Syrien zwischen Assad und IS

Am 20. September 2016 war Dr. Bente Scheller, die Leiterin des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut, zu Besuch im ParadiesCafé in Jena. Auf Einladung der LAG Frieden & Internationales und des Landesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutierte sie mit zahlreichen Interessierten über die aktuelle Situation und die möglichen Auswege aus dem verheerenden Syrien-Krieg. Damit gab sie den Startschuss für unsere neue Veranstaltungsserie zu außen- und europapolitischen Fragestellungen.

Mit Bente Scheller informierte uns eine ausgewiesene Expertin für Außen- und Sicherheitspolitik mit persönlicher Erfahrung über die Lage in Syrien und den umliegenden Staaten. Seit Beginn der syrischen Revolution 2011 hat sich die Lage in Syrien dramatisch entwickelt. Das syrische Regime ist weder bereit abzutreten, noch fühlt es sich verantwortlich für den Schutz der eigenen Bevölkerung. Radikale islamistische Kräfte gewinnen an Einfluss, während die internationale Gemeinschaft nicht willens zu sein scheint, das Problem wirklich anzugehen.

Was bedeutet der Krieg für Menschen in Syrien und in der Region? Wie schaffen es die Nachbarstaaten und insbesondere der Libanon, den Ansturm der Flüchtlingen zu bewältigen? Und wie leben die Flüchtlinge im Libanon? Welchen Einfluss haben Länder wie die USA oder Russland auf den Konflikt? Und wer hat eigentlich welche Interessen in diesem Land?

Bente Scheller lieferte uns einen spannenden und vielschichtigen Vortrag, der, gestützt durch ihre persönliche Erfahrung, einen realistischen und unverfälschten Blick auf die Lage vor Ort gab. Ihre Kritik galt vor allem dem unkontrollierten Regime, den Völkerrechtsbrüchen und der Lethargie der internationalen Gemeinschaft, die die Chance diplomatisch zu intervenieren verpasst hatte. Im Hinblick auf Lösungsstrategien wurde schnell klar, dass es keine einfache und zeitnahe politische Lösung geben wird. Jedoch wären erste Schritte, die unternommen werden müssten, die Verhandlung einer Waffenruhe, die Einrichtung einer Flugverbotszone, der Abzug ausländischer Kämpfer und der Einsatz von Friedenstruppen. Auch wenn die Lage ausweglos scheint, muss doch auf eine politische Lösung unter Einbeziehung aller Parteien hingearbeitet werden.

Die Gelegenheit zur Diskussion, im Anschluss an den Vortrag, wurde von den Besuchern rege genutzt. Es entwickelte sich eine angeregte und auch kontroverse Diskussion, unter anderem über die Rolle der USA und Russland im Syrien-Konflikt und ob ein massiver militärischer Einsatz als Lösung für das Problem gesehen werden könne.

Weitere außenpolitische Themenabende werden sich um Europa und die EU drehen (7. November 2016 mit Reinhard Bütikofer, MdEP, ebenfalls im ParadieCafé in Jena) sowie um die Ukraine, Russland und Osteuropa (30. November 2016 mit Marieluise Beck, MdB).