Luis Schäfer, Landessprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen erklärt: „Seit März erleben wir in Thüringen eine enorme Dürre. Unser Bundesland ist das am stärksten von der Klimakrise betroffene in Deutschland. Das hat Auswirkungen auf unsere Gesundheit, auf ausgetrocknete Gärten und Pflanzen, die Landwirtschaft und langfristig auch auf unsere Wasserversorgung. Die Wetterextreme nehmen jedes Jahr weiter zu. Die diesjährige Dürre ist nur ein Vorgeschmack. Einige Landkreise, beispielsweise der Saale-Holzland-Kreis und das Weimarer Land, haben bereits ein Verbot der Wasserentnahme ausgerufen.
Die aktuelle Landesregierung hat bis jetzt keine einzige Antwort darauf gefunden. Es gibt keine Stellungnahme, kein Umdenken, kein Handeln. Als würde all das nicht in unserem Bundesland passieren und das Gut Wasser nicht knapp werden.“
Um dieser Entwicklung entschlossen entgegenzutreten, schlagen die GRÜNEN ein bewährtes Mittel vor: „Da die Landesregierung offenbar überfordert ist, zeigen wir gern eine Lösung auf: Die Einführung des Wassercents, auch Wasserentnahmeentgelt genannt. In 13 Bundesländern gibt es diese Abgabe bereits, sie ist also ein gut erprobtes Instrument, um der Knappheit von Wasser entgegenzuwirken. Großverbraucher aus Industrie und Landwirtschaft sollen bei der Entnahme von Wasser aus Gewässern oder dem Grundwasser ein Entgelt entrichten“, erklärt Schäfer und fügt hinzu:
„Der Wassercent schafft einen Anreiz, sparsam und bewusster mit der Ressource Wasser umzugehen, was angesichts zunehmender Trockenheit dringend notwendig ist. Zum anderen können die damit entstehenden Mehreinnahmen des Landes in Investitionen für den Gewässer- und Grundwasserschutz sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserhaushaltes fließen. Zum Beispiel in den Rückbau von Drainagen in der Landwirtschaft und in die Unterstützung von Kommunen auf dem Weg zu sogenannten ‚Schwammstädten‘.“
Abschließend erinnert Schäfer daran: „Noch vor der rot-rot-grünen Landesregierung, in der wir als Grüne leider allein mit dieser Forderung waren, wollten CDU und SPD das Wasserentnahmeentgelt einführen. Danach haben sie es offensichtlich vergessen. Vielleicht hilft die aktuelle Dürre ihrem Gedächtnis auf die Sprünge. 2012 waren hierbei 8 Cent/m³ im Gespräch, was auch heute angemessen wäre.“
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