BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beteiligen sich am Protest gegen den Besuch des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, der als Hauptredner beim CDU-Empfang eingeladen ist und in Österreich mit der rechtspopulistischen FPÖ regiert. Hierzu schicke ich Ihnen Zitate von Stephanie Erben, Denis Peisker, Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich.
Stephanie Erben und Denis Peisker, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Mit der Einladung des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz, der zusammen mit der rechtspopulistischen FPÖ, der AfD Österreichs, regiert, zeigt die CDU unter Mike Mohring, dass eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulist*innen für sie nicht ausgeschlossen ist.“
Dirk Adams, MdL, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich gehe davon aus, dass nicht nur wir, sondern auch die anständigen Konservativen in Thüringen, über die Einladung von Sebastian Kurz durch die CDU-Fraktion entrüstet sind. Mike Mohring setzt damit ein deutliches Zeichen für ein Bündnis mit den Rechtspopulist*innen auch in Thüringen.
Astrid Rothe-Beinlich, MdL, flüchtlingspolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Rot-Rot-Grün steht für das Überwinden von Grenzen und für ein offenes und solidarisches Europa. Asyl ist ein Menschenrecht! Die tödliche Logik der Ausgrenzung und Abschreckung mittels ANKERzentren von Mike Mohring und Sebastian Kurz lehnen wir ab und stellen uns aktiv auf die Seite der Protestierenden.“
Hinweis:
- An den Protesten am 23. August um 18 Uhr an der Erfurter Messe werden von grüner Seite unter anderem Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich teilnehmen.