Gemeinsamkeiten nach vorn stellen – gegenseitige Unterstützung von #R2G bei Stichwahlen.
Wir sind heute als Landesvorsitzende von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Partei DIE LINKE übereingekommen, dass wir uns bei den Stichwahlen der Oberbürgermeister*innen, Landrät*innen und Bürgermeister*innen am 29. April gemeinsames Handeln unserer Parteien wünschen. Wir haben gemeinsam die politische Chance, Kandidatinnen und Kandidaten aus dem sozialen, demokratischen Lager zum Erfolg zu verhelfen. Wohlwissend, dass die Entscheidung vor Ort zu treffen ist, rufen wir daher unsere Kreis-, Stadt- und Ortsverbände auf, rot-rot-grüne Kandidaturen zu unterstützen.
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten – für unsere Parteien angetreten oder in Wahlbündnissen – haben sich in diesen Wahlen für eine fortschrittliche, nachhaltige und soziale Politik eingesetzt. Ob sie bereits gewählt sind, es in die Stichwahlen geschafft haben oder sie nicht erreichten, wir danken ihnen allen. Die Wahlergebnisse am 15. April hielten dabei je nach örtlichen Gegebenheiten für uns Freude und Enttäuschungen bereit. Aber die Mehrzahl rot-rot-grün getragener Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber in den Kommunen hat sich bewährt und gezeigt, dass unsere Amtsinhaber*innen überzeugen. Trotz aller lokalen Unterschiede und der fehlenden Vergleichbarkeit der einzelnen Ergebnisse gehen wir daher mit Zuversicht in die Wahlen des kommenden Jahres.
Mit Sorge erfüllen uns Wahlergebnisse extrem rechter Kandidaten, insbesondere im Altenburger Land, in Gera und auch in Hildburghausen. Für uns wird es weiterhin eine Schwerpunktaufgabe sein, für ein Gesellschaftsklima der Weltoffenheit, Demokratie und des Respekts zu streiten.
Wir rufen alle Wahlberechtigten auf, sich auch bei den Stichwahlen mit ihrer Stimme zu beteiligen.
Erfurt, 18. April 2018
Stephanie Erben, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Susanne Hennig-Wellsow, DIE LINKE
Denis Peisker, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wolfgang Tiefensee, SPD