Am Donnerstagabend den 5. Oktober fand das zweite mal unsere Online-Veranstaltung “Dein kurzer Draht” statt und bot eine Gelegenheit zu direktem Austausch zwischen Mitgliedern und unseren politischen Verantwortungsträger*innen auf Landes- und Bundesebene.
Mit dabei waren Landessprecherin Ann-Sophie Bohm, Landtagsabgeordnete Laura Wahl, Justiz-, Migrations- und Verbraucherschutzministerin Doreen Denstädt, sowie unser stellv. Bundesvorsitzender Heiko Knopf.
Nach einer Begrüßung begann Laura zu erzählen, welche Gedanken ihr gerade bezüglich einer sich radikalisierenden CDU durch den Kopf gehen. Sie betonte, wie wichtig ihr und den Politiker*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine klare Abgrenzung zur AfD und der (radikalen) CDU ist und welche Relevanz deswegen auch zivilgesellschaftliche Engagement oder auch Demonstrationen haben.
Sie erwähnte außerdem, das von der bündnisgrünen Landtagsfraktion derzeit stark beackerte Thema des neuen Nahverkehrsplans. Dabei zeigte sie sich enttäuscht darüber, dass Verkehrsministerin Susanna Karawanskij (DIE LINKE), immer noch den Straßenausbau priorisiere. Stattdessen sollte eine bessere Vertaktung des Verkehrsplans im Zentrum der Mobilitätspolitik stehen, um den ÖPNV effizienter zu gestalten.
Die zugeschaltete Ministerin Doreen Denstädt übernahm sodann das Wort und erläutert die Lage der Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber*innen. Auch eine später gestellte Nachfrage zur Turnhalle in Suhl konnte sie mit aktuellen Einblicken eines Besuchs von vor einigen Tagen unterfüttern. Gleichzeitig machte sie klar, dass ein entsprechend angedachter Nutzungsvertrag immer auch einen Raum für sportlichen Ausgleich verpflichtend vorsehen muss.
Außerdem erklärt sie, dass das Ministerium derzeit breite Infokampangnen zu Themen aus dem Bereich der Migration auf den Sozialen Netzen unter den Accounts des Ministeriums (@justiz_th) laufen haben, um die Bürger*innen möglichst niederschwellig komprimierte Informationen zur Verfügung zu stellen. Auf die Nachfrage , warum dies nicht auch in Zeitungen gedruckt werden könne, antwortete sie, dass dafür gerade kein Geld da sei, die Website jedoch ebenfalls alle relevanten Informationen enthält.
Der stellv. Bundesvorsitzende Heiko Knopf ergänzt beim Thema Migration, dass gerade 1 Milliarde Euro für Geflüchtete für Kommunen durch den Bund freigegeben wurden. Eine für ihn längst überfällige Maßnahme, die bisher von der SPD ausgebremst wurde.
Ein weiteres Mitglied meldete sich zu Wort, hob die Hand und sprach sich für eine offensivere Haltung unserer Partei, gerade in Bezug auf Migrationspolitik, aus. Heiko stimmte ihm zu und bentont außerdem deutlich, dass sich niemand von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auf Bundesebene für eine Obergrenze bei der Aufnahme von Asylbewerber*innen aussprechen wird.
Auch Ann-Sophie stimmte ihm zu und erklärte wie wichtig stattdessen humanitäre Verbesserungen für Asylbewerber*innen in Thüringen sind. Insgesamt bot der Abend also einen vielfältigen, offenen Austausch und eine lockere Kommunikation aller Beteiligten.
“Dein kurzer Draht” findet immer am ersten Donnerstag des Monats statt. Infos findet ihr auf dieser Website sowie auf unseren Social Media Kanälen.