Das war die LDK in Apolda: Ja zu R2G und fast nur neue Gesichter im LaVo

Zwei Themen bestimmten die volle Tagesordnung auf unserem Landesparteitag am 25. Januar in der Stadthalle Apolda: die Debatte um den Koalitionsvertrag zur Gründung einer Minderheitsregierung zusammen mit Linken und SPD und die Wahl eines neuen Landesvorstands. Dazu kamen weitere Wahlen für innerparteiliche Positionen und Delegationen in Bundesgremien. Wir diskutierten auch über strukturelle Veränderungen, die u.a. in einer Satzungsänderung münden sollen. Und weil es sonst meist zu kurz kommt, nahmen wir uns diesmal die Zeit, ein paar besonderen Mitgliedern Danke zu sagen.

Ja, niemand konnte und kann mit dem grünen Ergebnis zur Landtagswahl zufrieden sein. Zwar haben wir in absoluten Zahlen Stimmen hinzugewonnen, mit 5,2 Prozent blieben wir aber prozentual hinter unserem Ergebnis bei der vorigen Landtagswahl zurück. Dass dies unsere Position und den Spielraum bei den Verhandlungen zur Bildung einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung mitnichten verbessert, liegt somit auf der Hand. Unser Wunsch über neue Ressortzuschnitte, die zu unseren Themenschwerpunkten besser passen, blieb deswegen zum überwiegenden Teil unerfüllt. Für uns ist es ein Erfolg, dass wir dennoch über ein paar neue Verantwortungsbereiche verfügen können: Verbraucher*innenschutz inklusive Lebensmittelsicherheit und – sehr erfreulich – Tierwohl wird dem Umweltministerium zugeordnet, das Justizressort erhält eine neue starke Säule Bürger*innenbeteiligung. Aber bei für uns wichtigen Ressorts wie Landwirtschaft und Wald bleibt leider alles beim Alten. Enttäuschte Reaktionen darüber blieben auf der LDK erwartbar nicht aus. Auch der Verlust des Schwerpunktes Migration beklagten einige Redner*innen während der Debatte über den Koalitionsvertrag. Breite Zustimmung zum verhandelten Regierungsfahrplan mit Linke und SPD – wenn auch als Minderheitsregierung – gab es trotzdem. Allerdings wurde auf Antrag nicht – wie ursprünglich geplant – per Handzeichen, sondern in geheimer Wahl abgestimmt. Das Ergebnis: 93 Ja-Stimmen (85,3%), 9 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen.

Der zweite große Schwerpunkt der LDK war die Wahl einen neuen Landesvorstands. Unsere bisherigen Landessprecher*innen Stephanie Erben und Denis Peisker traten nicht wieder an, auch drei von sechs Beisitzer*innen warfen ihren Hut nicht erneut in den Ring. Nach der Entlastung des Vorstands erhielten alle neun ein kleines Dankeschön als Erinnerung an ihr Engagement. Ebenfalls ein herzliches Danke ging an die Verhandlungsgruppe – Stephanie, Denis, Anja Siegesmund, Dirk Adams, Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling – sowie an Babett Pfefferlein und Roberto Kobelt, die aufgrund des Wahlergebnisses den Wiedereinzug in den Landtag verpasst hatten. Für stehenden Applaus und ein wenig Wehmut sorgte die Ehrung einiger langjähriger Kommunalpolitiker*innen, die sich teilweise deutlich über zwanzig Jahre lang ehrenamtlich vor Ort für grüne Politik und Ziele eingesetzt haben und 2019 ihren Kommunalo-Hut an den Nagel hängten.

Und dann war es so weit: Die Wahl des neuen Landesvorstands begann. Auf den Frauenplatz kandidierte Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt (KV Weimar) und erhielt 74,8 Prozent der Stimmen. Der „offene“ Landessprecher*in-Platz war das Ziel von drei Bewerber*innen: Christian Möller (KV Erfurt), Bernhard Stengele (KV Altenburg) und Laura Wahl (KV Erfurt) traten an. Bereits im ersten Wahlgang gab es eine Entscheidung: Bernhard setzte sich mit 52,3 Prozent der Stimmen durch. Bei der Landesschatzmeister*in-Wahl erhielt Heike Möller (KV Erfurt) 57 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen Mitbewerber Andreas Hundertmark (RV Wartburgkreis/Eisenach) durch. Heike sollte am Ende das einzige bisherige LaVo-Mitglied sein, das auch im neuen Landesvorstand vertreten ist. Denn sowohl Michael Kost und Nico Nischke (beide KV Erfurt) als auch Max Reschke und Beatrice Sauerbrey (beide KV Weimarer Land) wurden nicht wiedergewählt; auch Tobias Lemme (RV Schmalkalden-Meiningen-Suhl) schaffte es knapp nicht. Als Beisitzer*innen gewählt wurden: Katharina Schmidt (RV Sonneberg-Hildburghausen), Doreen Rath (KV Altenburg), Isabell Welle (KV Jena; als Beisitzerin für die Grüne Jugend), Felix Kalbe (KV Gotha), Justus Heuer (KV Jena) und Sebastian Götte (KV Weimar).

Für den reibungslosen Ablauf der LDK bedankt sich der Landesverband beim „Master of Electoral Ceremony“ Andreas Ströbel für eine erneut wundervolle Erklärung des Wahlvorgangs und der Funktionsweise der Abstimmgeräte. Ein herzliches Danke gilt auch den drei Präsidium-Teams, die Katrin Göring-Eckardt und Mario Urbach, Madeleine Henfling und Frank Bock sowie Tino Gassmann und Christine Schickert bildeten. Vielen Dank auch alle Gäste wie Apoldas Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand, Steffen Dittes und Anja Zachow als Vertreter*innen von DIE LINKE Thüringen und SPD Thüringen, Reinhard Bütikofer und Viola von Cramon für viel grüne Energie aus Europa sowie an alle Aussteller*innen, das Team der Stadthalle Apolda und Techniker Andreas.