BDK mit Fokus auf #Europa und #DerAndereOsten

Die Zukunft Europas als Friedens- und Wertegemeinschaft stand im Mittelpunkt der Bundesdelegiertenkonferenz Anfang November in der Messe Leipzig. Einerseits liegt das Projekt eines vereinten Europa den Grünen seit jeher am Herzen, andererseits versammelten sich die Parteimitglieder*innen aus dem gesamten Bundesgebiet, um über den aktuellen Programmetwurf zu diskutieren und die Liste für die Europawahl Ende Mai 2019 zu wählen. Wie erwartet und mit entsprechend sehr hoher Zustimmung stimmte die Versammlung, an der 21 Delegierte und deren Ersatzdelegierte aus Thüringen teilnahmen, für Ska Keller und Sven Giegold, die somit als Spitzenduo von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Start gehen und einen klaren Fokus auf die soziale und ökologische Zukunft der Europäische Union setzen. Hier werden beide Spitzenkandidaten auf der Seite des Bundesverbands kurz vorgestellt.

Aus Thüringer Sicht besonders erfreulich war das Abschneiden von zwei Kandidaten, die mit unserem Landesvotum angetreten waren: Mit dem Vorsitzenden der Europäischen Grünen, Reinhard Bütikofer, wurde einer der erfahrensten Europa-Politiker auf Platz 4 gewählt; als kluge, junge und energische Kämpferin für die europäische Idee setzte sich BAG-Europa-Sprecherin Anna Cavazzini in der Abstimmung um Platz 7 durch. Ebenfalls mit Unterstützung aus Thüringen schaffte es Viola von Cramon auf Listenplatz 19. Insgesamt umfasst die grüne Liste für die Europawahl in Deutschland 40 Kandidaten, 20 Frauen und 20 Männer.

Drei „Ost“-Landesverbände bildeten den zweiten Schwerpunkt der BDK, weil im kommenden Jahr sowohl in Brandenburg und Sachsen (1. September) als auch in Thüringen (27. Oktober) Landtagswahlen anstehen. Alle drei Landesverbände bekamen die Möglichkeit, sich am zweiten BDK-Tag auf der großen Bühne zu präsentieren.

Außerdem rührten wir kräftig die Werbetrommel an unserem gemeinsamen Stand, Grüne aus dem gesamten Bundesgebiet für einen Wahlkampfurlaub zwischen Juli und Oktober zu gewinnen. Zwar macht sich der kräftige Aufwind, den die Grünen aktuell im Bund verspüren, auch im Osten bemerkbar, dennoch unterscheiden sich die Ausgangssituationen und realistischen Wahlziele von denen im übrigen Teil der Republik (leider) stark. Von Ergebnissen wie jüngst in Bayern und Hessen sind die Grünen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen recht weit entfernt, auch weil sich die gesellschaftlich-politische Debatte im Osten nicht erst seit, aber spätestens mit dem Auftreten neuer rechter Mitbewerber um andere, für die Demokratie wesentlich grundsätzlichere Themen dreht. Umso erfreulicher war das große Interesse vieler Bundesgrüner, gerade den Wahlkampf in Thüringen aktiv vor Ort zu unterstützen.

Im kommenden Jahr stehen in Thüringen neben den wichtigen Kommunalwahlen zwei Schicksalswahlen an, die den Takt vorgeben werden, wie die Zukunft in Europa und in Thüringen aussehen wird. Deswegen kommt es heute mehr denn je darauf an, für das einzutreten, was die Gesellschaft wirklich voranbringt: soziale Gerechtigkeit, verantwortungsvoller Umgang mit Umwelt und Natur, vorwärtsgewandte Themen wie Digitalisierung und Absicherung im Alter, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Bildung, Einbeziehung und Mitnahme aller und – nicht zuletzt – Demokratie, Frieden und Miteinander.