Am Wochenende fand in Bielefeld der Bundesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Schwerpunkte waren die Zukunftsfragen in der Wohnungspolitik und beim Klimaschutz sowie die Wahlen zum Bundesvorstand. Hierzu erklären Stephanie Erben und Denis Peisker, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
Stephanie Erben: „Wir können uns beim Klimaschutz keine weitere Verzögerung mehr leisten. Deutschland hängt seinen Verpflichtungen hinterher und verfehlt die Klimaziele für 2020 krachend. Die Jahre ohne grüne Regierungsbeteiligung auf Bundesebene waren verlorene Jahre für den Klimaschutz und haben die internationale Vorreiterrolle Deutschlands verspielt. Das vorgelegte Maßnahmenpaket der Bundesregierung ist viel zu zaghaft, bestraft Menschen mit geringem Einkommen und verschlimmert einiges sogar noch, wie etwa die Blockade beim Windkraftausbau. Mit unserem Klimabeschluss haben wir einen konsequenten, umfassenden und umsetzbaren Maßnahmenkatalog vorgelegt.“
Denis Peisker: „Mit dem Beschluss zum Grundrecht auf Wohnen gehen wir eine zentrale soziale Frage in unseren Städten an. Wir Grüne setzen auf die Schaffung von neuem und preisgünstigem Wohnraum. Gleichzeitig wollen wir Mieten stärker regulieren und begrenzen und den Erwerb von Wohneigentum erleichtern, zum Beispiel durch eine verbilligte Überlassung von Bauland sowie vergünstigte Kredite für gemeinschaftliche und genossenschaftliche Bauprojekte. Damit der Klimaschutz im Gebäudebereich nicht zu Mietsteigerungen führt und dennoch voran geht, wollen wir die Modernisierungsumlage senken.“
Stephanie Erben und Denis Peisker: „Wir gratulieren Annalena Baerbock und Robert Habeck zur Wiederwahl als Bundesvorsitzende sowie dem aus Gera stammenden Michael Kellner zur Wahl als politischen Bundesgeschäftsführer und freuen uns auf die Zusammenarbeit. Mit diesem starken Team im Bund werden wir ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten und auf die Menschen, auf Verbände und auf die Gesellschaft zugehen und für grüne Konzepte werben.“