Thüringens Ministerpräsident Voigt trifft heute Bundesverkehrsminister Schnieder. Die grünen Stadtfraktionen in Erfurt, Weimar und Jena erwarten vom thüringischen Ministerpräsidenten, dass er diese Gelegenheit nutzt, um sich klar und deutlich für den überfälligen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung stark zu machen. Entsprechende Beschlüsse der Stadträte – maßgeblich auf Antrag der grünen Stadtfraktionen – gibt es bereits in Erfurt, Weimar, Jena und Gera. Diese sprechen sich deutlich für das Ost und West verbindende Infrastrukturprojekt auf der Schiene aus, welches Bundeskanzler Merz noch im vergangenen Jahr zur Chefsache erklärt hatte und nun offenbar nicht weiterverfolgt. Die Oberbürgermeister der vier Städte hatten sich dazu auch mit einem Brief an die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser, gewandt.
„Das Nichthandeln der Bundesregierung bedeutet faktisch eine Absage an die Mitte Deutschland Verbindung und somit an eines der zentralen Verkehrsprojekte Deutsche Einheit. Wird dieses Projekt jetzt nicht endlich umgesetzt, kommt das einer Bankrotterklärung gleich und beeinträchtigt die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region“, erklärt Ann-Sophie Bohm, Fraktionsvorsitzende der grünen Stadtratsfraktion in Weimar.
Der zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der MDV sind zentral für die Erhöhung der Streckenkapazität, wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung der Region und die Erreichung der Klimaziele, zumal dann auch energieeffizientere und schnellere Züge auf der Strecke unterwegs sein können. „Wer eine nachhaltige, moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur will, muss jetzt die notwendigen Mittel für die MDV bereitstellen, damit eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung noch in diesem Jahr abgeschlossen werden kann“, betont Jasper Robeck, Vorsitzender der grünen Stadtfraktion in Erfurt.
„Wir können und dürfen es uns nicht leisten, Erfurt, Weimar, Jena und Gera abzukoppeln, indem die längst zugesagten Investitionen einmal mehr auf der Strecke bleiben. Ministerpräsident Voigt steht hier allen Pendler*innen und Bahnnutzenden aber auch gegenüber den Kommunen im Wort“, ist Heiko Knopf, Fraktionsvorsitzender der grünen Stadtratsfraktion in Jena, überzeugt.