Am vergangenen Wochenende hat sich der neue Landesvorstand zu einer Klausur in die Europäische Jugendbildungs- und Begegnungsstätte in Weimar zurückgezogen und seine Projekte und Themen für die kommenden zwei Jahre besprochen.
Schwerpunkt der Klausur waren die Wahlen der nächsten Jahre. Denn auch wenn die Bundestagswahl gerade erst vorüber und eine Bundesregierung noch nicht einmal gebildet ist, blicken wir schon auf die nächsten Wahlen, die in Thüringen anstehen. Am 15. April 2018 werden in Thüringen die Landrät*innen neu gewählt, außerdem in sehr vielen Thüringer Städten und Gemeinden die Oberbürgermeister*innen und Bürgermeister*innen. Wir Grüne wollen mit möglichst vielen eigenen Kandidat*innen vor Ort für grüne Politik und um Stimmen werben. Im Jahr 2019 folgen dann im Frühsommer erst die Kommunal- und Europawahlen und im Herbst schließlich die Landtagswahl, bei der es darum geht, mit einer starken Fraktion wieder in den Landtag einzuziehen. Am 28. April 2018 soll auf einem Landesparteirat unser grüner der Zeitplan für die Wahlen bestimmt werden.
Ein weiteres Thema war das kommunale Investitionsprogramm, das die Thüringer Landesregierung derzeit plant. Dazu hat der Landesvorstand einen Beschluss gefasst. Der Landesvorstand fordert darin, die Mittel des Investitionspakets für ökologische und soziale Maßnahmen zu verwenden. Konkret sollen damit die Essens- und Getränkeversorgung an allen Thüringer Schulen verbessert und Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität finanziert werden.
Schließlich verständigte sich der Landesvorstand auf einige Projekte, die in der neuen Amtszeit fortgesetzt oder gestartet werden sollen. So soll eine Veranstaltungsreihe zu Frauenpolitik in Thüringen fortgesetzt und die Vernetzung der auf kommunaler Ebene aktiven Grünen vorangetrieben werden. Das durch den LDK-Beschluss aufgegriffene Thema Bildungspolitik soll inhaltlich fortgeführt werden, indem unter Einbeziehung der LAG Bildung und der LAG Säkularisierung eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung organisiert wird. Außerdem will der Landesvorstand durch ein Mentoring-Programm Neumitglieder, Interessierte und besonders auch Frauen für Ämter gewinnen und für die tägliche politische Arbeit fit machen.
Weitere Projektvorschläge werden im Landesvorstand noch diskutiert und in den nächsten Wochen entschieden.
Nach zwei intensiven, arbeitsreichen Tagen endete die Klausur am Samstagabend.