Die Brombeer-Landesregierung ist seit 100 Tagen im Amt – eine Zeit, in der viel versprochen, aber wenig gehalten wurde. Zur ernüchternden Bilanz erklären für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin: „100 Tage im Amt, doch statt Lösungen gibt es nur Schlagzeilen. Die Landesregierung beschäftigt sich lieber mit Nebenschauplätzen als mit den drängenden Herausforderungen Thüringens. Eine gemeinsame Vision? Fehlanzeige. Von Teamarbeit kann keine Rede sein. Die linke Hand weiß nicht, was die rechte tut, wie das Beispiel Schulordnung zeigt. Gerade im Bildungssystem gäbe es so viel zu tun für mehr Chancengerechtigkeit und im Kampf gegen den Lehrer*innenmangel. Stattdessen schafft es die Brombeere, mit ihrer Aufkündigung des Schulfriedens innerhalb kürzester Zeit die größten bildungspolitischen Proteste der letzten zehn Jahre auszulösen.“
Luis Schäfer, Landessprecher: „Schon im Koalitionsvertrag klafften beim Klima- und Artenschutz riesige Lücken – jetzt zeigt sich: Es bleibt nicht mal bei leeren Versprechungen, sondern es geht aktiv in die falsche Richtung. Die bisherigen „Leistungen“: Der Wolf soll zum Abschuss freigegeben werden statt den Herdenschutz voranzubringen, und eine rechtsextreme Funktionärin bekommt einen Posten im zuständigen Ministerium. Die Klimakrise und das Artensterben sind die größten Bedrohungen unserer Zeit, doch diese Landesregierung entscheidet sich bewusst wegzusehen. Wer unsere Landschaften und Lebensgrundlagen erhalten will, kann sich keine Ignoranz leisten. Thüringen braucht Politik, die handelt – nicht eine Regierung, die abwartet, bis es zu spät ist.“