer App funktionieren. Wenn die Thüringen-App nicht ebenso ein Ladenhüter wie die Familien-App werden soll, muss der Digitalminister mit großspurigen Ankündigungen aufhören und endlich seine Hausaufgaben machen.“