Ein Rückblick: 29 Jahre Zusammenschluss Bündnis 90 und Die Grünen

Vor 29 Jahren – vom 14. bis 16. Mai 1993 – fand in Leipzig der Vereinigungsparteitag der Parteien „Bündnis 90“ und „Die Grünen“ statt. Diese Fusion einer ost- und einer westdeutschen Partei ist in der bundesweiten Parteienlandschaft einmalig.

Die Grünen waren von der Idee der deutschen Zweistaatlichkeit geprägt, ähnlich wie große Teile der DDR-Bürgerrechtsbewegung, die eher eine bessere DDR als ein Deutschland wollten. Dennoch sorgte die politische Situation Anfang der 1990er für zunehmende Kooperation. Bündnis 90 konnte sich nicht als Nachfolge der DDR-Bürgerrechtsbewegung etablieren und blieb hinter den eigenen Ansprüchen zurück. 1990 fielen die Grünen bei der Bundestagswahl unter die 5% Hürde, während Bündnis 90 durch eine Ausnahmeregelung mit über 5% in den ostdeutschen Bundesländern mit 8 Abgeordneten im Bundestag vertreten war. Das brachte Bündnis 90 in die anspruchsvolle Situation, die DDR-Bürgerbewegung und die Grünen gleich dazu bundesweit zu vertreten. In dieser Situation war es für alle logisch, sich um politische Kooperation zu bemühen.

In Sachsen hatten sich bereits 1991 Bürgerrechtsbewegungen vereinigt und verstanden sich als Vorreitende einer bundesweiten Vereinigung. Dieser Vereinigungsprozess wurde kurze Zeit später in Gang gesetzt. Zwei in Berlin stattfindende Bundesdelegiertenkonferenzen beschlossen schließlich im Mai 1992 die Aufnahme von Verhandlungen beider Parteien zum Zwecke einer Zusammenschließung, aus denen dann ein Assoziationsvertrag hervorging, welcher auf zwei gleichzeitig stattfindenden Bundesversammlungen angenommen wurde. Nach deutlichen Mehrheiten in darauf folgenden Urabstimmungen wurde der Assoziationsvertrag am 14. Mai 1993 in Leipzig in Kraft gesetzt.

Auch wenn der Vereinigungsprozess nicht vollkommen reibungslos ablief und sich vor allem Mitglieder von Bündnis 90 später nicht mehr vollkommen zufrieden zeigten, kann der Vereinigungsprozess als Erfolg gewertet werden. Der kleinere ostdeutsche Ableger konnte sich bundesweiten Einfluss sichern und den Politikstil der bundesweiten Partei basisdemokratischer und gleichzeitig regierungsfähiger gestalten, als es zuvor bei den West-Grünen der Fall war. Davon profitierte die ganze Partei. Bedenken wir die Startvoraussetzung beider Parteien, ist es beeindruckend, dass Bündnis 90 einen so großen Einfluss im Vereinigungsprozess hatte. Sie mussten in kürzester Zeit ähnliche Entwicklungen durchmachen, für die die Grünen in Westdeutschland zehn Jahre Zeit hatten – sei es die Rekrutierung von politischem Personals, die Einordnung in das Parteiensystem oder die inhaltliche Programmatik. Hinzu kam, dass die Grünen im Westen in etwa zehnmal so viele Mitglieder hatten.

Dennoch erlebte Deutschland 1993 eine kostbare ost-westdeutsche Vereinigung auf Augenhöhe. Heute gibt es in keiner anderen Partei eine so breite Repräsentanz an Ostdeutschen in Führungspositionen.

Unter dem Motto Bürger – Bündnis – Partei hat der stellvertretende Bundesvorsitzende und Thüringer Heiko Knopf kurze Interviews mit Menschen geführt, die vor 29 Jahren schon für die grüne Sache aktiv waren. In den Gesprächen geht es um ihre Wurzeln im Osten und darüber, was eine Bündnis-Partei eigentlich so besonders macht.

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