Anlässlich des Rechtsrock-Konzerts am 8. und 9. Juni in Themar erklären Stephanie Erben und Denis Peisker, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
Denis Peisker: „Thüringen hat sich zum Bundesland mit den meisten Rechtsrock-Veranstaltungen unter freiem Himmel entwickelt. Die Menschen in und um Themar in Südthüringen wehren sich mit einem beeindruckend bunten Bürgerprotest gegen die rechten Aktivitäten. Wir Grüne werden uns an den Gegenprotesten beteiligen und klar Position gegen Neonazis, Menschenverachtung und Rassismus beziehen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger zu breiter Unterstützung auf. Denn Thüringen darf kein Wohlfühlort für Rechtsextreme und deren Aktivitäten sein.“
Stephanie Erben: „Im Rahmen rechtsextremer Versammlungen begangene Rechtsbrüche, wie sie häufig bei Rechtsrock-Konzerten geschehen, müssen strafrechtlich konsequent verfolgt werden. Die Polizei muss bei Rechtsrock-Konzerten in der Lage sein, bei strafrechtlichen Handlungen und Verstößen gegen die behördlichen Auflagen entschieden vorgehen zu können. In letzter Konsequenz muss das auch die sofortige Auflösung der Versammlung bedeuten können. Die behördlichen Versäumnisse des Jahres 2017 dürfen sich nicht wiederholen.“
Hinweise:
- An den Protesten am 9. Juni in Themar werden von grüner Seite unter anderem Stephanie Erben (Landessprecherin), Denis Peisker (Landessprecher), Dirk Adams (MdL, Vorsitzender der Landtagsfraktion), Astrid Rothe-Beinlich (MdL), Babett Pfefferlein (MdL) teilnehmen.
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden am 9. Juni ab 11 Uhr in Themar im Rahmen der Proteste gegen das Rechtsrock-Konzert ein „Picknick für Weltoffenheit“ durchführen. Ort: An der Friedhofskirche, Hildburghäuser Straße, 98660 Themar.
- Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen hat am 28. April 2018 zum Thema den Beschluss „Aktivitäten von Nazis Grenzen setzen – Rechtsrock-Veranstaltungen konsequent entgegentreten“ gefasst.
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