Angesichts stark steigender Öl- und Gaspreise infolge internationaler Konflikte fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen erneut von der Landesregierung entschlossenes Handeln, um uns aus der fossilen Abhängigkeit zu befreien. Dazu erklärt die Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Ann-Sophie Bohm:
„Die sprunghaft steigenden Preise an der Tankstelle und absehbar bei den Heizkosten zeigen schonungslos, wie teuer unsere Abhängigkeit von Öl und Gas ist. Viele Menschen in Thüringen machen sich Sorgen, wie sie Mobilität und Wärme künftig bezahlen sollen. Gerade jetzt erwarten die Bürgerinnen und Bürger zu Recht, dass Politik handelt – schnell, spürbar und gerecht. Damit die heraufziehende Energiekrise nicht zu einer erneuten Belastungsprobe für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen wird. Bisher macht die Landesregierung jedoch keine Anstalten auf die Belastungen zu reagieren und ihrer Verantwortung nachzukommen. Aufforderungen an die Bundesregierung sind zwar gut und schön. Aber die Brombeer-Regierung muss ihre eigenen Hausaufgaben machen.
Vielerorts sind Menschen noch immer abhängig vom Auto, weil Bus und Bahn zu schlecht ausgebaut sind. Jetzt ist der Moment, mit einer Angebotsoffensive für Bus und Bahn voranzugehen. Mit deutlich mehr Mittel für den ÖPNV können die Kommunen vor Ort das Angebot verstärken, auch kurzfristig. Zusätzlich sollte die Landesregierung Kaufprämien für E-Bikes und sozial gestaffelte Förderungen für Elektroautos anbieten, sodass Menschen unabhängiger von teuren fossilen Kraftstoffen werden. Auch eine Vergünstigung des Deutschlandtickets in Thüringen würde Pendler*innen entlasten und den Umstieg auf Bus und Bahn attraktiver machen.
Steuersenkungen auf Kraftstoffe werden dagegen nicht helfen. Zu häufig wurden solche Preissenkungen nicht an die Verbraucher weitergegeben, sondern wurden zu fetten Gewinnen bei den Mineralölkonzernen. Echte Entlastung kann nur geschaffen werden, wenn wir uns endlich aus den fossilen Abhängigkeiten befreien und die Alternativen stärken – Bus, Bahn, E-Autos und Fahrräder.“