2024 steht in Thüringen die nächste Landtagswahl an. Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Gliederungen der Partei wollen wir daher ein neues Wahlprogramm erarbeiten. Mit dem Programm wollen wir klarmachen, wie unsere Zukunft für Thüringen aussieht, wie wir Ökologie, Ökonomie und Soziales zusammendenken und Weltoffenheit und Bürgernähe solidarisch ins Zentrum setzen. Wir wollen zeigen, dass wir Lösungen für heute haben und darüber den Blick für künftige und langfristige Krisen nicht verlieren. Unser Anspruch ist ein Programm zu verfassen, dass für Wählerinnen und Wähler lesbar und übersichtlich ist und sich nicht in Phrasen oder kleinteiliger Expertise verliert.
Deshalb soll im Wahlprogramm vor jedem Thema die zugrundeliegende politische Idee skizziert und diese anschließend anhand von Stichpunkten mit konkreten Maßnahmen und Forderungen untersetzt werden: verständlich, kompakt und inhaltsvoll.
Fragen rund um das Wahlprogramm, den Prozess und euren Input sendet ihr bitte immer an:
wahlprogramm@gruene-thueringen.de
Den Erarbeitungsprozess wollen wir durch folgende Phasen strukturieren:
- Der Einstieg
21. November 2022
Ende des Jahres werden wir mit einer Veranstaltung der LAG-Sprecher*innen, dem Landesvorstand und Interessierten in den Wahlprogrammprozess starten. Wir werden den Prozess präsentieren, gemeinsam mit den Landesarbeitsgemeinschaften Erwartungen an die inhaltliche Zuarbeit besprechen und die weiteren gemeinsamen Schritte planen.
- 1. Erarbeitungsphase
Ende 2022 bis März 2023
Die Landesarbeitsgemeinschaften treten in eine strukturierte und durch den Landesvorstand begleitete Erarbeitungsphase ein. Diese Phase dient der Identifizierung und Entwicklung von Themen, Ideen und Forderungen, aber auch der Bestandsaufnahme. Hier ist noch kein Feinschliff gefordert, sondern es steht die Sammlung im Vordergrund.
- Der Konvent
25. März 2023
Der Landesvorstand wird Ende März 2023 zu einem Wahlprogramm-Konvent einladen, auf dem die Ergebnisse der bisherigen 1. Erarbeitungsphase präsentiert und beraten werden. Zudem soll es die Gelegenheit geben, im gegenseitigen Austausch weitere politische Themen, Ideen und Forderungen zu entwickeln und in den weiteren Prozess einzuspeisen sowie offene Fragen zu diskutieren.
- 2. Erarbeitungsphase
Bis 30. September 2023
Mit den Ergebnissen des Wahlprogramm-Konvents geht es zurück in die 2. Erarbeitsungsphase innerhalb der Landesarbeitsgemeinschaften. Jetzt sollen aus den bisher identifizierten groben Themen, Ideen und Forderungen, ganz konkrete Maßnahmen für das Wahlprogramm abgeleitet werden. Dabei wird die Kunst in der Formulierung aussagekräftiger, prägnanter Spiegelstriche bestehen, die ohne weitere Begründung auskommen, da sich diese aus der übergeordneten politischen Idee zu Beginn eines Kapitels ableiten soll.
In dieser Zeit wird auch eine Stakeholderbeteiligung stattfinden
- Schreibphase
Oktober 2023
Die beiden Landessprecher*innen werden mit den Mitgliedern der Schreibgruppe auf Grundlage der Zuarbeiten und Ergebnisses des bisherigen Wahlprogrammprozesses einen Entwurf für das Wahlprogramm entwickeln. Dieser wird nach einer stilistischen Harmonisierung durch Dritte anschließend dem Landesvorstand zugeleitet.
- Feedbackschleifen in den Gremien und Beschluss des Entwurfs
November 2023
Der Landesvorstand wird unter Einbeziehung der weiteren Gremien über den vorgelegten Entwurf beraten, gegebenenfalls Änderungen und am Ende den Entwurf als Antrag zur Landesdelegiertenkonferenz im Februar 2024 beschließen.
- Verabschiedung des Wahlprogramms
02. bis 04. Februar 2024 Landesdelegiertenkonferenz
Derer Entwurf des Landtagswahlprogramms soll den Mitgliedern mit der Einladung zur Landesdelegiertenkonferenz am 15. Dezember 2023 zugehen.
Bis zum 11. Januar besteht dann die Möglichkeit Änderungsanträge zum Landtagswahlprogrammantrag zu stellen. Nach Ablauf dieser Frist wird die Antragskommission mit den Antrags- und Änderungsantragssteller*innen über die gestellten Anträge verhandeln und Verfahrensvorschläge für die Landesdelegiertenkonferenz entwickeln.
Am Ende wird der Wahlprogrammantrag mit allen noch offenen Änderungsanträgen auf der Landesdelegiertenkonferenz abgestimmt und beschlossen. So werden wir im Februar 2023 unser Landtagswahlprogramm für die Landtagswahl 2024 haben.