Zum heutigen Beschluss des neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
„Die Bundesregierung verkauft Rückschritt als Fortschritt. Wer Menschen heute zum Einbau fossiler Heizungen ermutigt, riskiert, dass sie morgen auf hohen Brennstoff-, CO₂- und Modernisierungskosten sitzen bleiben. Die Rechnung wird auf morgen verschoben – für das Klima und für die Menschen.“
Mit Blick auf Thüringen warnt Luis Schäfer vor den konkreten Folgen:
„Die Menschen in Thüringen brauchen keine neuen fossilen Abhängigkeiten, sondern dauerhaft bezahlbare Wärme. Wer heute beim Klimaschutz bremst, gefährdet morgen Wohlstand, Versorgungssicherheit und die Zukunft unseres Landes.
Und bei der langfristigen Wärmeplanung haben unsere Thüringer Kommunen Verlässlichkeit verdient und bekommen von der Bundesregierung stattdessen eine Rolle rückwärts. Das verspielt Vertrauen und verzögert oder verhindert sogar Investitionen.
Jena zeigt exemplarisch, worum es geht: Fernwärmenetze entstehen nicht über Nacht. Sie brauchen hohe Investitionen und die Sicherheit, dass genügend Haushalte mitmachen. Wer heute wieder den Einbau fossiler Heizungen erleichtert, setzt falsche Anreize, untergräbt genau diese Planungssicherheit und macht den Ausbau klimafreundlicher Wärmenetze teurer oder verhindert ihn sogar.“