Kleine Koalition verschließt die Augen vor der Zukunft
Luis Schäfer, Landessprecher: „Die kleine Koalition hat den Blick für die Zukunft gar nicht erst gewagt. Antworten auf die Krisen unserer Zeit lassen sich schlichtweg nicht finden. Im Gegenteil: Es besteht gar kein Anspruch, der Klimakrise adäquat zu begegnen – die Klimaziele 2045 sollen aufgeweicht werden. Nach dem Motto: Wenn ich nicht hinsehe und nicht hinhöre, dann existiert es auch nicht. Entscheidungen wie diese gehen schlussendlich zulasten der jungen Menschen, die mit den Konsequenzen dieser Politik leben müssen.“
Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin: „Ich bin entsetzt über große Teile des Koalitionsvertrags. Die künftige Bundesregierung schreibt sich Härte und Unmenschlichkeit gegenüber Geflüchteten, die Stigmatisierung von Arbeitssuchenden und den Abbau des Arbeitnehmerschutzes ins Stammbuch. Als wäre das nicht genug, bietet der Koalitionsvertrag keinerlei Lösungen für drängende Probleme wie Kinderarmut und Gleichstellung. Ich bin mehr als enttäuscht, dass die SPD gleich mehrfach ihre Kernwerte über Bord geworfen hat. Die Menschen dieses Landes müssen sich zunehmend fragen, ob die SPD wirklich noch eine soziale Partei ist.“