Grünes Fachgespräch Verkehr mit Ministerin Birgit Keller

In einem Grünen Fachgespräch mit der Infrastrukturministerin Birgit Keller (LINKE) am 19. September 2016 in der Grünen-Landesgeschäftsstelle wurde intensiv über die Thüringer Verkehrssituation debattiert. Schwerpunktthema war der Bundesverkehrswegeplan mit seinem bisher noch nicht im vordringlichen Bedarf stehenden zweigleisigen elektrifizierten Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV). Dieser Ausbau ist dringend notwendig, um Lücken zu schließen, u.a. die nach 1945 durch die Kriegsreparationen entstandene Eingleisigkeit. Die bessere Nutzung der MDV und anderer Strecken für den Güterverkehr wurden genauso diskutiert wie das Thüringer Landesbusnetz und eine bessere Vernetzung von landesweiten Mobilitätsangeboten durch den Thüringen-Takt. Die Bedeutung der Erhebungen von Kosten-Nutzen-Verhältnissen bei der Priorisierung von Investitionen war ebenfalls ein Teil der Debatte. Die grüne Position, dass in diese Bewertung die Fragen des Klimaschutzes viel deutlicher einfließen müssen, wurde ebenfalls ausführlich mit der Ministerin besprochen. Diskutiert wurde die problematische Kürzung der Regionalisierungsmittel und deren Auswirkungen auf Thüringen, die weit über die aktuelle Legislatur hinaus reichen. Das erfordert bereits jetzt eine vorausschschauende Planung des Finanzhaushaltes über viele Jahre. Mit dem Bekenntnis zum Ausbau des Radnetzes und einer notwendigen Aktualisierung des Thüringer Radverkehrskonzeptes durch die rot-rot-grüne Landesregierung klang der Abend aus.

Der Landesvorstand und der Arbeitskreis Mobilität des Grünen Landesverbandes hatten zu dieser Veranstaltung eingeladen, zu der viele kompetente Fachleute gekommen waren. Es war eine offene, fachlich und politisch wertvolle Diskussion, die zur weiteren Überprüfung der gemeinsamen Koalitionsvorhaben durchaus wiederholt werden sollte.