Erben und Peisker zu gescheiterten Jamaika-Sondierungen

Zu den gescheiterten Jamaika-Sondierungen erklären Stephanie Erben und Denis Peisker, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Das Bundestagswahlergebnis hatte den Auftrag der Wählerinnen und Wähler, bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen über eine Koalition zu verhandeln, die die großen Zukunftsfragen mutig anpackt: Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung, eine humane und geordnete Flüchtlingspolitik, soziale Sicherheit, eine wertebasierte Außenpolitik. Mit dieser Aufgabe sind wir in die Sondierungen mit CDU/CSU und FDP gegangen. Uns war klar, dass keine Partei in einer solchen Konstellation 100 Prozent der eigenen Ziele durchsetzen kann. Um dieses schwierige Bündnis möglich zu machen, haben wir Grüne sehr verantwortlich bis an unsere Schmerzgrenzen sondiert, an manchen Stellen sogar darüber hinaus. Denn eine Koalition kann nur funktionieren, wenn jeder bereit ist, Zugeständnisse zu machen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die FDP dazu nicht bereit war. Wir bedauern das, da bis zum Schluss in harten Verhandlungen die Chance bestand, zusammen zu kommen. Über die nun anstehenden Fragen und den weiteren Fortgang werden wir im Verlauf der Woche und auf unserem Bundesparteitag am Samstag beraten.“

Verwandte Artikel