Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai ruft Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Thüringen dazu auf, sich an den Demonstrationen für soziale Gerechtigkeit, starke Arbeitnehmerrechte und einen solidarischen Sozialstaat zu beteiligen.
„Der 1. Mai ist der Tag, an dem wir gemeinsam deutlich machen: Arbeitnehmerinnenrechte sind keine Verhandlungsmasse. Sie sind hart erkämpfte Errungenschaften, die wir verteidigen müssen“, erklärt Bohm.
Mit Sorge blickt Bohm auf aktuelle politische Debatten auf Bundesebene: „Das Vorgehen der Bundesregierung hat offenbar Methode: die Welle an Kürzungsvorschläge ist massiv so, dass sie auf eine strategische Überrumpelung und systematische Diskursverschiebung setzt. Dabei darf nicht untergehen: jeder einzelne Vorschlag will bisherige Selbstverständlichkeiten in Frage stellen. Besonders problematisch sind dabei die von der Bundesregierung diskutierte Lockerung des Arbeitszeitgesetzes, mögliche Einschränkungen von Teilzeitrechten sowie Reformvorschläge, die den Sozialstaat auf Kosten von Frauen, Kindern und Unterstützungsbedürftigen aushöhlen. Das alles sind Angriffe auf die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die es gemeinsam deutlich abzuwehren gilt.“
„Wenn längere Arbeitstage zur neuen Normalität werden und die Arbeitsbelastung steigt, wenn die Unterstützung für Familien gekürzt und die Leistungen der Krankenversicherung zusammengestrichen werden sollen, dann steht nicht weniger als die soziale Balance unserer Gesellschaft auf dem Spiel“, so Bohm.
„Ich kann nur davor warnen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Kürzungen oder Verschärfungen im sozialen Sicherungssystem zu gefährden. Gerade in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit braucht es keine Aushöhlung sozialer Standards, sondern Investitionen in gute Arbeit, verlässliche Absicherung und gleiche Chancen für alle“ so Bohm abschließend.