Stabile Mehrheiten sind kein Selbstläufer – GRÜNE: Fähigkeit demokratische Kräfte einen zu können zeigt sich schon bei der MP-Wahl

Die unklare Mehrheitslage bei der Wahl des Ministerpräsidenten am Donnerstag kommentieren die beiden Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin: „Mario Voigt ist mit dem Credo angetreten, einen vereinenderen Politikstil in den Landtag zu bringen und für stabile Mehrheiten zu sorgen. Mit beidem droht er krachend zu scheitern, wenn er die Mehrheitslage bei der kommenden MP-Wahl weiter auf die leichte Schulter nimmt. Wann, wenn nicht jetzt ist der richtige Zeitpunkt, Brücken innerhalb des demokratischen Lagers zu bauen und durch klare Verabredungen aktiv für verlässliche Mehrheiten zu sorgen. Sonst macht Voigt genau, was er im Wahlkampf ausgeschlossen hat: sich von den Stimmen der rechtsextremen AfD abhängig machen. Offensichtlich will Voigt das jedoch lieber in Kauf nehmen als die Linken aktiv einzubinden. Das ist absurd.“

Max Reschke, Landessprecher: „Ein Kandidat der wirklich im Sinne stabiler Mehrheiten für das Land arbeiten will, muss seinen Stolz herunterschlucken und auch der Linken ein Angebot machen. Es ist schlicht fahrlässig, dass eine Partei, die fest auf den demokratischen Boden verankert ist und 10 Jahre angesehene Regierungsarbeit in Thüringen geleistet hat, nicht eingebunden wird. Mario Voigt will Ministerpräsident einer Minderheiten-Regierung werden. Dafür muss er Gespräche mit der Thüringer Linken führen, wenn er nicht die Zusammenarbeit mit Höckes AfD eingehen will.“