Nach einem Jahr Brombeer-Koalition in Thüringen, kommentiert Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, die Tiefpunkte der bisherigen Regierungsarbeit:
„Seit einem Jahr prägt die deutschlandweit einmalige Thüringer Brombeer-Koalition einen fragwürdigen politischen Stil im Freistaat. Einen Stil, bei dem Frauen keinen Platz mehr im Namen des zuständigen Ministeriums haben. Bei dem in Schulen mehr wert auf Kopfnoten, Stillsitzen und Handyverbot anstatt auf die mentale Gesundheit, die mediale Befähigung und auf gerechtere Bildungschancen gelegt wird. Und bei der Klima- und Umweltschutz gegen die Wirtschaft ausgespielt wird, obwohl es Chancen eröffnet und unsere Lebensgrundlage sichert. Die Brombeere muss sich nun fragen lassen: hat sie die richtigen Prioritäten gesetzt und Antworten auf die drängenden Herausforderungen im Land gegeben? Unsere Bilanz ist eindeutig nein.
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz haben mit dem Regierungswechsel nicht nur einen enormen Bedeutungsverlust erfahren, die Brombeere sabotiert den Schutz unserer Lebensgrundlagen nahezu. Unter dem Vorwand der Anpackmentalität wirft die Brombeere dabei wichtige Errungenschaften für Thüringen kurzerhand über Bord. Bei der kommunalen Wärmeplanung war Thüringen einst Vorreiter, nun hinken wir hinterher. Der Klimapakt ist verzwergt und lässt die Kommunen mit der Aufgabe Klimaschutz allein. Mit der Streichung des Reparaturbonus wird dort gekürzt, wo es Menschen am direktesten entlastet. Mit Blick auf Wildtiere wie Wolf, Kormoran und Co. zeigt die Regierung zudem eine regelrechte Schießwütigkeit. Auch auf den demographischen Wandels gibt die Landesregierung die völlig falschen Antworten. Anstatt Zuwanderung zu fördern und Menschen zu integrieren, wird eine Drohkulisse aus menschenunwürdiger Abschiebehaftanstalt und diskriminierender Bezahlkarte aufgebaut.“