Rückblick auf unseren Digitalen Feierabend vom 12. Januar 2022: „Zur Wahl des neuen Bundesvorstands: Bernhard im Gespräch mit Omid, Pegah und Heiko“
Nach Wahlkampf und Regierungsbildung wird Ende Januar auf der Bundesdelegiertenkonferenz ein neuer grüner Bundesvorstand gewählt. Annalena und Robert geben als neue Ressortchefs den Parteivorsitz ab.
Die Aufgaben für den neuen Bundesvorstand könnten kaum größer sein. Während sich eine gesellschaftliche Mehrheit auch nach fast zwei Pandemie-Jahren weiterhin solidarisch zeigt und die Maßnahmen zur Eindämmung mitträgt, spitzen sich die Proteste von Kritikern der Corona-Maßnahmen und Impfgegnern vielerorts zu. Gleichzeitig stellen uns die Diskussion um die Taxonomie und die steigenden Energiepreise vor neue Herausforderungen. Die Aufgabe einer neuen Parteispitze wird es sein, Brücken der gesellschaftlichen Solidarität zu bauen und gleichzeitig die grünen Aufgaben unserer Zeit nicht aus den Augen zu verlieren.
Wer sind die Kandidat*innen, die sich dieser Aufgabe stellen wollen? Im Rahmen unseres digitalen Feierabends wollten wir einige von ihnen besser kennenlernen. Was sind ihre Ideen für die Arbeit im Bundesvorstand? Welche Schwerpunkte wollen sie setzen? Was wird anders und was wollen sie in Kontinuität gestalten? Dazu hat unser Landessprecher Bernhard Stengele drei der Bewerber*innen – Omid Nouripour, Pegah Edalatian und Heiko Knopf – befragt. Omid bewirbt sich um den Parteivorsitz, Pegah und Heiko bewerben sich um einen Sitz als stellvertretende Parteivorsitzende.
Unser Kandidat aus Thüringen, der Jenenser Heiko Knopf, betonte im Gespräch vor allem, dass er die Graswurzelarbeit innerhalb der Partei mit voller Energie anpacken wolle. Er habe sich im Zuge der Klimakrise zu politischer Arbeit bei den Grünen motivieren lassen und möchte nun dabei helfen, dass die Partei für ihre Themen handlungsfähig bleibe. Die Grünen hätten nun die Chance, sich mit der Umsetzung ihrer Pläne zu profilieren: beim Thema Forst, Mobilität, Klima und Transformation. Nur so könne man vorausschauend für die nächsten Landtags- und Bundestagswahlen eine gute Ausgangslage schaffen.
Sein Ziel sei es immer miteinander im Gespräch zu bleiben, um so die beste Lösung für die Grünen herauszuholen. Heiko möchte außerdem eine starke Stimme für die Grünen aus den neuen Bundesländern sein. Die schwächeren Strukturen der Landesverbände wolle er kompensieren durch eine Ostvernetzung, die von der Bundesebene durch ihn unterstützt würde. Neben der strukturellen Ungleichheit in Ost und West will er sich für Feminismus, Vielfalt und Bildung einsetzen, um in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens auf die überfällige Gleichstellung hinzuarbeiten.
Pegah kommt aus dem größten grünen Landesverband Deutschlands: Nordrhein-Westfalen. Seit mehr als zehn Jahren engagiert sie sich in der Grünen Partei, ist auf Bundesebene Vorsitzende der BAG Globale Entwicklung und seit 2014 als wissenschaftliche Mitarbeiterin für die grüne Landtagsfraktion tätig. Sie sieht die neue Regierungsbeteiligung als besondere Chance, die grünen Themen auf internationaler Ebene zu vertreten. So könne man den Grundstein legen für bessere grüne Ergebnisse in anderen Ländern wie z.B. in Frankreich. Die Europawahl 2024 sei dabei der Härtetest. Bis dahin wolle sie vom Bundesvorstand aus eigenständig für grüne Themen wie Klimaschutz und frühkindliche Bildung, aber auch für Themen der Vielfalt werben.
Als stellvertretende Vorsitzende möchte Pegah selbstbewusst und ehrlich vorgehen: Es brauche eine aufrichtige Kommunikation zwischen Fraktion und Partei. Denn nur mit Ehrlichkeit könne man es schaffen, nicht in innerparteiliche Spaltungen zu verfallen und Konflikte lediglich wegzumoderieren.
Auch Omid hat sich bei der Bewerbung um den Parteivorsitz einiges vorgenommen: Auch, wenn er sich laut eigener Aussage um den „schönsten Job der Welt“ bewirbt, wird diese Zeit nicht einfach für die Grünen: Schon nach den ersten vier Wochen der Ampel-Regierung würde in Zeitungen die Durchsetzungsfähigkeit der Grünen in Frage gestellt. Die immensen Erwartungen, die die Grünen im Zuge der Klimabewegung angereichert haben, müssen nun bestmöglich erfüllt werden. Um Enttäuschungen zu verhindern, möchte Omid die Parteistrukturen zukunftsfähig machen: Er will die Bundesgeschäftsstelle an die stark gewachsene Partei anpassen. Dabei werde er stets darauf achten, die verschiedenen Ebenen der grünen Politik im Blick zu behalten und zu koordinieren. Er wolle als „Feuerwehr“ der Partei da eingreifen, wo es brennt und die Bundestagsfraktion sowie die Bundesregierung stets auf ihre grünen Positionen aufmerksam machen, egal ob im Bereich Sozialpolitik, Feminismus oder Bildung. Bereits jetzt sehe man durch hohe Energiepreise und Konflikten zur Taxonomie, welche Herausforderungen die Partei in dieser Legislaturperiode erfahren wird. Sein Ziel dabei sei es, trotz unumgänglicher Kompromisse die Erwartungen weiter hochzuhalten, als Zeugnis für gute grüne Politik.
Es scheint, die neuen Aufgaben des Bundesvorstands werden von allen drei Kandidat*innen verstanden und ernst genommen. Und ihnen ist klar, wie sie zu lösen sind: Kompromisse durch Kommunikation. Oder wie Omid es zusammenfasst: „Wir müssen vor allem eins: reden, reden, reden!“
