Thüringer Kommunalwahlen – kein Grund zur Entwarnung, sondern deutlicher Rechtsrutsch

Zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen erklären die beiden Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin: „Für uns Bündnisgrüne sind die Ergebnisse der Thüringer Kommunalwahl ein Rückschlag. Wir wollten an unsere Ergebnisse von 2019 anknüpfen. Dies ist uns nicht gelungen. Die damals erreichte Verdopplung kommunaler Mandate haben wir wieder verloren. Damit wurde die engagierte und gute Arbeit in den Kreistagen und Gemeinderäten in den vergangenen Jahren leider nicht honoriert. Für Klima- und Umweltschutz sowie nachhaltige Mobilitätsangebote in den Kreisen ist das ein echtes Problem. Hoffnungsvoll stimmt uns, dass wir in Jena mit Kathleen Lützkendorf in der Stichwahl um das Oberbürgermeisterinamt stehen. Der erste Wahlgang hat die Wechselstimmung in Jena deutlich gemacht. Nun setzen wir mit voller Kraft auf die Stichwahl für eine klimaneutrale, sozial gerechte Stadt.“

Max Reschke, Landessprecher: „Die aufgehetzte Stimmung der letzten Monate insbesondere gegen uns Bündnisgrüne kommt auch in unseren Wahlergebnissen zum Ausdruck. Über alle Ergebnisse hinweg zeigt sich ein deutlicher Rechtsrutsch in den Räten. Die rechtsextreme AfD wird künftig noch stärkere Fraktionen stellen – das ist fatal! Die AfD hat in der Vergangenheit gezeigt, dass es ihr nicht um konstruktive kommunale Arbeit geht. Ihr Ziel ist nicht die politische Verantwortung, sondern der volle Angriff auf die Demokratie. Dass sie nicht im ersten Anlauf Landratsämter und Rathäuser erobern konnten, ist zwar erfreulich, aber kein Grund zur Entwarnung. Zumal es in zwei Wochen zu einer Vielzahl von Stichwahlen mit AfD-Beteiligung kommt. In Hildburghausen geht mit Tommy Frenck ein bundesweit bekannter Neonazi in die Stichwahl um das Landratsamt. Das ist ein dramatisches Alarmsignal für unsere Demokratie.“