Drittes beitragsfreies Jahr hilft nicht, wenn die Kita schließt 12. September 2025 Zum Kompromiss zwischen Landesregierung und Die Linke zum dritten beitragsfreien Kita-Jahr kritisiert Luis Schäfer, Landessprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen: „Die Brombeer-Koalition lässt sich beim Doppelhaushalt von der LINKEN mit […]
Vermögensunterschied zwischen Ost und West wird nicht durch eine Streichung der Erbschaftssteuer aufgelöst 3. September 2025 Zur Forderung des Verbands der Familienunternehmen die Erbschaftssteuer für Betriebe in Ostdeutschland zu streichen erklärt Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Von einem Verband, der vor allem die […]
Kummers angebliches „neues Finanzierungskonzept“ für Talsperren-Sanierung stammt von Rot-Rot-Grün 3. September 20253. September 2025 Zu den Äußerungen des amtierenden Umweltministers Tilo Kummer (BSW), der die rot-rot-grüne Vorgängerregierung für den Sanierungsstau bei den Thüringer Talsperren verantwortlich macht, erklärt Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Vorschlag der Arbeitspflicht für Bürgergeldempfangende ist ein Angriff auf Grundrechte 2. September 2025 Die jüngsten Äußerungen zweier Thüringer CDU-Landräte zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeldempfangende stoßen bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen auf entschiedenen Widerspruch. „Eine Arbeitspflicht steht im direkten Widerspruch zu den verfassungsrechtlichen […]
Grüne Thüringen zu geplantem Hochschulrahmenvertrag 2. September 20252. September 2025 Die Landesregierung plant, den Hochschulrahmenvertrag für lediglich ein Jahr mit einer Steigerungsquote von 3,5 % abzuschließen. Für viele Hochschulen bedeutet das Unsicherheit, die Forschung und Lehre gefährdet. Dazu erklärt Luis […]
Klimaanpassungsstrategie fehlen wesentliche Mittel – Landesregierung lässt Kommunen im Stich 27. August 202527. August 2025 Die Thüringer Landesregierung hat heute durch Umweltminister Tilo Kummer eine über 200 Seiten umfassende Klimaanpassungsstrategie vorgelegt. Während das Dokument detaillierte Analysen und Handlungsempfehlungen enthält, fehlt es jedoch an konkreten finanziellen […]
Erhalt unserer heimischen Artenvielfalt und Umwelt ist nicht zum Nulltarif zu bekommen 21. August 20252. September 2025 Zur Erhöhung der Eckwerte im Doppelhaushalt 2026/2027 für das Umweltministerium erklärt Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Vor einer Woche noch äußerte sich Tilo Kummer, dass die Umweltverbände […]
Neutralitätsgebot bedeutet nicht den Feinden unserer Demokratie den roten Teppich auszulegen 21. August 202521. August 2025 Anlässlich der Äußerungen des stellvertretenden Landesvorsitzenden und Landtagsabgeordneten der AfD, Uwe Thrum, zu einem geplanten Vorgehen gegen unliebsame Vereine in Thüringen erklärt Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: […]
Grüne kritisieren SPD-Vorstoß zu Sozialleistungen für Geflüchtete als Zwangsverschuldung 14. August 202514. August 2025 Zu dem Vorschlag zweier SPD-Landräte, Sozialleistungen an Geflüchtete nur noch als Darlehen auszugeben, kommentiert Luis Schäfer, Landessprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, wie folgt: „Solch ein Vorstoß lässt sich nur mit […]
GRÜNE formulieren klare Erwartungen an neue Thüringer Integrationsbeauftragte 29. Juli 2025 Mit der Ernennung einer neuen Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge steht Thüringen vor einem entscheidenden Wechsel. Die CDU-Politikerin Dorothea Storch tritt die Nachfolge von Mirjam Kruppa an, die das […]
