Am 9. Juni sind wir in Themar gegen Nazis und Rechtsrock in auf der Straße gegangen – zusammen mit dem Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra.
Die Menschen in und um Themar in Südthüringen wehren sich mit einem beeindruckend bunten Bürgerprotest gegen die rechten Aktivitäten. Wir Grüne beteiligen uns mit einem Picknick für Weltoffenheit an den Gegenprotesten. Wir zeigen Flagge und lassen nicht zu, dass Neonazis eine Kleinstadt mit ihrem Hass und ihrer Hetze lähmen! Unsere Landessprecher*innen Stephanie Erben und Denis Peisker, Dirk Adams (MdL, Vorsitzender der Landtagsfraktion), Astrid Rothe-Beinlich (MdL), Babett Pfefferlein (MdL), Dieter Lauinger und viele weitere Grüne haben klar Position gegen Neonazis, Menschenverachtung und Rassismus bezogen. Thüringen darf kein Wohlfühlort für Rechtsextreme und deren Aktivitäten sein!
Das neonazistische Rechtsrockfestival „Tage der nationalen Bewegung“ in Themar ist keine politische Demonstration, sondern ein großes Geschäft mit dem Menschenhass. Hier wird das Versammlungsrecht missbraucht. Die Veranstalter dürften alleine mit den Eintrittskarten einen Umsatz von mindestens 60.000 Euro erwirtschaftet haben. Die Teilnehmerzahl überstieg mit circa 2200 Besuchern die Erwartungen der Organisatoren und Sicherheitsbehörden.
Thüringen hat sich zum Bundesland mit den meisten Rechtsrock-Veranstaltungen unter freiem Himmel entwickelt. Im Rahmen rechtsextremer Versammlungen begangene Rechtsbrüche, wie sie häufig bei Rechtsrock-Konzerten geschehen, müssen strafrechtlich konsequent verfolgt werden. Die Polizei muss bei Rechtsrockkonzerten in der Lage sein, bei strafrechtlichen Handlungen und Verstößen gegen die behördlichen Auflagen entschieden vorgehen zu können. In letzter Konsequenz muss das auch die sofortige Auflösung der Versammlung bedeuten können.