Recht auf schnelles Internet ist Daseinsvorsorge | Henfling: Thüringen braucht Digitalministerium

Den stagnierenden Breitbandausbau in Thüringen kommentiert Madeleine Henfling, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Dass Thüringen beim Breitbandausbau zu den Schlusslichtern gehört, ist kein Luxusproblem. Es gefährdet ernstzunehmend unsere Wettbewerbsfähigkeit und die Attraktivität unseres Standortes. Der Zugang zu schnellem Internet ist mittlerweile Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und eine Frage der Teilhabe, und als solches sollte der Breitbandausbau priorisiert werden. Jeder Bürger und jede Bürgerin in Thüringen sollte ein einklagbares Recht auf schnelles Internet haben.

Um das umzusetzen braucht es in der nächsten Landesregierung dringend ein eigenes Digitalministerium, das sich mit der Koordination des Breitbandausbaus befasst, weiße Flecken schließt und Digitalisierung gezielt voranbringt. Die momentanen verteilten Zuständigkeiten blockieren eine sinnvolle Digitalisierung. Außerdem könnte ein „Runder Tisch Breitbandausbau“ mit Land, Kommunen und Netzbetreibern helfen, um die Hürden auszuräumen und den Ausbau in Thüringen möglichst schnell voranzubringen. Denn ohne Zugang zu schnellem Internet auch in der Fläche, in den Schulen und Gewerbegebieten wird unser Land schnell den Anschluss verlieren.“